Grundrechtliche Anforderungen und rechtliche Kriterien

Über Telefon- oder ISDN-Systeme wird kommuniziert. Kommunikation ist das Medium der Persönlichkeitsbildung. Identität entsteht nur in Kommunikation, Individualität wird nur in der durch Kommunikation vermittelteten Erfahrung des Andersseins gebildet. Selbständiges Lernen und selbstbestimmtes Herausbilden und Aneignen eigener Werte und Beurteilungskriterien setzen Kommunikation voraus.1 Information, Meinungsfreiheit, Wissen und Kunst gründen auf Kommunikation. Berufliche Arbeit ist auf kommunikativen Austausch angewiesen. Neue Kommunikationsformen vermögen sogar neue Berufe zu schaffen. Kollektive Interessenvertretung, Versammlungs-, Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit setzen Kommunikation voraus. Politische Willensbildung und die Organisation politischer Interessen erfordern eine freie Kommunikation ebenso wie die wirtschaftliche Betätigung oder der private und familiäre Austausch. Gesellschaftliche Integration, demokratische Willensbildung und staatliche Wirkungseinheit sind ohne Kommunikation nicht möglich. Die soziale und personale Basisfunktion von Kommunikation und Information für die Grundrechtsausübung muß daher selbst unter den Schutz der Grundrechte fallen.