§61 Bildung und Föderalismus

In entwicklungsgeschichtlicher Perspektive wird das deutsche Bildungssystem seit langem in vielen Bereichen als staatliche Veranstaltung aufgefasst. Da in Deutschland die föderale Struktur unablösbar zum Merkmal der Staatlichkeit zählt, wurde immer wieder die Frage aufgeworfen, wie die Kompetenzen im Bildungsbereich am besten zu verteilen sind. Sollen die Länder im Sachbereich Bildung weitestgehend allein zuständig sein oder soll das Bildungssystem nicht wie in Frankreich durch für das gesamte Staatsgebiet einheitlich geltende Vorgaben gesteuert werden? Denkbar wäre auch, dass beide Ebenen – Bund und Länder – ihr Vorgehen in diesem Bereich koordinieren. Beispielsweise entschied man sich 2006 in der Schweiz dafür, in Abkehr von der bislang traditionell starken Zuständigkeit der Kantone für das Bildungswesen einen neuen Art. 61a BV in die Bundesverfassung aufzunehmen, wonach Bund und Kantone gemeinsam im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für eine hohe Qualität und Durchlässigkeit des Bildungsraumes sorgen, indem sie ihre Anstrengungen koordinieren und ihre Zusammenarbeit durch gemeinsame Organe sowie andere Vorkehrungen sicherstellen.