Europäische Identität als Projekt

Wie für jedes andere politische Gemeinwesen auch, so ist für die Europäische Union ein ausreichend ausgebildeter Sinn gemeinsamer Bürgeridentität eine notwendige Bedingung sowohl für die Legitimität ihres politischen Handelns als auch für die Solidarität ihrer Bürger. Obgleich die EU kein Staat in demselben Sinne ist wie die modernen Nationalstaaten und dies wohl auch nicht werden wird, kann kein Zweifel darüber bestehen, dass sie eine Reihe der wichtigsten Merkmale von Staatlichkeit teilt, insbesondere eine Form der staatsähnlichen Institutionalisierung mit demokratisch legitimierten Souveränitätsrechten in definierten politischen Entscheidungsbereichen. Es gibt gleichwohl einen weit reichenden Konsens sowohl in den akademischen wie den politischen Debatten, dass die Europäische Union heute weit davon entfernt ist, sich auf ein ausreichendes Maß politischer Bürgeridentität stützen zu können. Eine politische Identität der EU als Gemeinwesen ist erst in Ansätzen ausgebildet und noch nicht in der Lage, die wesentlichen Funktionen zu erfüllen, die ihr zukommen. Dieses häufig beklagte Defizit ist eine der Hauptursachen für die gegenwärtige politische Vertrauenskrise in der Union und eines der Haupthindernisse für weitere Integrationsfortschritte. Diese Krise hat sich im Laufe des Ratifizierungsprozesses der Europäischen Verfassung in zwei Dimensionen entfaltet, als Krise der Identität des politischen Projektes der EU und, darauf bezogen, als Krise des politischen Bürgerbewusstseins der Menschen, die ihr zugehören.

Die Idee der europäischen Identität ist in zweifacher Hinsicht neu. Zum einen, weil es erst seit wenigen Jahren eine politisch-ökonomische Struktur auf der Ebene des Kontinents gibt, und zum anderen, weil der Begriff der Identität, angewandt auf eine Gemeinschaft von Menschen, an sich eine Neuschöpfung darstellt. Wirft man jedoch einen Blick auf die aktuellen Debatten über die europäische Identität, so fällt auf, dass der Akzent hier im Allgemeinen weniger auf diese Dimension der Neuartigkeit gelegt wird, sondern vielmehr auf die Suche nach Beweisen für die Existenz der europäischen Identität, die sich auf eine mehr oder weniger ferne Vergangenheit bezieht. Diese eher rückblickende als projektive Herangehensweise verstellt den Blick auf die wahren Probleme der Union, da sie ihre Dynamik unberücksichtigt lässt. Aber sie ist symptomatisch für das eigentliche Paradox der Union, die schließlich einen freiwilligen Zusammenschluss von Nationalstaaten darstellt. Wie soll man diese neue politische, wirtschaftliche und soziale Struktur denken und legitimieren, die über das Nationale hinausgehen, es aber nicht abschaffen soll?

In den Morgenstunden des 23. Juni 2007 einigten sich die 27 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel auf einen Reformvertrag, der die von den französischen und den niederländischen Wählern 2005 in Referenden mehrheitlich abgelehnte EU-Verfassung ersetzen soll. Verglichen mit der Verfassung von 2005 hatte sich wenig geändert, doch die Staats- und Regierungschefs verkündeten stolz, ‚den Bürgern zugehört zu haben‘, als sie den Teil der Präambel entfernten, der die Existenz von EU-Symbolen unterstrich (Flagge, Hymne etc.). Diese Einschätzung wurde augenscheinlich von einer Anzahl von EU-Beamten und -Politikern geteilt, allen voran dem Präsidenten der Europäischen Kommission Barroso, der mehrmals erklärte, er glaube, dass die Bürger Europas eine Europäische Union wollten, die sich mehr dem Wachstum und wirtschaftlichen als politischen Fragen annehme.

