Skip to main content
main-content

Über dieses Buch

Dieses Lehrbuch bietet dem Leser eine Übersicht über die wichtigsten Schutzrechte und stellt die einzelnen Themen wie Entstehung, Übertragbarkeit, Durchsetzung etc. jeweils für alle Schutzrechte gemeinsam dar. Hierdurch werden das Verständnis für die übergreifenden Grundlagen und der Blick für das Gesamtsystem gefördert. Da auch in der Praxis häufig Produkte von mehreren Schutzrechten parallel geschützt werden, ergibt sich durch diese Darstellungsweise eine höhere Praxistauglichkeit. Sönke Ahrens gibt Handlungsanweisungen für den Schutz eigener geistiger Leistungen und vermittelt das erforderliche Problembewusstsein zur Vermeidung der Verletzung von Rechten Dritter. Dies wird nicht durch die Darstellung möglichst vieler Details, sondern durch die Vermittlung der Grundlagen, gesetzgeberischen Intentionen und Gesetzesstrukturen erreicht und anhand von ausgewählten Praxisfällen illustriert.

Dieses Lehrbuch eignet sich insbesondere für Studierende zur Vorbereitung sowohl von Klausuren als auch von Abschlussarbeiten. Daneben ist es aufgrund der Handlungsorientierung und der Darstellung der besonders praxisrelevanten Themen des Lizenzrechts, der Produktpiraterie sowie der Bedeutung des Geistigen Eigentums im Rahmen von Unternehmenskäufen auch für Praktiker gut geeignet.

In der 2. Auflage wurden insbesondere die Neufassung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und die Verordnung zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung berücksichtigt.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einleitung

Zusammenfassung
Dieses Kapitel führt in die Materie ein. Es erklärt die geschichtlichen Hintergründe und die wirtschaftliche Bedeutung des Geistigen Eigentums und des Lauterkeitsrechts. Es werden Besonderheiten der Terminologie sowie Aufbau und Schwerpunkte der Darstellung erläutert.
Sönke Ahrens

2. Kennzeichen

Zusammenfassung
Das Kapitel gibt einen Überblick über alle gesetzlich geregelten Kennzeichen. Schwerpunkt der Darstellung ist das Markenrecht. Die Darstellung beginnt mit der geschichtlichen Entwicklung sowie der Funktion der Marke als Grundlage aller im Bereich des Markenrechts auftauchenden Rechtsfragen. Es werden die verschiedenen Markenarten, wie zum Beispiel Wortmarken, Bildmarken und Hörmarken, erläutert. Die geschäftlichen Bezeichnungen, wie Unternehmenskennzeichen und Werktitel, werden vorgestellt. Die unterschiedlichen geographischen Herkunftsangaben sowie ihre Schutzmöglichkeiten werden erläutert.
Sönke Ahrens

3. Urheberrechte und verwandte Schutzrechte

Zusammenfassung
Das Kapitel gibt einen Überblick über Urheberrechte sowie die darüber hinaus gesetzlich geregelten verwandten Schutzrechte. Schwerpunkt der Darstellung ist das Urheberrecht. Neben einem geschichtlichen Überblick werden insbesondere die Grundlagen des Urheberrechtsschutzes erläutert. Ein Abschnitt ist den Besonderheiten des Schutzes von Computerprogrammen gewidmet. Darüber hinaus werden alle verwandten Schutzrechte, wie zum Beispiel Lichtbilder, die Veranstaltung von Darbietungen, die Herstellung von Datenbanken etc., erläutert.
Sönke Ahrens

4. Design

Zusammenfassung
Das Kapitel gibt einen Überblick über den Schutz von Designs. Es werden insbesondere die Grundlagen des Schutzes und die Abgrenzung zum Urheberrecht dargestellt.
Sönke Ahrens

5. Patente und Gebrauchsmuster

Zusammenfassung
Das Kapitel gibt einen Überblick über die technischen Schutzrechte. Schwerpunkt der Darstellung ist das Patentrecht. Es werden neben der geschichtlichen Entwicklung insbesondere die Grundlagen des Patentschutzes erläutert. Darüber hinaus werden die unterschiedlichen Arten von Patenten, wie zum Beispiel Erzeugnispatente, Verfahrenspatente und abhängige Patente, dargestellt. Es wird ein Überblick zum Gebrauchsmusterrecht gegeben.
Sönke Ahrens

6. Internationale Schutzrechte

Zusammenfassung
Das Kapitel gibt einen Überblick über internationale Abkommen im Bereich des Geistigen Eigentums sowie über internationale Schutzrechte. Zunächst werden die Pariser Verbandsübereinkunft, das TRIPS-Abkommen sowie die Weltorganisation für Geistiges Eigentum dargestellt. Im Bereich des Markenrechts werden IR-Marken und Unionsmarken sowie europäische geographische Angaben und Ursprungsbezeichnungen vorgestellt. Im Bereich des Designrechts werden internationale Muster und Modelle sowie das Gemeinschaftsgeschmacksmuster dargestellt. Im Bereich des Patentrechts werden internationale Patentanmeldungen, europäische Patente sowie europäische Patente mit einheitlicher Wirkung erläutert. Im Bereich des Urheberrechts werden die Besonderheiten des internationalen Schutzes durch die Revidierte Berner Übereinkunft dargestellt.
Sönke Ahrens

