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Über dieses Buch

Angesichts der anhaltenden Niedrigzinsphase geraten Stiftungen mit einer niedrigen Vermögensausstattung vermehrt in wirtschaftliche Schwierigkeiten. Bei einem fortschreitenden Vermögensverfall kann die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens auch für die vergleichsweise krisenfeste Rechtsform der Stiftung drohen. Das deutsche Insolvenzrecht ist jedoch primär auf Unternehmensinsolvenzen zugeschnitten. In der vorliegenden Arbeit untersucht Johannes Weiland neben möglichen Ursachen einer Stiftungsinsolvenz die sich hieraus ergebenden rechtlichen Probleme an der Schnittstelle des Insolvenzrechts, des Stiftungsrechts und des Gemeinnützigkeitsrechts.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einleitung

Zusammenfassung
Die rechtsfähige Stiftung im Sinne der §§ 80 ff. BGB ist im Vergleich zu Unternehmen, die in Form einer Personen- oder Kapitalgesellschaft organisiert sind, eine krisenfeste Rechtsform. Krisenfest jedenfalls insoweit, als die Anzahl der Fälle einer Stiftungsinsolvenz im Vergleich zu den Fällen von Unternehmensinsolvenzen sehr gering ist. Im Jahr 2018 haben knapp 20.000 Unternehmen in Deutschland Insolvenz angemeldet.
Johannes Weiland

Erster Teil: Relevanz der Stiftungsinsolvenz

Zusammenfassung
Auf den ersten Blick wirkt es möglicherweise fast ein wenig befremdlich, wenn man das Rechtsinstitut der Stiftung überhaupt im Zusammenhang mit einem Insolvenzverfahren erwähnt. Bisweilen wird die rechtsfähige Stiftung nach § 80 Abs. 2 S. 1 BGB auch als „Ewigkeitsstiftung“ bezeichnet, da die Stiftung grundsätzlich auf Dauer und ohne festgelegtes Ende errichtet wird. Anders als bei Unternehmen sucht die Befassung mit der Insolvenz einer Stiftung vor dem Hintergrund dieses Ewigkeitsgedankens unweigerlich nach ihrer Berechtigung.
Johannes Weiland

Zweiter Teil: Probleme der Stiftungsinsolvenz

Zusammenfassung
Als juristische Person des Privatrechts ist die Stiftung nach § 11 Abs. 1 S. 1 InsO insolvenzfähig. Im Ausgangspunkt finden somit sämtliche insolvenzrechtliche Regelungen Anwendung, die das Verfahren über das Vermögen einer juristischen Person betreffen. Das Insolvenzrecht gilt einheitlich für alle insolvenzfähigen Rechtsträger.
Johannes Weiland

Zusammenfassung der Ergebnisse

Zusammenfassung
Die Vermögensverfassung der Stiftung schützt die Verwirklichung des Stiftungszwecks. Die Erhaltung des gewidmeten Vermögens darf dabei per definitionem nicht Selbstzweck sein, sondern soll die dauerhafte und nachhaltige Verfolgung eines außerhalb der Stiftung liegenden Zwecks ermöglichen und sicherstellen. Anders als der Zweck eines mitgliedschaftlich organisierten Verbands, der aktiv durch die jeweiligen Mitglieder verfolgt wird, kann der Stiftungszweck ausschließlich durch den Einsatz des gewidmeten Grundstockvermögens verfolgt werden.
Johannes Weiland

Backmatter

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