In L’Europe, l’Amérique, la guerre ruft Etienne Balibar „als europäischer Intellektueller“ dazu auf, Verantwortung für das europäische Projekt zu übernehmen. Darin hebt er nicht nur Kategorien wie die der europäischen Bürgerschaft innewohnende Ambivalenz und Unilateralität hervor („Sie bieten, gelinde gesagt, aus sich selbst heraus keinerlei Zugang zur Universalität“), sondern gleichermaßen die Gefahr, die darin liegt, stumm zu bleiben: „Wir verhalten uns nicht hinreichend wie Bürger eines Europas der Gedanken und des Engagements.“ Und er fügt hinzu: „Die Universalität, die für uns untrennbar mit der eigentlichen Vorstellung von Politik und der Aufgabe des Intellektuellen verbunden ist, muss aus einem praktischen Aufbau resultieren“ (Balibar 2003: 14f).

„Wer würde schon für Europa sterben?“ — hat bereits vor paar Jahren der amerikanische Politologe F. Zakaria gefragt, um die Identitäts-Schwäche einer Kern-EU aufzuzeigen, die mit der großen Erweiterung bestimmt nicht geringer worden ist. Und es geht hier nicht um eine sekundäre oder tertiäre, hinter der stark ausgeprägten Rechtsgemeinschaft und dem dominanten Binnenmarkt-Prinzip zu stellenden Frage. Ohne eine, nicht nur von schmalen Eliten, sondern von Millionen von Bürgern getragene Identität wird Europa nie ein richtiger global player werden. Wir leben in einem postindustriellen und einem post cold war Zeitalter, in einem globalen Kapitalismus der Zweiten Moderne, in dem weder die klassischen ökonomischen (Klassen)Kämpfe noch die ideologischen Ost-West-Konflikte, sondern die identitätsbezogenen cultural codes entscheidend sind (Castells 2000). Ein Europa als politisches Projekt kann ohne Identität nicht realisiert werden.

„Europäische Identität“ ist weder bereits Wirklichkeit noch pures Wunschdenken, und auch kein wissenschaftlich etabliertes, analytisches Konzept sondern zunächst einmal ein politisches Projekt (Meyer 2004: 186ff). Die Frage nach der europäischen Identität — oder auch einem europäischen „demos“ — impliziert eine normative und eine empirische Problemstellung: Ob es notwendig und wie es möglich ist, Europa als eine Gruppe von Menschen zu begreifen, welche sich als politische Einheit selbst regieren sollte. In diesem Sinne schrieb bereits im Jahr 1973 der damalige deutsche Bundeskanzler Willy Brandt in der New York Times, Europa müsse eine eigene Identität und ein neues Selbstbewusstsein entwickeln: Es brauche „eine Politik der Selbstbehauptung in der Weltwirtschaft und damit auch in der Weltpolitik“¹; ein halbes Jahr später verabschiedeten die europäischen Außenminister in Kopenhagen eine Erklärung der EG-9 zur europäischen Identität.² Dieser politische Wille wurde in den Folgejahrzehnten zum Motor einer Reihe demokratischer institutioneller Innovationen, z.B. das Europäische Parlament direkt zu wählen, mit dem Maastrichter Vertrag die Unionsbürgerschaft einzuführen, für die EU eine Grundrechte-Charta aufzusetzen, mit der Lissabonner Agenda die Programmatik eines „sozialen Europa„ zu formulieren und auch zu versuchen, mittels eines Verfassungsvertrages die Union der 500 Millionen Bürger und 27 Staaten handlungsfähiger und demokratischer zu machen. Ja, selbst die 2004–7 vollzogene „Rückkehr nach Europa“ von zehn ostmitteleuropäischen neuen Demokratien wurde mit Bezug auf das europäische Identitätsprojekt gerechtfertigt.

Es mag irgendwie merkwürdig erscheinen, dass so mancher die Krise der Europäischen Union beklagt (und so mancher sich darüber freut). Diese Krise ist das Resultat des fehlgeschlagenen Verfassungsprozesses, ihres Scheiterns, zu internationalen Fragen mit einer Stimme zu sprechen sowie der schwierigen und komplizierten politischen Entscheidungsverfahren, mit denen sich Europa abplagt. Gleichwohl ist es merkwürdig, dass man von einer Krise sprechen kann, ist doch Europa ein Gebilde, das allen Krisen zum Trotz, die es in den Jahrzehnten seit seiner Gründung ausgestanden hat, in sechzig Jahren von den ursprünglichen sechs auf inzwischen siebenundzwanzig Mitglieder angewachsen ist. Die EU ist damit die Art von Verein, bei dem man gerne Mitglied sein möchte — und niemand scheint darauf zu drängen, ihn zu verlassen. Der Nutzen muss also größer sein als der Aufwand.

