Der Fall Dalli: Die europäische Tabaklobby im Visier

Im Oktober 2012 verlor der maltesische Gesundheitskommissar John Dalli sein Amt. Eine schwedische Tabakfirma warf ihm Vorteilsnahme und Bestechlichkeit im Hinblick auf seinen Entwurf zur Tabakprodukterichtlinie vor. Dalli bestritt die Vorwürfe, verlor aber im Oktober 2012 sein Amt, nachdem der Kommissionspräsident ihm die Ergebnisse einer fragwürdig verlaufenen, internen Untersuchung des Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF) vorgehalten hatte. Was nach und nach ans Tageslicht sickerte, berührt vielerlei Facetten der Brüsseler Institutionen-Landschaft. Auf der einen Seite ein Betrugsbekämpfungsamt, das Fehler begeht und sich der Aufklärung und Korrektur verwehrt. Auf der anderen Seite Lobbyismus, geheime Treffen, personelle Verknüpfungen, halböffentliche Kooperationsvereinbarungen zwischen Tabakherstellern und Europäischer Kommission. Mit dem Fall Dalli stellt sich die Frage nach Transparenz und Umgang mit EU-Lobbyismus neu. Immer verknüpft mit der Frage, warum musste der Gesundheitskommissar gehen?