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2023 | OriginalPaper | Buchkapitel

8. Grundzüge Gemeinsamer Industriepolitik

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Zusammenfassung

Aus der Literatur wird eine Reihe von sechzehn Grundsätzen moderner Industriepolitik abgeleitet, die auf ganze Regionen anwendbar sind. Eine solche Politik ist bestrebt, industrielle Gemeingüter zu schaffen und Marktversagen zu korrigieren, von dem vernünftigerweise nicht erwartet werden kann, dass es sich im Laufe der Zeit selbst korrigiert. In diesem Kapitel wird eine praktikable Typologie echter regionaler Industrien erstellt, wobei zwei Haupttypen unterschieden werden: Typ I ist das Ergebnis einer gezielten Auswahl und Typ II das Ergebnis einer übergreifenden Investitionsförderung. Ein „doppelter Kern“ beider Typen ist für die meisten afrikanischen industriellen Ökosysteme angemessen. Im weiteren Verlauf des Kapitels wird die Unterscheidung zwischen regionalen Produktionsnetzen und eigenständigen industriellen „Leuchttürmen“ erläutert. Das Anreizsystem für regionale Industrien wird untersucht, und die Unterscheidung zwischen nationalen und regionalen Anreizen wird herausgearbeitet. Der praktische Konflikt zwischen Allokationseffizienz, die in den meisten Fällen die bestehenden industriellen Zentren in den afrikanischen Regionen begünstigt, und Verteilungsgerechtigkeit wird untersucht. Der grenzüberschreitende Politikdialog muss die störendsten Hemmnisse für neue Industrien auf regionaler und nationaler Ebene ermitteln. Diese idealtypische Politik wird der gegenwärtigen Praxis der „Buy National“-Kampagnen in Ostafrika gegenübergestellt.

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Fußnoten
1
Siehe unter anderem: (Altenburg und Lütkenhorst 2015; Chang 2002; Cimoli et al. 2009; Lall 2000, 2003, 2004, 2006; Page und Tarp 2017; Rodrik 2004, 2007; Weiss 2011; Whitfield et al. 2015), aufbauend auf den klassischen Analysen der ostasiatischen „Tiger“-Erfahrung in (Amsden 1989, 2001; Wade 1990, 2006). Für die sich daraus ergebenden politischen Optionen siehe Szirmai, Naudé und Alcorta (2013), und für eine Zusammenfassung des aktuellen Stands der Debatte siehe Asche und Grimm (2017). Zur Arbeit an einer Taxonomie der Industriepolitik in Afrika, einschließlich der Versuche einer CIP, siehe African Union Commission und OECD Development Centre (2019).
 
2
Ein Beispiel: Die Verfallsklauseln (Sunset Clauses; Grundsatz Nr. 12) beruhen auf Prognosen, wann das Stadium der jungen Industrie ausläuft und sich etablierte Industrien herausgebildet haben (um den Begriff „ausgereifte“ Industrien zu vermeiden, der anders verwendet wird). Die Definition eines etablierten Wirtschaftszweigs – ein Wirtschaftszweig, der keine gezielte politische Unterstützung mehr benötigt – ist jedoch nicht eindeutig. Nehmen wir das Beispiel der Blumenindustrie in Äthiopien, die sowohl auf die Industriepolitik der äthiopischen Regierung als auch auf die gezielte Unterstützung der Niederlande angewiesen war. Ist die gesamte Wertschöpfungskette von der Verpackungsindustrie bis hin zum wettbewerbsfähigen Lufttransport nun ein etablierter Wirtschaftszweig, auch wenn die Rentabilität immer noch von Löhnen nahe der internationalen Armutsgrenze abhängt?
 
3
Mein Ausdruck, der die empirischen Analysen der vier Länderbeispiele Mosambik, Tansania, Ghana und Uganda in Whitfield, Therkildsen et al. (2015) widerspiegelt.
 
4
Bei näherer Betrachtung liefern tatsächliche oder vermeintliche historische Misserfolge allerdings keine ausreichenden theoretischen Argumente, um ein solches sequenzielles oder ausgewogenes Wachstum gänzlich aufzugeben.
 
