Kartellrecht

Grundlagen des deutschen und europäischen Kartellrechts

verfasst von: Immo Schuler

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : essentials

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

In diesem essential werden die Grundlagen des deutschen und europäischen Kartellrechts kurz und übersichtlich aufbereitet. Nach einer kurzen wettbewerbstheoretischen Einführung zu den Zielen des Kartellrechts vermittelt der Autor zunächst die Grundlagen der „3 Säulen“ des Kartellrechts, das heißt des Kartellverbots, des Verbots des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung sowie der Zusammenschlusskontrolle. Dabei werden die jeweiligen Eingriffsvoraussetzungen, nach deutschem und nach europäischem Kartellrecht, ebenso beleuchtet wie die möglichen Rechtsfolgen im Falle eine Kartellrechtsverstoßes. Abschließend wird die weiterhin an Bedeutung gewinnende private Durchsetzung kartellrechtlicher Schadensersatzansprüche dargestellt.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Das Kartellrecht

Zusammenfassung

Zusammen mit dem Lauterkeitsrecht bildet das Kartellrecht im deutschen Recht das Wettbewerbsrecht im weiteren Sinne. Geregelt ist das Kartellrecht in Deutschland im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), das am 1.1.1958 in Kraft trat. Seitdem wurde das GWB mehrmals überarbeitet, zuletzt durch die 11. GWB-Novelle, die am 7.11.2023 in Kraft trat.

Immo Schuler

Kapitel 2. Das Verhältnis von deutschem und europäischem Kartellrecht

Zusammenfassung

Für die internationale Anwendbarkeit des Kartellrechts gilt in Deutschland (und der EU) das Auswirkungsprinzip. Danach findet deutsches Kartellrecht Anwendung, wenn sich eine kartellrechtsrelevante Maßnahme in Deutschland auswirkt. Dies führt dazu, dass sowohl deutsches als auch europäisches Kartellrecht Anwendung finden kann, wenn sich die Maßnahme in beiden Rechtsordnungen auswirkt.

Immo Schuler

Kapitel 3. Das Kartellverbot

Die erste Säule des Kartellrechts

Zusammenfassung

Das Kartellverbot – d. h. das Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen (wie z. B. Preisabsprachen) zwischen Unternehmen – gilt grundsätzlich für alle Unternehmen, unabhängig von ihrer Größe. Unternehmer und Entscheider sollten daher mit den Grundzügen des Kartellverbots vertraut sein und wissen, welche rechtlichen Vorgaben es zu beachten gilt.

Immo Schuler

Kapitel 4. Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung

Die zweite Säule des Kartellrechts

Zusammenfassung

Das Marktmachtmissbrauchsverbot richtet sich an Unternehmen, die eine marktbeherrschende Stellung auf einem bestimmten Markt innehaben. Es soll sicherstellen, dass marktbeherrschende Unternehmen ihre Marktmacht nicht missbräuchlich ausnutzen, indem sie z. B. andere Unternehmen diskriminieren, behindern oder ausbeuten.

Immo Schuler

Kapitel 5. Fusionskontrolle, FDI-Kontrolle und „Foreign-Subsidies-Regulation“

Die dritte Säule des Kartellrechts

Zusammenfassung

Zusammenschlüsse unterliegen – unter bestimmten Voraussetzungen – der Kontrolle des Bundeskartellamtes bzw. der EU-Kommission. Ziel ist es, Zusammenschlüsse von Unternehmen zu verhindern, die zu einer erheblichen Behinderung des wirksamen Wettbewerbs führen würden. Neben der Fusionskontrolle ist bei Zusammenschlüssen auch an die Regelungen zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen sowie an die EU-Verordnung zur Kontrolle drittstaatlicher Subventionen zu denken. Es ist ratsam sich frühzeitig im Transaktionsprozess mit diesen drei Themen auseinanderzusetzen.

Immo Schuler

Kapitel 6. Kartellrechtliche Schadensersatzansprüche

Zusammenfassung

Wer gegen das deutsche oder europäische Kartellverbot oder Marktmachtmissbrauchsverbot verstößt, kann unter anderem auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden. Die Bedeutung kartellrechtlicher Schadensersatzklagen hat dabei in den letzten Jahren stark zugenommen, nicht zuletzt aufgrund gesetzgeberischer Maßnahmen mit dem Ziel, die Durchsetzung privater Ansprüche zu erleichtern.

Immo Schuler

Backmatter

Titel: Kartellrecht
verfasst von: Immo Schuler
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-44746-5
Print ISBN: 978-3-658-44745-8
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-44746-5