11. Kommunale Einzelhandelssteuerung

In Deutschland genießen die Kommunen Planungshoheit. Gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sind die Bauleitpläne von den Kommunen in eigener Verantwortung aufzustellen. Unter Bauleitplänen versteht man die Flächennutzungspläne (FNP) und die Bebauungspläne (BPläne). Die Planungshoheit der Kommunen wird durch verschiedene übergeordnete Rechtsvorschriften und Planungen dort beschränkt, wo Nachbarkommunen betroffen sind. Um rechtssichere Bebauungspläne aufzustellen, muss die Kommune die dort getroffenen Festsetzungen fundiert begründen. Dazu werden Fachgutachten wie Einzelhandelskonzepte benötigt. Je nach Bundesland und Region existieren verschiedene Rechtsgrundlagen die bei der Ansiedlung von Einzelhandel zu beachten sind. Der Einzelhandel ist einem ständigen Wandel unterworfen, der in regelmäßigen Abständen Anpassungen der Konzepte erforderlich macht.