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Erschienen in:
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2020 | OriginalPaper | Buchkapitel

1. Einführung

verfasst von : Friedrich Thießen

Erschienen in: Der Luftverkehr und seine Subventionen

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Der Luftverkehr gehört zu den essenziellen Bestandteilen moderner Marktwirtschaften.

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Fußnoten
1
Vgl. Amt für Gesundheit Frankfurt, 2008, Fluglärm und Gesundheit – Ergebnisse epidemiologischer Studien, Hrsg. Stadt Frankfurt, Frankfurt. Für Kinder wurden u. a. untersucht: Wirkungen auf kognitive Fähigkeiten wie Sprachverständnis, Lösen schwieriger Puzzles, Lang- und Kurzzeitgedächtnis bis hin zu Schulleistungen; https://​siegburg.​de/​mam/​stadt/​siegburg/​downloads/​2008-12_​frankfurt_​fluglaerm_​gesundheit_​literaturuebersi​cht.​pdf. Vgl. auch Kaltenbach, M, Maschke, C., 2011, Nächtlicher Fluglärm – er macht doch krank, Deutsches Ärzteblatt, Vol. 43, S. A2266. Kurzbericht: https://​www.​aerzteblatt.​de/​archiv/​111082/​Naechtlicher-Fluglaerm-Er-macht-doch-krank.
 
2
EU Kommission, 2012, Flightpath 2050, Generaldirektion Forschung und Innovation sowie Mobilität und Verkehr, Brüssel. Siehe auch die Programme „Horizon 2020“ und das Nachfolgeprogramm „Horizon Europe“; https://​ec.​europa.​eu/​info/​horizon-europe-next-research-and-innovation-framework-programme_​en.
 
3
EU Kommission, 2012, Flightpath 2050, Brüssel.
 
4
Siehe Kompakt-Lexikon Wirtschaft, 2019, Stichwort Subvention, Wiesbaden.
 
5
Vgl. Kompakt-Lexikon Wirtschaft, 2019, Stichwort Subvention, Wiesbaden.
 
6
Vgl. Hopf, Rainer; Link, Heike; Stewart-Ladewig, Louise, 2003, Subventionen im Luftverkehr, DIW Wochenbericht, Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, Berlin. Beispielhaft für eine indirekte Subvention kann die Beschränkung der Landerechte einer ausländischen Airline mittels Luftverkehrsabkommen genannt werden, was es dann inländischen Airlines ermöglicht, ihre Leistungen in einem geschützten Raum anzubieten. Indirekte Subventionen liegen auch dann vor, wenn die eigentliche Zuwendung von privater Seite vorgenommen wird, während der Staat diese private Seite unterstützt. Auch das ist im Luftverkehr zu beobachten.
 
7
Eucken, Walter, 1939, 1989, Grundlagen der Nationalökonomie, 1939, hier 6. Auflage 1989, Berlin u. a.; Eucken, Walter, 1952, 1990, Grundsätze der Wirtschaftspolitik, 1952, hier 6. Auflage 1990, Tübingen.
 
8
Art. 107 Abs. 1 AEUV lautet: „Soweit in den Verträgen nicht etwas anderes bestimmt ist, sind staatliche oder aus staatlichen Mitteln gewährte Beihilfen gleich welcher Art, die durch die Begünstigung bestimmter Unternehmen oder Produktionszweige den Wettbewerb verfälschen oder zu verfälschen drohen, mit dem Binnenmarkt unvereinbar, soweit sie den Handel zwischen Mitgliedstaaten beeinträchtigen.“
 
10
„Der Berichtsgegenstand des Subventionsberichts ist durch § 12 des Stabilitäts- und Wachstumsgesetzes (StabG) festgelegt und umfasst Leistungen bzw. Vergünstigungen für private Unternehmen und Wirtschaftszweige. Unter Finanzhilfen werden Geldleistungen des Bundes an Stellen außerhalb der Bundesverwaltung verstanden, die privaten Unternehmen und Wirtschaftszweigen zugutekommen, während es sich bei Steuervergünstigungen um spezielle steuerliche Ausnahmeregelungen handelt, die für die öffentliche Hand zu Mindereinnahmen führen.“ Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2017 bis 2020 (27. Subventionsbericht), Bundestagsdrucksache 19/15.340 vom 13.11.2019, Berlin, S. 10.
 
11
Vgl. Bundesregierung, 2019, Subventionsbericht, S. 119.
 
12
Vgl. Bundesregierung, 2019, Subventionsbericht, S. 120.
 
13
Vgl. Bundesregierung, 2019, Subventionsbericht, S. 121.
 
14
Im 27. Subventionsbericht der Bundesregierung heißt es einleitend dazu: „Auch mit Blick auf negative Umweltwirkungen sind Subventionen grundsätzlich kritisch zu hinterfragen, wenn ein unverhältnismäßiger Ressourcenverbrauch sowie Schäden an Umwelt und Gesundheit hinzukommen bzw. Kosten für deren Beseitigung entstehen. Zu einer klimafreundlichen Ausgestaltung des Finanz- und Steuersystems gehört auch der weitere Abbau umweltschädlicher Subventionen.“ (ebenda, S. 9).
 
15
Selbst wenn der Staat als Gegenleistung für externe Effekte Abgaben erhöbe, könnte noch eine Subvention vorliegen, weil die Internalisierung verlangt, dass der Geschädigte von den schädigenden Parteien entschädigt wird. Erfolgt dies nicht, kommt es zu Ausweichreaktionen und Verzerrungen der Marktaktivitäten und der Ressourcenallokation.
 
16
Marktwidrig ist eine Regulierung für Zwecke dieser Studie insbesondere dann, wenn sie dazu beiträgt, dass negative externe Effekte nicht internalisiert werden.
 
17
Als Auszahlung aus der Staatskasse oder als Mindereinnahme wegen Steuervergünstigungen.
 
Metadaten
Titel
Einführung
verfasst von
Friedrich Thießen
Copyright-Jahr
2020
Buch
Der Luftverkehr und seine Subventionen

Print ISBN: 978-3-658-32109-3

Electronic ISBN: 978-3-658-32110-9

Copyright-Jahr: 2020

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-32110-9_1

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    Bildnachweise