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Erschienen in:
2010 | OriginalPaper | Buchkapitel
Im Zweifel für die Einheit(lichkeit)? Determinanten landespolitischer Entscheidungen
verfasst von : Prof. Dr. Julia von Blumenthal
Erschienen in: Föderalismusreform in Deutschland
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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Ein wesentliches Ziel der Föderalismusreform I war es, mit der Rückübertragung von Gesetzgebungskompetenzen und der Einräumung von Abweichungsrechten den Ländern mehr eigenständigen politischen Spielraum zu geben. Auf diese Weise sollte politische Transparenz und Verantwortlichkeit gestärkt werden. Auch die Qualität politischer Entscheidungen könnte so verbessert werden, da die Länder nunmehr in der Lage sind, den Bedingungen im Land entsprechende Regelungen zu verabschieden. In der Folge kann sich aus dem Nebeneinander verschiedener Regelungsansätze ein Wettbewerb entwickeln, in dem langfristig die jeweils am besten geeignet erscheinende Lösung von anderen Ländern übernommen wird.