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Erschienen in:
2016 | OriginalPaper | Buchkapitel
6. AGB-Inhaltskontrolle?
verfasst von : Christopher Hahn
Erschienen in: Virtuelle Mitarbeiterbeteiligung
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
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Zusammenfassung
Sofern bei Einführung eines virtuellen Mitarbeiterbeteiligungsprogramms standardisierte Vertragsformulare für eine Vielzahl von Mitarbeitern oder sonstige Begünstigte vorgesehen sind, stellt sich die Frage, ob das VSP der sog. AGB-Inhaltskontrolle (§§ 307 ff. BGB) unterfällt. Soweit derartige Bestimmungen zum Nachteil des Begünstigten von gesetzlichen Regelungen abweichen und/oder den Vertragspartner unbillig benachteiligen, indem sie nur die Interessen des Unternehmens berücksichtigen, können sie einer sog. Inhaltskontrolle unterliegen, die dazu führen kann, dass die entsprechende(n) Klausel(n) als solche unwirksam ist/sind.