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Erschienen in:
2016 | OriginalPaper | Buchkapitel
Abwehrrechte überwachter Verkehrsteilnehmer und weiterer Fahrzeuginsassen
verfasst von : Jens Christian Keuthen
Erschienen in: Die abschnittsbezogene Geschwindigkeitsüberwachung und ihre verfassungsrechtliche Bewertung
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
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Abschnittsbezogene Geschwindigkeitsüberwachungen dienen vor allem dem Schutz vor den Gefahren und Auswirkungen überhöhter Geschwindigkeiten. Als Schutzmaßnahmen treffen sie alle Verkehrsteilnehmer, die die Kontrollen passieren, unabhängig davon, ob sie zu schnell fahren oder sich rechtstreu verhalten. Sofern die Kontrollen dabei in die Grundrechte der überwachten Verkehrsteilnehmer und weiterer Fahrzeuginsassen eingreifen, müssen sie sich an den jeweiligen Grundrechtsschranken und Schranken-Schranken, insbesondere am Übermaßverbot, messen lassen. Im Folgenden ist daher zu untersuchen, inwieweit der Einsatz abschnittsbezogener Geschwindigkeitsüberwachungen mit Eingriffen in die Grundrechte der überwachten Verkehrsteilnehmer und weiterer Mitfahrer verbunden ist.