Verdeckte Gewinnausschüttung bei betrieblicher Altersversorgung

VGA bei Zusage und Befreiung von Pensionen an Gesellschafter-Geschäftsführer

verfasst von: Gerrit Sabel

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Gerrit Sabel untersucht in diesem Buch zunächst die Dogmatik der verdeckten Gewinnausschüttung, um darauf aufbauend deren Tatbestandsmerkmale im Rahmen der Zusage und der Befreiung von einer betrieblichen Altersversorgung kritisch zu beleuchten. Die nahezu unüberschaubare Anzahl an Rechtsprechungen zur verdeckten Gewinnausschüttung bei Pensionen wird systematisiert und dabei auch kaum untersuchte Pensionssachverhalte mit in die Analyse aufgenommen. Dies ist neben der Wissenschaft insbesondere für die Praxis hilfreich, da die betriebliche Altersversorgung als Bestandteil der Gesamtvergütung von Gesellschafter-Geschäftsführern weit verbreitet ist.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Problemstellung

Zusammenfassung

Die Besteuerung von Kapitalgesellschaften folgt dem sog. Trennungsprinzip, sodass diese unabhängig von ihren Gesellschaftern steuerpflichtig sind. Kapitalgesellschaften wird mithin eine eigenständige wirtschaftliche Leistungsfähigkeit beigemessen.

Gerrit Sabel

Das Rechtsinstitut der verdeckten Gewinnausschüttung

Zusammenfassung

Sowohl im Körperschaftsteuer- als auch im Einkommensteuergesetz ist die verdeckte Gewinnausschüttung kodifiziert.

Gerrit Sabel

Vermögensminderung durch betriebliche Altersversorgung

Zusammenfassung

Eine Korrektur eines Geschäftsvorfalls als verdeckte Gewinnausschüttung ist lediglich dann notwendig, wenn die Leistungsfähigkeit der Gesellschaft durch die Gesellschafter beeinflusst bzw. vermindert wurde. Als vorrangiges Tatbestandsmerkmal der verdeckten Gewinnausschüttung ergibt sich daraus die Vermögensminderung bzw. die verhinderte Vermögensmehrung.

Gerrit Sabel

Veranlassung der betrieblichen Altersversorgung durch das Gesellschaftsverhältnis

Zusammenfassung

Im vorherigen Abschnitt wurde untersucht, ob und wann es im Fall einer Pensionszusage an einen Gesellschafter-Geschäftsführer trotz der z. T. einschränkenden Spezialvorschriften des EStG zu einer steuerbilanziellen Vermögensminderung kommt. Hierbei wurde festgestellt, dass sowohl beim Aufbau einer unmittelbaren oder mittelbaren Pensionszusage, als auch bei der Befreiung von dieser in Höhe der Ausgleichszahlung eine steuerbilanzielle Vermögensminderung als erstes Tatbestandsmerkmal der verdeckten Gewinnausschüttung vorliegt.

Gerrit Sabel

Vorteilsgeneigtheit der betrieblichen Altersversorgung

Zusammenfassung

Entsprechend der Definition der verdeckten Gewinnausschüttung durch den BFH folgt auf die Prüfung der Vermögensminderung und der Veranlassung durch das Gesellschaftsverhältnis die Untersuchung der Vorteilsgeneigtheit als drittes und letztes Tatbestandsmerkmal. Zuvor wurde festgestellt, inwiefern eine Pensionszusage oder deren Auslagerung zu einer Vermögensminderung bei der Gesellschaft führen und wann diese anhand der Rechtsprechung als durch das Gesellschaftsverhältnis veranlasst zu beurteilen sind.

Gerrit Sabel

Zusammenfassung

Obwohl die gesetzliche Regelung des § 8 Abs. 3 S. 2 KStG den Begriff der verdeckten Gewinnausschüttung unbestimmt lässt, kann mit Hilfe der juristischen Methodenlehre der Sinn und Zweck der Regelung ausgearbeitet werden. Insbesondere die systematische Auslegung und die Auslegung nach dem Wortsinn weisen darauf hin, dass die Regelung zur verdeckten Gewinnausschüttung der Ermittlung eines von den Gesellschaftern unbeeinflussten Einkommens der Gesellschaft dient, um so die Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit gewährleisten zu können.

Gerrit Sabel

Backmatter

Titel: Verdeckte Gewinnausschüttung bei betrieblicher Altersversorgung
verfasst von: Gerrit Sabel
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-17167-4
Print ISBN: 978-3-658-17166-7
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-17167-4