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Erschienen in:
Strategische Politische Kommunikation als ein interdisziplinäres Forschungsfeld Kapitel lesen Erstes Kapitel lesen

2018 | OriginalPaper | Buchkapitel

Inklusive Teilnahme zwischen Fiktion und Realität? Eine Diskussion des Potenzials von On- und Offline-Partizipation am Beispiel des Bürgerdialogs Zukunftsthemen

verfasst von : Marlen Niederberger, Stefanie Dreiack

Erschienen in: Strategische Politische Kommunikation im digitalen Wandel

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Bürgerbeteiligungsverfahren können eine organisierte Strategie der politischen Kommunikation sein, aber auch ein Instrument der Politikberatung. Vor dem Hintergrund dieser Zielrichtungen werden vermehrt Online-Dialoge in Beteiligungsverfahren eingebunden. Assoziiertes Ziel ist auch, Teilhabemöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger möglichst inklusiv zu gestalten. Anhand der Evaluationsergebnisse des Bürgerdialogs Zukunftsthemen, der von 2011 bis 2013 vom Bundesministerium für Bildung und Forschung durchgeführt wurde, wird in diesem Beitrag die Frage der Inklusion genauer beleuchtet. Im Konkreten werden die Teilnehmerstruktur, die Teilnahmemotivation sowie die Beteiligungsaktivität betrachtet und kritisch hinterfragt sowie die Relevanz der Verzahnung von On- und Offline-Formaten sowohl für die strategische als auch die instrumentelle Nutzung von Bürgerbeteiligungsverfahren aufgezeigt. Die Ergebnisse zeigen, dass durch die Kombination einer Zufallsauswahl für einen Offline-Dialog und den offenen Online-Dialog jedem Bürger bzw. Bürgerin die gleiche Chance zur Teilnahme ermöglicht wurde. Allerdings haben sowohl online als auch offline bestimmte Personengruppen weniger teilgenommen bzw. sich weniger aktiv eingebracht. Die Evaluation zeigt zudem, dass es zwischen verschiedenen Themenfeldern (hier Energietechnologien, Hightech-Medizin und Demografischer Wandel) Unterschiede hinsichtlich der Frage, wer nimmt teil und wer nicht, gibt.

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Fußnoten
1
Die Krise der Expertinnen und Experten bezieht sich darauf, dass die Wissenschaft alleine nicht mehr alle politischen Entscheidungen auf der Basis von gesichertem Wissen stützen kann.
 
2
Inwiefern Beteiligung als Strategie genutzt wird, zeigt der Beitrag von Albrecht und Staemmler (2011). Hier geht es darum, dass die SPD nach der Wahlniederlage 2009 Zukunftswerkstätten mit Bürgerinnen und Bürgern einrichtete, um in einem offenen Prozess neue Impulse für politische Themen zu erhalten und die Bürgerinnen und Bürger stärker in die Politikformulierung zu integrieren.
 
3
Die Untersuchung konzentriert sich dementsprechend auf Diskursverfahren. Diese sind von Verhandlungsverfahren zu differenzieren, die das Ziel haben, eine verbindliche Einigung, zum Beispiel durch Mediation, zu erreichen (Martinsen 2006).
 
4
Für die Evaluation war das Zentrum für interdisziplinäre Risiko- und Innovationsforschung der Universität Stuttgart (ZIRIUS), unter der Leitung von Prof. Dr. Ortwin Renn und Dr. Marlen Niederberger zuständig (Alcántara und Niederberger 2015; Schneider et al. 2013). Zum Evaluationskriterium „Wirkung“ vgl. Niederberger (2013) oder Niederberger et al. (2013).
 
5
Differenziert wird zwischen vier Demokratiekonzepten: funktionalistisch, emanzipatorisch, deliberativ und neoliberal (Alcántara et al. 2016).
 
6
Überblick in Stollen (2011, S. 64 ff.).
 
7
Untersucht werden häufig die sogenannten Big Five: Offenheit, Gewissenhaftigkeit, Verträglichkeit, Extraversion und emotionale Stabilität (Schoen und Steinbrecher 2013)
 
8
Die Evaluation des Beteiligungsverfahrens zum Frankfurter Bürgerhaushalt zeigte, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Vergleich zum Durchschnitt der Frankfurter Bürgerinnen und Bürger höher gebildet, überdurchschnittlich sozial und politisch organisiert, stärker politisch interessiert und häufiger deutsche Staatsangehörige waren. Menschen unter 25 Jahren waren zudem unterrepräsentiert (Geißel et al. 2013, S. 28).
 
9
Die Evaluationsinstrumente wurden zwischen den Bürgerdialogen leicht verändert. Neben der inhaltlichen Analyse wurden methodische Themen bearbeitet, wie die Entwicklung und Prüfung eines geeigneten Fragebogens für die Evaluation von Beteiligungsformaten.
 
10
Ein besonders den Online-Dialog betreffender problematischer Punkt ist auch die Verdatung und Auswertung der Nutzerinnen und Nutzer von Bürgerbeteiligungsverfahren. Zum Beispiel werden u. U. Verweildauer und Sucherverläufe erfasst und ausgewertet. Für den Verlauf des Beteiligungsverfahrens kann das wichtig sein, da somit umfassendere Aussagen zur Aktivität der Beteiligten getroffen werden können. Diese „Vermessung von Internetaktivitäten“ (Märker und Wehner 2013) kann jedoch auch datenschutzrechtlich problematisch sein. Eine Diskussion dazu findet sich ebenda. Beim Bürgerdialog wurde auf eine systematische Analyse dieser Aspekte verzichtet.
 
11
So versuchten einzelnen Userinnen und User durch eine Vielzahl von Emailadressen als „Mehrheit“ in Erscheinung zu treten. Dies wurde durch eine Analyse der IP-Adressen aufgedeckt.
 
12
Auslöser war die Nuklearkatastrophe von in einem Atomkraftwerk in Fukushima, Japan im Jahr 2011.
 
13
Für das Verfahren zum Bürgerhaushalt in Frankfurt am Main vgl. Geißel et al. (2013). Ein Beispiel aus Dresden zeigt eine Aktivitätsquote von 2,7 % (vgl. www.​dresden.​de/​media/​pdf/​stadtplanung/​…/​Dresdner_​Debatte_​Neumarkt.​pdf). Für ein Verfahren in Essen vgl. Märker (2013).
 
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Metadaten
Titel
Inklusive Teilnahme zwischen Fiktion und Realität? Eine Diskussion des Potenzials von On- und Offline-Partizipation am Beispiel des Bürgerdialogs Zukunftsthemen
verfasst von
Marlen Niederberger
Stefanie Dreiack
Copyright-Jahr
2018
Buch
Strategische Politische Kommunikation im digitalen Wandel

Print ISBN: 978-3-658-20859-2

Electronic ISBN: 978-3-658-20860-8

Copyright-Jahr: 2018

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-20860-8_12