Neben der Familie und Freunden ist die Schule zweifellos der wichtigste Ort, der die Identität eines Menschen prägt. Die europäischen Nationalstaaten haben sich diese Tatsache zu Nutzen gemacht, häufig, indem sie eine nationale Identität in Abgrenzung zur Identität der Nachbarländer geschaffen haben. Inzwischen sind die Geschichtsbücher in Westeuropa weitgehend von Feindbildern befreit. Die Frage des Beitrags des Schulunterrichts zur Identitätsfindung wurde gleichzeitig ausgeblendet, um in jüngster Zeit in Form spektakulärer nationaler Gedenkaktionen wieder aufzutauchen, wie das Beispiel der Pflichtlektüre des Briefs des jungen französischen Widerstandskämpfers Guy Moquet auf Anordnung des Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy zeigt. Es genügt nicht, die alten Konzepte zu kritisieren, und man kann sie auch nicht künstlich wiederbeleben, um die Risse in den modernen Gesellschaften zu kitten.

Bereits 1918 veröffentlichte der berühmte ukrainische Historiker und damalige Präsident der kurzlebigen Ukrainischen Volksrepublik, Mychajlo Hruschevskyj, eine Sammlung politischer Schriften unter dem Titel „An der Schwelle zu einer neuen Ukraine“. In diesen Texten versuchte er, die Grundprinzipien und Parameter zu definieren, auf denen der im Entstehen begriffene ukrainische Staat gebaut sein sollte. Neben Fragen der Armee, der Kultur und der Regierungsverwaltung behandelte er in diesem Zusammenhang auch die internationalen Beziehungen der Ukraine, die er in dem Essay mit dem Titel „Unsere westliche Orientierung“ konzipierte.

Wenn der Ausgangspunkt für die Entwicklung einer europäischen Identität kein geographischer sein kann, wenn die europäische Identität nur vor dem Hintergrund einer Geschichte wechselnder Grenzen existiert, kann man sie dann als eine Gesamtheit von Antagonismen, Teilungen und Konflikten beschreiben, die sie durch die bewegte Geschichte hindurch geformt und erhalten haben? Ein jeder weiß, dass Geschichte als Köder dient, es gibt nicht die eine Geschichte der gesamten Menschheit, sondern verschiedene Geschichten, die sich manchmal überschneiden und oftmals neue Geschichte(n) erzeugen, in einer kreisenden Bewegung, die Edgar Morin in seinem Buch Penser l’Europe als „Wirbelwind“ bezeichnet. Dieser Titel selbst ist bereits ein Programm für sich, denn in der Tat muss „Europa gedacht werden“, bevor man es als eine Einheit dem Rest der Welt gegenüberstellt. Europäische Identität muss in Form von Zivilisation und Kultur gedacht werden und dies, wenn möglich, von einem nicht-europäischen Standpunkt aus. Denn es ist, das unterstreicht auch Morin, schwierig, “Europa von Europa aus wahrzunehmen“ (Morin 1987: 24). In den aktuellen Diskursen ist es nun aber so, dass die Anhänger des „Nein“ zum Türkeibeitritt meinen, dass dieses Land der „europäischen Zivilisation“ fremd sei, dass dieses vergebens versucht habe, die großen politischen Fortschritte Europas, wie z.B. den Nationalstaat, den Parlamentarismus und die Demokratie, zu imitieren, und dass es notwendig sei, die Türkei in ihrer Andersartigkeit ein- bzw. auszuschließen.

Wer immer am 20. Januar 2009 ins Weiße Haus einzieht und das Köfferchen mit dem Code für die Ouvertüre des Nuklear-Krieges übernimmt: Die künftige Chefin, der mögliche Chef der Vereinigten Staaten würden gut beraten sein, die Reparatur und die Normalisierung der Beziehungen zwischen Amerika und den Alliierten in Europa als Punkt Nummer eins auf die außenpolitische Agenda zu setzen. Niemand, weder der Westen noch die konkurrierenden Weltmächte China und Russland, keines der Völker in den Konfliktzonen des Erdkreises konnte sich die chaotischen Missverständnisse und die Entfremdung zwischen Europäern und Amerikanern in der unglückseligen Epoche Bush junior-Dick Cheney leisten. Die schlimmsten Schäden hat Außenministerin Condoleezza Rice in der zweiten Amtszeit mit sachter Energie zu mindern versucht: Alle Scherben, die vor allem der Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hinterlassen hatte, konnte diese kluge Frau bei bestem Willen nicht zusammenkleben.

