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Erschienen in:
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2016 | OriginalPaper | Buchkapitel

8. Eintragungs- und Löschungsverfahren

verfasst von : Sönke Ahrens

Erschienen in: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Das Kapitel stellt die Eintragungs- und Löschungsverfahren hinsichtlich der unterschiedlichen Schutzrechte dar. Es werden jeweils die für die Eintragung erforderlichen Angaben, die Verfahren zur Eintragung, zum Widerspruch bzw. Einspruch und zur Löschung sowie die Kosten dargestellt.

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Fußnoten
1
§ 32 Abs. 1 MarkenG.
 
3
§ 66 Abs. 1 MarkenG.
 
4
§ 83 Abs. 1 MarkenG.
 
5
§ 41 MarkenG.
 
6
§ 42 Abs. 1 MarkenG.
 
7
§ 66 Abs. 1 MarkenG.
 
8
§ 54 Abs. 1 MarkenG.
 
9
Art. 45 MarkenRL. Diese Vorschrift ist zum Zeitpunkt April 2016 noch nicht in das nationale deutsche Markenrecht umgesetzt worden.
 
10
Gemäß § 49 MarkenG liegt Verfall vor, wenn die Marke nicht rechtserhaltend benutzt wird, die Marke zu einer gebräuchlichen Bezeichnung wird, die Gefahr der Täuschung des Publikums entsteht oder aber der Inhaber der Marke nicht mehr die gesetzlichen Voraussetzungen der Markeninhaberschaft erfüllt.
 
11
§ 55 Abs. 1 MarkenG.
 
12
Art. 25 Abs. 1 UMV.
 
14
Art. 36, 38 UMV.
 
15
Art. 58 Abs. 1 UMV.
 
16
Art. 65 Abs. 1 UMV.
 
17
Art. 39 Abs. 1 UMV.
 
18
Art. 65 Abs. 1 UMV.
 
19
§ 34 Abs. 1 PatG.
 
21
§ 44 Abs. 1 PatG.
 
22
§ 44 Abs. 2 PatG.
 
23
§ 73 Abs. 1 PatG.
 
24
§ 100 Abs. 1 PatG.
 
25
§ 59 Abs. 1 PatG.
 
26
§ 81 Abs. 1 PatG.
 
27
§ 4 Abs. 1 GebrMG.
 
28
§ 18 Abs. 1 GebrMG.
 
29
§ 18 Abs. 4 GebrMG.
 
30
§ 11 Abs. 1 DesignG.
 
31
§ 23 Abs. 2 DesignG.
 
32
§ 23 Abs. 3 DesignG.
 
33
§ 33 Abs. 2 i. V. m. 52 Abs. 1 DesignG.
 
Metadaten
Titel
Eintragungs- und Löschungsverfahren
verfasst von
Sönke Ahrens
Copyright-Jahr
2016
Buch
Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Print ISBN: 978-3-658-14312-1

Electronic ISBN: 978-3-658-14313-8

Copyright-Jahr: 2016

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-14313-8_8