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Erschienen in:
2008 | OriginalPaper | Buchkapitel
Computerimplementierte Erfindungen im System des „Geistigen Eigentums“
verfasst von : Professor Dr. Matthias Leistner
Erschienen in: Geistiges Eigentum: Schutzrecht oder Ausbeutungstitel?
Verlag: Springer Berlin Heidelberg
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Der Rechtsschutz von Computerprogrammen ist letzthin insbesondere im Patentrecht zum Gegenstand hitziger rechtspolitischer Debatten geworden. Die lautstarken Diskussionen um die gescheiterte Revision des Europäischen Patentübereinkommens von 1973 [EPÜ] im Hinblick auf die Streichung des Ausschlusses für Computerprogramme als solche vom Patentschutz im Jahre 2000
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leichermaßen wie um die Software-Richtlinie, die mit ähnlicher Zielsetzung dann letztlich im Jahre 2005 endgültig scheiterte,
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klingen noch im Ohr.