7. Entstehung von Schutzrechten

Zusammenfassung
Das Kapitel stellt die verschiedenen Arten der Entstehung von Schutzrechten dar, die Entstehung durch Anmeldung und Registrierung, die Entstehung durch Benutzung und Erlangung von Verkehrsgeltung, die Entstehung durch notorische Bekanntheit, die Entstehung durch Benutzung sowie die Entstehung durch Schöpfung.
Sönke Ahrens

8. Eintragungs- und Löschungsverfahren

Zusammenfassung
Das Kapitel stellt die Eintragungs- und Löschungsverfahren hinsichtlich der unterschiedlichen Schutzrechte dar. Es werden jeweils die für die Eintragung erforderlichen Angaben, die Verfahren zur Eintragung, zum Widerspruch bzw. Einspruch und zur Löschung sowie die Kosten dargestellt.
Sönke Ahrens

9. Prioritätsprinzip

Zusammenfassung
Das Kapitel erläutert zunächst den Begriff des Prioritätsprinzips. Der Begriff der Neuheit, der ausländischen Priorität, der Ausstellungspriorität sowie der insbesondere für Unionsmarken wichtige Begriff der Seniorität werden erklärt.
Sönke Ahrens

10. Schutzbereich und Verletzung

Zusammenfassung
Das Kapitel erklärt die Grundlagen der Verletzung von Schutzrechten des Geistigen Eigentums. Dabei wird zunächst für die Bereiche des Markenrechts, des Urheberrechts, des Designrechts sowie des Patentrechts die Bestimmung des jeweiligen Schutzbereichs erläutert. Im Bereich des Markenrechts wird differenziert zwischen der Benutzung identischer Zeichen für identische Waren oder Dienstleistungen, der Benutzung verwechselbar ähnlicher Zeichen sowie der Benutzung eines Zeichens, das mit einer bekannten Marke identisch oder ihr ähnlich ist. Im Bereich des Urheberrechts wird differenziert zwischen unabhängigen Werken, Vervielfältigungen, Bearbeitungen und freien Benutzungen. Im Bereich des Patentrechts wird insbesondere die wortsinngemäße Patentverletzung von der äquivalenten und der mittelbaren Verletzung abgegrenzt.
Sönke Ahrens

11. Schutzgrenzen

Zusammenfassung
Das Kapitel erläutert, welche allgemeinen Schutzgrenzen es unabhängig von den individuellen Grenzen des Schutzbereichs der jeweiligen Schutzrechte gibt. Zunächst werden die Verjährung, die Verwirkung und die Erschöpfung als allgemeine Grundsätze erklärt. Danach werden markenrechtliche Besonderheiten erläutert, zum Beispiel die Benutzung des eigenen Namens oder beschreibender Angaben bzw. die mangelnde Benutzung. Im Bereich der urheberrechtlichen Besonderheiten wird neben dem Zitatrecht insbesondere darauf eingegangen, in welchem Umfang Kopien zum privaten Gebrauch erlaubt sind. Im Rahmen der patentrechtlichen Besonderheiten stehen Zwangslizenzen im Vordergrund der Erörterung.
Sönke Ahrens

12. Übertragung und Lizenzierung

Zusammenfassung
Das Kapitel beginnt mit der Vorstellung und Erklärung von Lizenzen. Es werden die verschiedenen Lizenzarten, wie ausschließliche, alleinige und einfache Lizenz erläutert. Der Geltungsbereich einer Lizenz, die Übertragbarkeit sowie die Unterlizenzierung werden erklärt. In einem besonderen Abschnitt werden Besonderheiten in der Insolvenz des Lizenzgebers besprochen. Im Rahmen der kartellrechtlichen Besonderheiten wird insbesondere auf die Regelungen der Freistellungsverordnung für Technologietransfervereinbarungen eingegangen.
Sönke Ahrens

13. Arbeitnehmer und Geistiges Eigentum

Zusammenfassung
Das Kapitel erläutert die Besonderheiten, die sich ergeben, wenn Geistiges Eigentum von Arbeitnehmern erschaffen wird. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt auf den Arbeitnehmererfindungen. In diesem Rahmen werden zunächst die Inanspruchnahme von Erfindungen und dann die Vergütung nach Inanspruchnahme durch den Arbeitgeber erläutert. Danach werden Besonderheiten bei der Programmierung von Computerprogrammen durch Arbeitnehmer dargestellt. Es folgt eine Erörterung der Besonderheiten bei der Schöpfung von sonstigen urheberrechtlich geschützten Werken sowie sonstigem Geistigen Eigentum durch Arbeitnehmer.
Sönke Ahrens

