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2014 | OriginalPaper | Buchkapitel

9. Arbeitnehmer-Erfindergesetz (ArbEG)

verfasst von : Hartmut Hering

Erschienen in: Gewerblicher Rechtsschutz für Ingenieure

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Im Arbeitnehmer-Erfindergesetz wird das Recht auf eine technische Neuerung (Patent oder Gebrauchsmuster) im Interessenwiderstreit von Arbeitgeber und Arbeitnehmer im privaten und öffentlichen Dienst, von Beamten und Soldaten geregelt. Im nachstehenden Flussdiagramm nach Abb. 9.1 werden die vom Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu berücksichtigenden wesentlichen Gesichtspunkte verdeutlicht.

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Metadaten
Titel
Arbeitnehmer-Erfindergesetz (ArbEG)
verfasst von
Hartmut Hering
Copyright-Jahr
2014
Buch
Gewerblicher Rechtsschutz für Ingenieure

Print ISBN: 978-3-658-06127-2

Electronic ISBN: 978-3-658-06128-9

Copyright-Jahr: 2014

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-06128-9_9

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