Datenschutzvorsorge gegenüber den Risiken der RFID-Technologie

Durch den Fortschritt auf dem Gebiet der Informations- und Kom-munikationstechnik wird die Vision einer Welt des „Ubiquitous Computing“ immer greifbarer. Wenn Alltagsgegenstände und Elemente der Umgebung mit Rechen-, Kommunikations- und Sensortechnik ausgestattet und diese im Leben der Menschen vernetzt präsent sein werden, dann ist der Einzelne durch die entstehenden Datenspuren mit einer Welt konfrontiert, in der Datenverarbeitung allgegenwärtig und für ihn weitgehend unmerklich stattfindet.

In einer solchen Welt der allgegenwärtigen Datenverarbeitung werden Techniken und Infrastrukturen wichtig sein, mit Hilfe derer Gegenstände der realen Welt identifiziert und registriert sowie ihre Datenspuren zusammengeführt und Kontexte ausgewertet werden können. Dies ermöglicht die Technik der elektronischen Etiketten oder der „Radio Frequency Identification“ (RFID).

Allerdings ist der Einsatz von RFID-Systemen mit Herausforderungen für die informationelle Selbstbestimmung verbunden, gegenüber denen die Prinzipien und Instrumente des geltenden Datenschutzrechts teilweise versagen. Dies bedeutet qualitativ neue Risiken für das Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung. Daher erscheinen zur Gewährleistung des Grundrechts Ansätze der Risikovorsorge in einem modernisierten Datenschutz erforderlich.