Die Normalisierung des Sonderfalls? Die Wahlkampfberichterstattung der Presse 2005 im Langzeitvergleich

Die Bundestagswahl am 18. September 2005 war die sechzehnte seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 (und die fünfte seit der Wiedervereinigung 1990). Nach so vielen Wahlen über mehr als ein halbes Jahrhundert hinweg handelte es sich inzwischen längst um einen Vorgang demokratischer Routine. Gleichwohl stellte diese Bundestagswahl einen “Ausnahmefall” dar. Denn sie fand ein Jahr vor Ablauf der regulären Legislaturperiode statt und kam auf verfassungsrechtlich problematische Weise zustande. Nach mehreren für die SPD verloren gegangenen Landtagswahlen, zuletzt am 22. Mai 2005 in Nordhein-Westfalen, strebte Bundeskanzler Gerhard Schröder vorzeitige Neuwahlen noch im gleichen Jahr an. Er wollte — nach eigenen Worten — sich und der rot-grünen Bundesregierung damit ein neues Mandat verschaffen und insbesondere deren Durchsetzungsvermögen gegenüber einem von CDU/CSU (und der FDP) dominierten Bundesrat zurückgewinnen. Die Auflösung des alten Bundestages und die Ansetzung von Neuwahlen waren jedoch umstritten, konnten aber erreicht werden, nachdem die damit befassten Verfassungsorgane — der Bundespräsident und das Bundesverfassungsgericht — den Weg dafür frei gemacht hatten.