IP-Compliance

IP-Compliance betrifft den Bereich gewerblicher Schutzrechte (z. B. Marken, Patente, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster) und Urheberrechte sowie weitere Rechte geistigen Eigentums (z. B. Betriebsgeheimnisse und Know-how (Siehe ausführlich zum Begriff und Schutz von Know-how in Wurzer, Alexander J., Know-how-Schutz als Teil des Compliance Managements, CCZ 2009, 49–56.). Ein mögliches Haftungsrisiko für betroffene Unternehmen kann sich z. B. aus der Verletzung fremder Schutzrechte und daraus resultierender Unterlassungs-, Auskunfts-, Schadensersatz und Vernichtungsansprüche ergeben (Kellenter, Wolfgang in: Krieger/Schneider (Hrsg.), Handbuch Managerhaftung, 2. Aufl. 2010, § 23, Rn. 3 ff.). In der Praxis können insbesondere Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche wegen Verletzung von IP-Rechten regelmäßig auch gegen die gesetzlichen Vertreter des verantwortlichen Unternehmens (Geschäftsführer und Vorstände) geltend gemacht werden (Vgl. dazu Koch, Benjamin, Ausgewählte Themen der IP-Compliance, CCZ 2010, 70, 72.). Zudem kann die Reputation des jeweiligen Unternehmens beschädigt werden. Darüber hinaus stellen IP-Rechte einen oft wesentlichen Vermögenswert des Unternehmens dar (Koch, CCZ 2010, 70.).