Agenda Politics im Parlament

Das Themen- und Tagesordnungsmanagement der Opposition im Landtag von NRW

verfasst von: Karina Hohl

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : Studien der NRW School of Governance

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Karina Hohl widmet sich in diesem Buch dem Entstehungsprozess von Tagesordnungen in Parlamenten und nimmt dabei die Rolle von Oppositionsakteuren und die Mikropolitik des Opponierens in den Blick. Unter dem Begriff Agenda Politics analysiert die Autorin das Themen- und Tagesordnungsmanagement der Opposition im nordrhein-westfälischen Landtag der 16. Wahlperiode. Die Tagesordnung einer Plenarsitzung im Parlament ist mehr als das bloße Aushängeschild des parlamentarischen Themenhaushalts oder die simple Aneinanderreihung von Themen. Tagesordnungen sind Themen-, Zeit-, Prozedur- und Intentionspläne. Im Mittelpunkt des Buches steht die Genese von Tagesordnungen in Parlamenten.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Chapter 1. Untersuchungsrahmen

Zusammenfassung

Das Streben nach Aufmerksamkeit für die eigenen Themen ist seit jeher Kernanliegen politischer Akteure. Nur wer die eigenen Themen prominent platziert und bewirbt, ist sich Aufmerksamkeit, ja womöglich sogar Zustimmung sicher. Gerade für Oppositionen in Parlamenten ist das Streben nach Aufmerksamkeit für die eigenen Themen essenziell, denn Nachrichtenwert führt zu Erregungspotential (Korte 2014b: 11), Erregungspotential zu Mobilisierung, Mobilisierung zu Machtwechsel.

Karina Hohl

Chapter 2. Theoretischer Kontext und Analyserahmen Agenda Politics als mikropolitischer Prozess

Zusammenfassung

Die Erarbeitung des theoretischen Kontextes in diesem Kapitel mündet in einem forschungsleitenden, gegenstandsbezogenen Analyserahmen für die mikropolitische Analyse von Agenda Politics. Die Forschungslogik wird der engen Kopplung zwischen theoretischem Kontext und Analysegegenstand im Sinne eines heuristischen Analyserasters gerecht, das die beobachtete Wirklichkeit zwar in deduktiver Manier strukturiert, allerdings ebenso Raum für theoretische Schlussfolgerungen im induktiven Sinne gibt. Am Ende des Kapitels wird ein Analyserahmen stehen, der Antworten auf die Fragestellung gleichermaßen aus dem empirischen Material und dem theoretischen Kontext generiert.

Karina Hohl

Chapter 3. Forschungsdesign und methodisches Vorgehen

Zusammenfassung

Bei dem Konzept der Mikropolitik geht es in methodischer Hinsicht darum, Daten zu erheben und gleichzeitig eine „innige Vertrautheit“ mit dem Feld aufzubauen (Nullmeier/Pritzlaff/Wiesner 2003: 35). Mikroanalytische Politikforschung wird hier als „interpretatives Verfahren auf der Suche nach dem politischen Sinn“ (Nullmeier/Pritzlaff/Wiesner 2003: 36) verstanden, die auf Basis des regulären politischen Alltags zu ihren Erkenntnissen gelangt. Die oben angestellten theoretischen Überlegungen zu einer mikropolitischen Betrachtungsweise bringen einige Implikationen mit sich, die das Forschungsdesign der Arbeit betreffen.

Karina Hohl

Chapter 4. Bestimmung des Untersuchungsgegenstands und dessen Umweltbedingungen: Der Landtag von Nordrhein- Westfalen

Zusammenfassung

In dem vorliegenden Kapitel geht es zunächst darum, den Untersuchungsgegenstand durch eine klare Absteckung seiner Grenzen zu schärfen. Dazu erfolgt zunächst ein Blick auf die Politik und das Regieren in Nordrhein-Westfalen, um die genauen Kontextbedingungen der Fallstudie aufzuzeigen. Für den politischen Kontext der Themensetzung gilt: Nur mit Blick auf den Status Quo des Parteienwettbewerbs im Land, auf die Fragmentierung und Polarisierung der Fraktionen im Landtag und auf die Pfadabhängigkeiten und Politische Kultur nordrhein-westfälischer Politik können Themensetzungen analytisch eingeordnet werden.

Karina Hohl

Chapter 5. Quantitative Analyse der Tagesordnungen Die Themenkonjunkturen im Landtag von Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Das Zitat verdeutlicht die Relation der zwei Analysekapitel: Die Tagesordnung und ihre Aufmerksamkeitsstruktur ist die abhängige Variable, die entlang der unabhängigen Variablen Themen- und Tagesordnungsmanagement erklärt wird.

Karina Hohl

Chapter 6. Agenda Politics der Opposition

Zusammenfassung

Die Auswertung der Tagesordnungen hat gezeigt, dass die Themen der Opposition besser platziert sind als die Themen der Landesregierung und in Teilen auch besser platziert sind als die Themen der Regierungsfraktionen. Dies unterstreicht einmal mehr die Frage danach, wie die Tagesordnung für das Plenum entsteht. Konsultiert man die GO LT NRW, so lässt sich schnell die Landtagspräsidentin als alleinige Urheberin identifizieren. Folgt man Döring (1995, 2005), so ist im Zuge der ‘proposal’ und ‘gatekeeping power’ der Regierungsformation ein bedeutsamer Einfluss der Regierung anzunhemen.

Karina Hohl

Chapter 7. Fazit: Empirische und theoretische Implikationen der Arbeit

Zusammenfassung

„Opposition ist Mist“ – Dieser vielfach zitierte Ausruf Franz Münteferings zeichnet das Bild einer handlungsunfähigen, innovationsschwachen, ermüdenden und zusehends unbeteiligten Rolle von Oppositionen. Die Akteure der parlamentarischen Oppositionsfraktionen schreiben ihre Anträge in der Regel „für den Papierkorb“ (Frankfurter Allgemeine Zeitung 2016: 4), sind medial kaum gefragt oder bewundert und derweilen – zumindest auf Landesebene – weitgehend unbekannt. Politisch ist die Rolle der Opposition zweifelsfrei hartes Brot.

Karina Hohl

Backmatter

Titel: Agenda Politics im Parlament
verfasst von: Karina Hohl
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-20378-8
Print ISBN: 978-3-658-20377-1
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-20378-8