2006 | OriginalPaper | Buchkapitel
Einleitung
Erschienen in: Gesundheitspolitik und Politikberatung
Verlag: DUV
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Der Begriff der Reform ist schon seit vielen Jahren aus der tagespolitischen Debatte in Deutschland kaum mehr wegzudenken. Ob Reform der Bundeswehr, Reform der Arbeitsvermittlung, Reform der sozialen Sicherungssysteme oder Reform des Zuwanderungsrechts, um nur einige Beispiele zu nennen; in nahezu allen bedeutsamen Politikfeldern hat es in den vergangenen Jahren in der Bundesrepublik Debatten über strukturelle Reformen gegeben. Interessanterweise wurde die Mehrzahl dieser Reformbemühungen durch die Arbeit politikberatender Gremien begleitet. Die Hartz-Kommission im Bereich der Arbeitsvermittlung, die Weizäcker-Kommission zur Reform der Bundeswehr, die Süßmuth-Kommission zum Zuwanderungsrecht oder die Rürup-Kommission zur nachhaltigen Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme. Es scheint, als werde in Deutschland in den vergangenen Jahren jeder Versuch der Initiierung struktureller Reformen durch zeitlich befristete, problemorientierte politikberatende Kommissionen vorbereitet oder zumindest begleitet.