Kürzlich stieß ich auf eine Nachricht in einer indischen Zeitung. „Indien“, hieß es dort, „hat auf seiner Position beharrt und einen Vorschlag der Europäischen Union zur Senkung der Zölle für den Zugang zum nicht-landwirtschaftlichen Markt zurück gewiesen“.³ Wie diejenigen nur allzu gut wissen, die häufig an internationalen Konferenzen teilnehmen, gehören starke Worte — denen aber nicht immer Taten folgen — dort zur akzeptierten Rhetorik und beschreiben die gegenwärtige Beziehung zwischen Indien und dem westlichen Establishment. Haltungen wie die oben beschriebene sind daher durchaus alltäglich. Dennoch schien es mir, dass dem europäischen wie auch dem indischen Massenpublikum eine derart direkte Zurückweisung eines EU-Vorschlages sicher ungewöhnlich vorkommen würde. Was fällt Indien — trotz des Besitzes der Bombe bestenfalls ein Drittweltland — eigentlich ein, der gemeinsamen Stimme der 25 europäischen Länder in einer derart hochmütigen Weise zu begegnen?

Russische Vorstellungen von Europa — von Alexander Puschkin bis Feodor Dostojewski), von Maxim Gorky bis Alexander Solschenitsyn in all ihrer Widersprüchlichkeit und Vielfältigkeit — sind Gegenstand der Untersuchung von mehreren wissenschaftlichen Abhandlungen und publizistischen Werken. Es gilt jetzt als Selbstverständlichkeit, dass sich Russland sowohl geographisch als auch kulturhistorisch als Land versteht, das einerseits zum europäischen Kulturkreis gehört, das sich andererseits aber auch als ein exzentrisches Land, ein großes Grenzgebiet zwischen Europa und Asien, Eurasien und manchmal nur als Asien versteht. Welches Element in Russland überwiegt — das europäische oder das asiatische, das westliche oder das östliche — darüber wird seit Jahrhunderten gestritten. Die Aufgabe meines Beitrages ist eine viel bescheidenere. Dies ist ein Versuch, zu zeigen, wie der „normale“ oder „einfache“ Russe von heute Europas sieht und imaginiert. Es ist, wenn man es so sagen darf, die visuelle Darstellung dessen, was man unkontrolliert und unzensiert in einem engen Kreis der Gleichgesinnten, „unter sich“, bespricht. Allerdings, werden diese Vorstellungen nicht in Wörtern, sondern in Bildern vermittelt. Die Methode der kulturanthropologischen Diskursanalyse, die hier angewendet wird, kann bestimmte Grundpositionen anschaulich, und weitere detaillierte Untersuchungen möglich machen (Pörksen 1997; Gusejnov 1999). In ihrem deskriptiven Teil kann diese Methode für eine Analyse politischer Prozesse nützlich sein.

Amerikas Blick auf Europa scheint geprägt von Widersprüchen. Einerseits fürchtet Washington Europa als potenziellen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Rivalen. Andererseits klagen amerikanische Kommentatoren häufig über „Eurosklerose“ und militärisches free riding. Eine historisch informierte Analyse, die über die gängigen Vorurteile hinausgeht, kann einige dieser scheinbaren Widersprüche auflösen und ermöglicht aufschlussreiche Erkenntnisse — sowohl über das Objekt der Beobachtung als auch über den Beobachter selbst.

Der selten diskutierte Zusammenhang zwischen politischer Identität der Europäer und Legitimität der Union ist einer der Engpässe in der bislang misslungenen Transformation der EU in ein volles politisches Subjekt. Deswegen steht er im Mittelpunkt meiner Untersuchungen, die sich aus einem zugleich theoretischen und politischen Interesse speisen: zu verstehen, warum jene Transformation misslungen ist und was für Chancen sie haben mag.²