Zwischen Marginalität und Universalismus: Das estnische Wohlfahrtssystem

Mit dem sozio-ökonomischen und politischen Transformationsprozess in den 1990er Jahren wandelte sich auch die estnische Wohlfahrtspolitik von der vereinheitlichenden sowjetischen Ideologie, die die Arbeit in den Mittelpunkt stellte, hin zu einem neuen Austarieren des Wohlfahrtssystems. Dennoch hat das Erbe der staatssozialistischen Wohlfahrtstraditionen deutliche Spuren in der heutigen Sozialordnung hinterlassen. Während der Herrschaft des sozialistischen Regimes wurde das Wohlfahrtssystem in erster Linie durch die Pflichtbeiträge der Arbeitgeber finanziert, die in den Staatshaushalt flossen. Auf der Grundlage von Vollbeschäftigung existierte umfassende soziale Sicherheit. Zudem wurden gezielt ergänzende Leistungen bereitgestellt, die häufig auf Unternehmensebene organisiert wurden. Konkret stellte das frühere staatssozialistische System Altersrenten, eine recht gro\zügig ausgestaltete soziale Fürsorge sowie Subventionen für Wohnung und Güter des täglichen Bedarfs zur Verfügung. Soziale Dienstleistungen wurden hierbei gegenüber monetären Transferleistungen bevorzugt. Trotz tiefgreifender sozialpolitischer Reformen im Zuge des Transformationsprozesses blieben Elemente dieses vorangegangenen Systems erhalten, wie z.B. die Arbeitgeberbeiträge als Basis der sozialpolitischen Finanzierung oder das vergleichsweise gut ausgebaute Kinderbetreuungssystem. Diese Elemente sind für das heutige estnische Wohlfahrtssystem nach wie vor kennzeichnend. Auch das estnische Verständnis des Wohlfahrtssystems zeigt diese historische Prägung: Im Allgemeinen existiert die Auffassung, der Staat trage die Verantwortung für Gleichstellung aller Bürger und die Existenzsicherung.