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Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik

Erschienen in:

20.04.2017 | Analyse

Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik: Die außen- und sicherheitspolitischen Positionen der SPD in einer Welt in Unordnung

verfasst von: Dr. Rolf Mützenich

Erschienen in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik | Ausgabe 2/2017

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Zusammenfassung

Angesichts der globalen Krisen und Herausforderungen sowie des Vormarsches der Autoritären und PopulistInnen ist es umso wichtiger, dass wir an den Regeln und Normen in den internationalen Beziehungen festhalten und sie stärken. Die Sozialdemokratie steht für Frieden, internationale Kooperation und für die Stärkung und den Ausbau der bewährten internationalen Organisationen (UN, EU, NATO, OSZE). Die globalen Zukunftsaufgaben (Klimawandel, gerechte Weltordnung, Kampf gegen Krieg, Hunger und Armut) sind nicht durch nationalistische Alleingänge, sondern nur gemeinsam zu bewältigen.

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Auswärtiges Amt (2000). Politische Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern. http://www.auswaertiges-amt.de/cae/servlet/contentblob/366862/publicationFile/3681/PolGrdsaetzeExpKontrolle.pdf. Zugegriffen: 15. März 2017.

Auswärtiges Amt (2004). Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“. http://www.auswaertiges-amt.de/cae/servlet/contentblob/384230/publicationFile/4345/Aktionsplan-De.pdf. Zugegriffen: 15. März 2017.

Auswärtiges Amt (2014). Projektteam „Review 2014 – Außenpolitik Weiter Denken“. Krise – Ordnung – Europa. http://www.aussenpolitik-weiter-denken.de/de/themen.html. Zugegriffen: 15. März 2017.

Auswärtiges Amt (2016). Peacelab 2016 – Krisenprävention weiter denken. http://www.peacelab2016.de/peacelab2016/. Zugegriffen: 23. Feb. 2017.

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Mützenich, R. (2016). Gegen die autoritäre Internationale. https://www.rolfmuetzenich.de/publikation/gegen-autoritaere-internationale. Zugegriffen: 15. März 2017.

Ntv.de (2016) Russische Armee beginnt Großmanöver. http://www.n-tv.de/politik/Russische-Armee-beginnt-Grossmanoever-article15925901.html. Zugegriffen: 20. März 2017.

OSZE – Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. (2011). Wiener Dokument 2011 über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen. http://www.osce.org/de/fsc/86599?download=true. Zugegriffen: 15. März 2017.

SPD-Bundestagsfraktion (2016a). Stärke zeigen allein genügt nicht. Für eine glaubwürdige und kooperative Sicherheits- und Friedenspolitik in und für Europa. http://www.spdfraktion.de/system/files/documents/web-pos-03-2016-sicherheitspolitik.pdf. Zugegriffen: 23. Feb. 2017.

SPD-Bundestagsfraktion (2016b). Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion vom 02. September 2016 „Öffentliche Sicherheit in Deutschland stärken“. http://www.spdfraktion.de/system/files/documents/oeffentliche_sicherheit.pdf. Zugegriffen: 23. Feb. 2017.

SPD-Bundestagsfraktion (2017). Sozialdemokratische Friedens- und Entspannungspolitik in Zeiten internationaler Herausforderungen. http://www.spdfraktion.de/system/files/documents/web_dok_01_17_dialogforum_012017. Zugegriffen: 23. Feb. 2017.

Ständige Vertretung Deutschlands bei den Vereinten Nationen (2016). Deutschland, Eine Stimme für Frieden, Gerechtigkeit, Innovation, Partnerschaft in den Vereinten Nationen. http://www.wien-osze.diplo.de/contentblob/4846296/Daten/6720781/UNSicherheitsratKandidaturBroschuere.pdf. Zugegriffen: 15. März 2017.

Trump, D. (2016). Donald Trump’s ’America First’ foreign policy speech. http://time.com/4309786/read-donald-trumps-america-first-foreign-policy-speech/. Zugegriffen: 20. März 2017.

Zeit Online (2015). NATO reaktiviert das rote Telefon. http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-05/rotes-telefon-russland-nato. Zugegriffen: 20. März 2017.

Titel: Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik: Die außen- und sicherheitspolitischen Positionen der SPD in einer Welt in Unordnung
verfasst von: Dr. Rolf Mützenich
Publikationsdatum: 20.04.2017
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Erschienen in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik / Ausgabe 2/2017
Print ISSN: 1866-2188
Elektronische ISSN: 1866-2196
DOI: https://doi.org/10.1007/s12399-017-0642-0

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