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2019 | Buch

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Flüchtlingsrecht

Die materiellen und verfahrensrechtlichen Grundlagen

verfasst von: Prof. Paul Tiedemann

Verlag: Springer Berlin Heidelberg

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Das Buch vermittelt sowohl die gesetzlichen und rechtsdogmatischen Grundlagen des Flüchtlingsrechts als auch die Geschichte des Asylrechts, ferner stellt es Ansätze für eine philosophische Reflexion des Migrations- und Flüchtlingsrechts unter menschenrechtlichen Aspekten vor. Ausführungen zu Techniken der Sachverhaltsermittlung und der Erstellung von flüchtlingsrechtlichen Gutachten runden die Darstellung ab. Die zweite Auflage berücksichtigt die zahlreichen Gesetzesänderungen seit Erscheinen der Erstauflage sowie eine Vielzahl von seitdem veröffentlichten Gerichtsentscheidungen und das aktuelle Schrifttum.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Geschichte des Ausländer- und Asylrechts

Zusammenfassung

Arendt 1949, Bashford/McAdam 2014, Derlien 2003, de Wilde 2017; Fahrmeir 2008; Geiger 2014; Härter 2004; Herbert 2001; Kimminich 1978; Knäpper 2018; Tiedemann 2009a, Tiedemann 2009b, Tiedemann 2014, Tiedemann 2016.

Paul Tiedemann

2. Einführung in das allgemeine Ausländerrecht

Zusammenfassung

Bergmann/Dienelt 2018; GK-AufenthG; Hailbronner 2016; Heilbronner/Maaßen/Hecker/Kau 2017; Hofmann 2016; Hoffmann 2017; Huber 2016

Paul Tiedemann

3. Materielles Flüchtlingsrecht

Zusammenfassung

FRA 2013; GK-AsylG; Göbel-Zimmermann/Eichhorn/Beichel-Benedetti 2018; Hailbronner 2016; Hathaway/Forster 2014; Hocks 2018; Marx 2016; Schmahl/Jung 2018; Zimmermann 2011

Paul Tiedemann

4. Von der Solidarität mit „Helden“ zur menschenrechtlichen Solidarität

Zusammenfassung

Zumindest diejenigen Leser dieses Buches, die sich mit seiner Hilfe einen ersten Einstieg in das Flüchtlingsrecht verschaffen wollen, dürfte das Kapitel über das materielle Flüchtlingsrecht einigermaßen verwirrt zurückgelassen haben. Einerseits erscheint das System überaus komplex, andererseits dürfte es schwer fallen, die Notwendigkeit für diese Komplexität einzusehen. Wozu sollen beispielsweise die hohen Hürden zur Erlangung des Flüchtlingsstatus gut sein, wenn am Ende doch auch denjenigen, die diese Hürden nicht nehmen können, subsidiärer Schutz oder wenigstens Abschiebungsschutz im Rahmen des nationalen subsidiären Schutzes zugebilligt wird? Eine rationale Begründung für diese und andere Ausprägungen der für das Flüchtlingsrecht charakteristischen Komplexität lässt sich im Wege einer systematischen Betrachtung nicht gewinnen.

Paul Tiedemann

5. Asylverfahren

Zusammenfassung

Weder Art. 16a GG noch GFK enthalten einen Anerkennungsvorbehalt oder einen Verfahrensvorbehalt. Denkbar wäre, dass die Asylberechtigung oder die internationale Schutzberechtigung der Inzidentprüfung im Zusammenhang mit allen Verwaltungsverfahren unterliegt, in denen es um Ansprüche geht, die von diesen Berechtigungen abhängen. Dann müssten nicht nur die Ausländerbehörde bei der Frage der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis oder der Aufenthaltsbeendigung, sondern z. B. auch die BAFöG-Ämter jeweils als Vorfrage klären, ob Asylberechtigung, bzw. Flüchtlingseigenschaft oder subsidiäre Schutzberechtigung vorliegen. Die einzelnen Behörden könnten dabei auch zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen. Ein solches Vorgehen wäre für den Schutzberechtigten also kein Vorteil, sondern es wäre für ihn vielmehr mit zahlreichen Risiken und Nachteilen verbunden.

