Die rechtliche Bedeutung privater Regelwerke: Ihre Auseinandersetzungen in der Jurisprudenz

Wenn, wie das vorangegangene Kapitel gezeigt hat, die vom FB III der KRdL aufgestellten VDI-Richtlinien „Maximale Immissions-Werte“ (Mi-Werte) zur Konkretisierung des unbestimmten Rechtsbegriffes „schädliche Umwelteinwirkungen“ zu dienen haben und sie trotz der inhärenten Unsicherheit des Wissens als „Regeln der Wissenschaft“ zu betrachten sind, dann stellt sich die Frage, welche rechtliche Bedeutung ihnen eigentlich zugemessen werden kann. Aus unterschiedlichen Gründen (s.u., Abschn. 2) empfiehlt es sich jedoch, diese Frage in einem größeren Kontext, d.h. nicht für die MI-Werte allein, sondern für die ganzen „privatrechtlichen Regelwerke“, zu denen die Mi-Werte auch gehören, zu stellen. Zur Beantwortung dieser Frage werden im folgenden zunächst die „offiziellen“ Mechanismen herausgearbeitet, durch die privatrechtliche Regelwerke in die Rechtsordnung rezipiert werden (1). Anschließend wird dieser Frage anhand weiterer wesentlichen Beurteilungskriterien — und das sind hier: Würdigung durch Rechtsanwender und Auseinandersetzungen in rechtswissenschaftlicher Literatur sowie in der Rechtsprechung (2) — nachgegangen. In dem abschließenden Abschnitt wird dann versucht, diese Auseinandersetzungen um die rechtliche Bedeutung privatrechtlicher Regelwerke als rechtliche Kommunikation zu analysieren, die eine Autopoiesis des Rechtssystems rechtfertigen kann (3).