5
Zum Vergleich: Die ersten beiden Ebenen finden sich in der Mitteilung der Europäischen Kommission zur Industriepolitik aus dem Jahr 2010, obwohl es in der EU noch gar keine übergeordnete CIP gibt (European Commission 2010a, S. 4).
 
6
Solche Spannungen wirken derzeit als Pull-Faktoren für chinesische Investitionen in den EU-Mitgliedstaaten, wobei die regionalen Institutionen kaum übergreifende Vorgaben machen (Schüler-Zhou et al. 2011).
 
7
Südafrika hat im Rahmen seines IPAP 2 versucht, eine solche bipolare Politik umzusetzen, ohne dabei die Bezeichnung „dual core“ zu verwenden. Wie südafrikanische Beamte betonten, erfordert die Unterstützung relativ arbeitsintensiver Sektoren zumindest kurz- bis mittelfristig – insbesondere in der landwirtschaftlichen Wertschöpfungskette, bei grundlegenden Dienstleistungen und in der Leichtindustrie – ein tiefgreifendes Überdenken des fortschrittlichen industriepolitischen Ansatzes, der sich ansonsten auf die Steigerung der Produktivität als Grundlage für nicht-traditionelle Exporte von Industrieerzeugnissen konzentriert. Mauritius, sowohl als einzelnes Land als auch als industrieller Investor in der gesamten südafrikanischen Region, stellt ein weiteres Modell dar: Öffentliche und private Führungspersönlichkeiten lenkten hier die Sequenzierung vom Zuckerrohranbau (mit einem politisch ausgehandelten Markt in Europa) zur Textilindustrie und hochwertigen Unterhaltungselektronik. Heute sind alle drei Säulen parallel auf der Insel zu finden. Teile davon sind in die Region verlagert worden. Eine solche Doppelstrategie findet sich auch in Äthiopien, dem größten industriepolitischen Versuchsfeld Afrikas, ohne dass sie als solche bezeichnet wird (Oqubay 2015).
 
8
Da die Zementproduktion von Dangote in Nigeria in diesem Zusammenhang oft erwähnt wird (nicht zuletzt von Aliko Dangote selbst), wäre es ein interessantes Forschungsthema, ob dieser Fall tatsächlich ein gutes Beispiel für den Schutz lokaler Monopole über ihren Break-even-Punkt in einem Freihandelsumfeld hinaus darstellt. Auf dem verzerrten Weltmarkt für Zement ist dies nicht offensichtlich. Siehe auch die Erörterung der EPA-sensitiven Produktlisten in Teil III.
 
9
Die geplante ugandische Ölraffinerie wird eine Angebotskapazität haben, die über die Größe des ugandischen Inlandsmarkts hinausgeht. Die Regierung hat daher Kenia und Ruanda eine Kapitalbeteiligung angeboten. Die Ölpipeline von Uganda zur Küste wurde ebenfalls als regionales Projekt konzipiert. Ihre Umleitung vom ursprünglich vorgesehenen Terminal im Hafen von Lamu nach Tanga hat jedoch eher zu Spannungen in der EAC geführt, ähnlich wie bei den Auseinandersetzungen um die Ostafrika-weite Normalspurbahn.
 
10
Die Weltbank und der IWF sprechen sich im Allgemeinen gegen eine diskretionäre Wirtschaftspolitik aus, insbesondere gegen diskretionäre Ausgaben in Ländern wie Nigeria oder Ghana, die reich an Bodenschätzen sind und über eine Zweiparteien- („factional“) Demokratie verfügen. Zugegebenermaßen werden in solchen Fällen diskretionäre Steuerbefreiungen und Mehrausgaben typischerweise genutzt, um politische Unterstützung zu gewinnen. Doch genau diese Länder stehen vor den spezifischen Herausforderungen des sogenannten Ressourcenfluchs und der holländischen Krankheit, die ihrerseits eine diskretionäre Unterstützung für die benachteiligte Landwirtschaft und das verarbeitende Gewerbe erfordern (Asche 2018a, S. 41).
 
Literatur
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Metadaten
Titel
Grundzüge Gemeinsamer Industriepolitik
verfasst von
Helmut Asche
Copyright-Jahr
2023
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-031-19629-4_8

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