14. Erlöschen von Schutzrechten

Zusammenfassung
Das Kapitel stellt die verschiedenen Möglichkeiten dar, wie Schutzrechte des Geistigen Eigentums erlöschen können. Es wird zunächst der Verzicht erläutert. Danach wird auf das Erlöschen durch Zeitablauf eingegangen. Hier wird für die unterschiedlichen Schutzrechte dargestellt, welche Schutzdauer und welche Verlängerungsmöglichkeiten jeweils bestehen. Am Ende wird das Löschungsverfahren dargestellt.
Sönke Ahrens

15. Lauterkeitsrecht

Zusammenfassung
Das Kapitel gibt zunächst eine Übersicht über die geschichtliche Entwicklung und die Grundlagen des Lauterkeitsrechts. Dabei werden insbesondere der Maßstab des Durchschnittsverbrauchers sowie der komplexe Gesetzesaufbau erörtert. Im Anschluss werden die in der schwarzen Liste genannten immer unlauteren geschäftlichen Handlungen vorgestellt und erklärt. Danach wird der Mitbewerberschutz gemäß § 4 UWG vorgestellt und erklärt. Ein Schwerpunkt liegt dabei im Bereich des wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutzes. Die Regelungen zu irreführenden geschäftlichen Handlungen werden im Detail dargestellt, insbesondere die Arten und der Gegenstand möglicher Irreführungen. Im Anschluss werden Begriff und Voraussetzungen der vergleichenden Werbung dargestellt. Es folgt die Darstellung der Regelungen zu unzumutbaren Belästigungen, wie beispielsweise Telefonwerbung oder E-Mail-Werbung. Des Weiteren wird der wettbewerbsrechtliche Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen dargestellt und es werden Vorschläge zur Vorbeugung gemacht. Im Bereich der sonstigen unlauteren geschäftlichen Handlungen wird insbesondere auf die Schockwerbung als Beispiel eingegangen.
Sönke Ahrens

16. Ansprüche

Zusammenfassung
Das Kapitel gibt einen Überblick über alle im Bereich des Geistigen Eigentums und Lauterkeitsrecht zur Verfügung stehenden Ansprüche und erläutert diese im Detail. Das Kapitel beginnt mit einer Erklärung, wer Ansprüche geltend machen kann und gegen wen diese gerichtet sein können. Es werden dann im Detail insbesondere Vorlage- und Besichtigungsansprüche, Unterlassungsansprüche, Beseitigungsansprüche, Vernichtungsansprüche, Schadensersatzansprüche sowie Auskunftsansprüche erörtert. Im Rahmen der Darstellung des Schadensersatzanspruches werden insbesondere die verschiedenen Arten der Schadensberechnung erklärt.
Sönke Ahrens

17. Verfahren

Zusammenfassung
Das Kapitel stellt die verschiedenen Schritte im Rahmen einer Auseinandersetzung im Bereich des Geistigen Eigentums und Lauterkeitsrechts dar. Es beginnt mit der Berechtigungsanfrage. Es folgt die Darstellung des Abmahnverfahrens. Hier wird im Detail dargestellt, wie eine Abmahnung aufgebaut werden muss, welche Rechtsfolgen sie hat und wie ein Betroffener am besten reagiert. In diesem Zusammenhang werden auch die negative Feststellungsklage sowie die Abgrenzungsvereinbarung als mögliche Formen der Beendigung der Auseinandersetzung vorgestellt. Im Anschluss wird das Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes erörtert. Es werden die Voraussetzungen zum Erlass einer einstweiligen Verfügung sowie das weitere Verfahren nach Erlass einer einstweiligen Verfügung, insbesondere das Abschlussverfahren dargestellt. Abschließend folgt eine Übersicht über das Klageverfahren sowie Strafvorschriften im Bereich des Geistigen Eigentums und des Lauterkeitsrechts.
Sönke Ahrens

18. Schutz vor Produktpiraterie

Zusammenfassung
Das Kapitel erklärt den Begriff und die Risiken der Produktpiraterie. Es werden Schutzmöglichkeiten aufgezeigt. Dabei werden im Detail technische Möglichkeiten sowie rechtliche Maßnahmen erörtert, zum Beispiel Empfehlungen für den Abschluss von Lizenzvereinbarungen sowie zivilrechtliche und strafrechtliche Verteidigungsmöglichkeiten. Ein besonderer Schwerpunkt wird auf das Grenzbeschlagnahmeverfahren gelegt.
Sönke Ahrens

19. Geistiges Eigentum und Lauterkeitsrecht in der Due Diligence

Zusammenfassung
In dem Kapitel wird die Bedeutung des Geistigen Eigentums und des Lauterkeitsrechts im Rahmen von Unternehmenskäufen erörtert. Es wird erklärt, was eine Due Diligence und insbesondere eine IP-DueDiligence ist. Zur Anwendung in der Praxis wird eine ausführliche Checkliste vorgestellt.
Sönke Ahrens

Backmatter

Weitere Informationen

Premium Partner

    Bildnachweise