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Wasser und Abfall

Erschienen in:

01.07.2012 | RECHT

Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten

verfasst von: Per Seeliger

Erschienen in: Wasser und Abfall | Ausgabe 7-8/2012

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In der mittlerweile breit geführten [1] Diskussion um eine auch in der Zukunft sichere und bezahlbare Energieversorgung spielen das Aufsuchen und Fördern von Erdgas aus so genannten unkonventionellen Lagerstätten und die Berichte über Umweltbelastungen in Teilen der USA eine Rolle. Einige der in Deutschland gültigen berg- und umweltrechtlichen Grundlagen des Aufsuchens und der Nutzung dieses Brennstoffs werden vorgestellt. …

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[1]

vgl. z. B. die im Auftrag von ExxonMobil Production Deutschland GmbH, betriebene Diskussionsplattform http://dialog-erdgasundfrac.de/

[2]

Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten – 10 Fakten, im Internet unter http://www.erdgassuche-in-deutschland.de/files/10_Fakten_Erdgas_aus_unkonventionellen_Lagerstaetten.pdf

[3]

Erdgassuche in Deutschland, Vorkommen in Deutschland, im Internet unter http://www.erdgassuche-in-deutschland.de/erdgas/vorkommen_in_deutschland/index.html

[4]

Dietrich /Elgeti, Rechtliche Implikationen der Aufsuchung und Förderung von unkonventionellem Erdgas, ERDÖL ERDGAS 2011, 311; vgl. auch die Darstellung auf der Website von Exxon-mobile http://www.erdgassuche-in-deutschland.de/hydraulic_fracturing/

[5]

vgl. Geologischer Dienst NRW, CBM-Exploration im Münsterland: Fragen und Antworten, S. 14, im Internet unter http://www.gegen-gasbohren.de/wp-content/uploads/ 2011/04/CBM-Exploration-im-Münsterland-CBM_15-03-2011.pdf?cda6c1

[6]

Stellungnahme des Umweltbundesamtes: Einschätzung der Schiefergasförderung in Deutschland, S. 1; im Internet unter http://www.umweltbundesamt.de/chemikalien/publikationen/stellungnahme_fracking.pdf

[7]

Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben, BGBl. I S. 1261ff

[8]

ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40

[9]

Der Bundesgesetzgeber empfindet die hohen Schwellenwerte offenbar mittlerweile als unbefriedigend und überlegt, die Vorhaben, die einer bergrechtlichen UVP unterliegen, auszuweiten. Nach einem derzeit noch BMU-internen Papier, dem Entwurf einer Artikelverordnung, soll auch die UVP-Bergbau geändert werden. Vorhaben der Gewinnung von Erdgas nach Ziffer 2 sollen zunächst erweitert werden um Tiefbohrungen mit Aufbrechen von Gestein durch hydraulischen Druck und unter Einsatz von wassergefährdenden Stoffen im Sinne von § 62 WHG sowie bei sonstigen Tiefbohrungen, letztere sollen einer allgemeinen Vorprüfung nach § 3c UVPG unterfallen. Gleiches soll gelten für Tiefbohrungen zum Zwecke der Aufsuchung von Erdgas.

[10]

BVerwG, Beschluss vom 15.10.1998 – 4 B 94/98 – = UPR 1999,75; Ludwig, Umweltaspekte im verfahren nach dem BBergG, ZUR 2012, 150, (151); vgl. auch BT-Drs. 8/1315, S. 87

[11]

Schmidt-Kötters in : Giesberts/Reinhardt Beck‘scher Online-Kommentar Umweltrecht, § 5 BImSchG, Rz. 132

[12]

BVerwG, Urteil vom 09.11.1995 – 4 C 25/94 -; OVG Lüneburg, Urteil vom 06.06.1994 – 7 L 5295/92 – = NVwZ 1995, 1026

[13]

Ludwig, Umweltaspekte in Verfahren nach dem BBergG, ZUR 2012, 150 (152), vgl. auch BT-Drs. 8/1315 S 104 zum Entwurf von § 47 BBergG

[14]

BVerwG, Urteil vom 20.1.2008 – 7 C 10.08 – Rz. 56

[15]

Allgemeine Bundesbergverordnung, zuletzt geändert am 24. Februar 2012 BGBl. I S. 212

[16]

Reinhardt, WHG, Rz. 54 zu § 9

[17]

BT-Drs. 16/12275 S. 55; Sieder /Zeitler / Knopp, § 9 WHG Rz. 43

[18]

Reinhardt, WHG, Rz. 11 zu § 48; dagegen Umweltbundesamt S.17: keine Benutzung, wenn kein Kontakt mit den Trinkwasser führenden Schichten. „Trinkwasser“ führende Schichten gibt es i. d. R. allerdings nicht

[19]

Reinhardt, WHG, Rz. 25 und 26 zu § 48

[20]

Reinhardt, Drittschutz im Drittschutz im Wasserrecht, DÖV 2011, 135 (140)

[21]

Beschluss vom 15. Juli 1981 -1 BvL 77/78 – Rz. 184

Titel: Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten
verfasst von: Per Seeliger
Publikationsdatum: 01.07.2012
Verlag: Vieweg Verlag
Erschienen in: Wasser und Abfall / Ausgabe 7-8/2012
Print ISSN: 1436-9095
Elektronische ISSN: 2192-8754
DOI: https://doi.org/10.1365/s35152-012-0204-7

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