Paul Tiedemann

6. Der Aufbau eines Gutachtens

Zusammenfassung

In diesem Kapitel finden Sie eine Anleitung zur Erstellung eines asylrechtlichen Gutachtens. Diese Anleitung ist immer dann hilfreich, wenn es darum geht, das Vorbringen eines Asylsuchenden rechtlich korrekt zu analysieren, um auf diese Weise einen begründeten Vorschlag dafür zu finden, welche Strategie in der Rechtsberatung einzuschlagen ist oder wie über den Asylantrag entschieden werden sollte. Das Kapitel wendet sich aber in erster Linie an Studierende, die im Rahmen ihrer Ausbildung an der Universität flüchtlingsrechtliche Gutachten erstellen sollen.

Paul Tiedemann

7. Prüfungsschemata

Zusammenfassung

Die folgenden Prüfungsschemata sehen zuerst die Prüfung der Exklusionsklauseln und erst anschließend die der Inklusionsklauseln vor. Das ist der Überlegung geschuldet, dass in den weitaus meisten Fällen die Ausschlussklauseln relativ schnell abzuprüfen und zu verneinen sind. In den wenigen Fällen, wo sie eine Rolle spielen, wäre es andererseits ungeschickt, sich erst mit den häufig komplizierten Fragen der Inklusionsklauseln zu beschäftigen, wenn dann doch wegen der Ausschlussklauseln kein Status in Betracht kommt. Es handelt sich aber jedenfalls nur um taktische Überlegungen. Der Bearbeiter/die Bearbeiterin muss im Einzelfall entscheiden, welcher Aufbau zweckmäßiger ist.

Paul Tiedemann

8. Fälle und Lösungen

Zusammenfassung

A, ein indischer Staatsangehöriger, reiste im Jahr 2012 in das Bundesgebiet ein. Sein Asylantrag wurde im Juni 2013 als offensichtlich unbegründet abgelehnt. Der Bescheid wurde bestandskräftig. Wenig später lernte A in Wiesbaden die 17jährige deutsche Staatsangehörige C kennen. Aus der Verbindung ging das Kind K hervor. Nachdem es in der gemeinsamen Wohnung des Paares zu Gewalttätigkeiten gegen den erst wenige Wochen alten Sohn gekommen war, entzog das Amtsgericht Wiesbaden beiden Eltern das Sorgerecht, bestellte das Jugendamt zum Vormund für K und verfügte ein beaufsichtigtes Besuchsrecht von zweimal monatlich zwei Stunden. Das Jugendamt gab K in eine Pflegefamilie, in der er nach Ansicht des Amtes auch in Zukunft bleiben sollte. Wenig später trennten sich die Eltern. Die Kindesmutter zog nach Sachsen um und kümmert sich nicht mehr um das Kind.

Paul Tiedemann

9. Philosophische Reflexionen

Zusammenfassung

Cassee/Goppel 2012; Cassee 2016; Miller 2017; Mona 2007; Tiedemann 2017; Tiedemann 2018

In einem juristischen Lehrbuch, das in erster Linie darauf ausgerichtet ist, den Leserinnen und Lesern praktisches Wissen über ein Rechtsgebiet zu vermitteln und sie damit als Juristen auszubilden oder für die Rechtsberatung zu befähigen, findet man gewöhnlich kein Kapitel über philosophische Reflexionen. Leider! Denn die Beschränkung auf die „Bedürfnisse“ der juristischen Praxis führt dazu, dass nicht mehr vermittelt werden kann als juristisches Handwerk. Das ist an sich nichts Schlimmes, denn solides Handwerk genießt in allen Lebensbereichen und somit eben auch im Recht eine hohe Wertschätzung.

Paul Tiedemann

Backmatter

Titel: Flüchtlingsrecht
verfasst von: Prof. Paul Tiedemann
Verlag: Springer Berlin Heidelberg
Electronic ISBN: 978-3-662-57527-7
Print ISBN: 978-3-662-57526-0
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-662-57527-7

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Über dieses Buch

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Geschichte des Ausländer- und Asylrechts

2. Einführung in das allgemeine Ausländerrecht

3. Materielles Flüchtlingsrecht

4. Von der Solidarität mit „Helden“ zur menschenrechtlichen Solidarität

5. Asylverfahren

6. Der Aufbau eines Gutachtens

7. Prüfungsschemata

8. Fälle und Lösungen

9. Philosophische Reflexionen

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