nach oben

Erschienen in:

2020 | OriginalPaper | Buchkapitel

8. Künstliche Intelligenz und das Strafrecht

verfasst von : Christian Haagen, Anna Lohmann

Erschienen in: KI & Recht kompakt

Verlag: Springer Berlin Heidelberg

Einloggen

Aktivieren Sie unsere intelligente Suche, um passende Fachinhalte oder Patente zu finden.

search-config

KI-gestützte Suche

Aus

Zusammenfassung

Der stetig zunehmende Einsatz Künstlicher Intelligenz in Alltagsprodukten ist auf der einen Seite sicher gewinnbringend, konfrontiert die Rechtsprechung jedoch auf der anderen Seite mit teils bekannten und teils neuen strafrechtlichen Problemstellungen. An diese Zwiespältigkeit anknüpfend soll der Beitrag die wesentlichen Problemfelder aufzeigen, die bei Schadensfällen während des Einsatzes derartiger KI-Produkte auftreten. Der Fokus liegt dabei auf einer strafrechtlichen Produkthaftung. Angefangen bei Kausalitätsproblemen über mögliche Vorsatzstrafbarkeiten bis hin zu den Anforderungen an eine fahrlässige Herstellerstrafbarkeit werden die essenziellen Fragestellungen erläutert und auf den Punkt gebracht. Anhand aktueller Beispiele werden die Problemstellungen verdeutlicht und deren gegenwärtige Relevanz vor Augen geführt.

Sie haben noch keine Lizenz? Dann Informieren Sie sich jetzt über unsere Produkte:

Springer Professional "Wirtschaft+Technik"

Online-Abonnement

Mit Springer Professional "Wirtschaft+Technik" erhalten Sie Zugriff auf:

über 102.000 Bücher
über 537 Zeitschriften

aus folgenden Fachgebieten:

Automobil + Motoren
Bauwesen + Immobilien
Business IT + Informatik
Elektrotechnik + Elektronik
Energie + Nachhaltigkeit
Finance + Banking
Management + Führung
Marketing + Vertrieb
Maschinenbau + Werkstoffe
Versicherung + Risiko

Jetzt Wissensvorsprung sichern!

Jetzt informieren

Springer Professional "Technik"

Online-Abonnement

Mit Springer Professional "Technik" erhalten Sie Zugriff auf:

über 67.000 Bücher
über 390 Zeitschriften

aus folgenden Fachgebieten:

Automobil + Motoren
Bauwesen + Immobilien
Business IT + Informatik
Elektrotechnik + Elektronik
Energie + Nachhaltigkeit
Maschinenbau + Werkstoffe

Jetzt Wissensvorsprung sichern!

Jetzt informieren

Springer Professional "Wirtschaft"

Online-Abonnement

Mit Springer Professional "Wirtschaft" erhalten Sie Zugriff auf:

über 67.000 Bücher
über 340 Zeitschriften

aus folgenden Fachgebieten:

Bauwesen + Immobilien
Business IT + Informatik
Finance + Banking
Management + Führung
Marketing + Vertrieb
Versicherung + Risiko

Jetzt Wissensvorsprung sichern!

Jetzt informieren

Vorheriges Kapitel Künstliche Intelligenz im Arbeitsrecht

SAE International, SAE International Releases Updated Visual Chart for Its “Levels of Driving Automation” Standard for Self-Driving Vehicles, https://www.sae.org/news/press-room/2018/12/sae-international-releases-updated-visual-chart-for-its-%E2%80%9Clevels-of-driving-automation%E2%80%9D-standard-for-self-driving-vehicles. Zugegriffen am 21.01.2020.

Ebd.

Grünweg, Tom, Autonomes Fahren im neuen A8. Audi ist ein Level weiter, Spiegel Mobilität vom 27.09.2017, https://www.spiegel.de/auto/aktuell/audi-a8-audi-ist-beim-autonomen-fahren-ein-level-weiter-a-1169062.html. Zugegriffen am 23.01.2020.

Mercedes Benz, Bosch und Daimler: Automated Valet Parking, https://www.mercedes-benz.com/de/innovation/daimler-bosch-automated-valet-parking/. Zugegriffen am 21.01.2020.

Wachenfeld/Winner/Gerdes et al, Use-Cases des autonomen Fahrens, in: Maurer/Gerdes/Lenz/Winner (Hrsg.), Autonomes Fahren, S. 15.

Bosch, Vernetzte Parklösungen. Automated Valet Parking – Parken lassen statt stressen lassen, https://www.bosch.com/de/stories/automated-valet-parking/. Zugegriffen am 21.01.2020.

Ebd.

Wollenschläger, J., Künstliche Intelligenz bei Brustkrebs, Radiologie Bayer vom 15.08.2017, https://www.radiologie.bayer.de/aktuelles/news/wissenschaft/kuenstliche-intelligenz-bei-brustkrebs. Zugegriffen am 21.01.2020.

Vgl. hierzu Grätzel von Grätz, Philipp, Künstliche Intelligenz in Produkten von Siemens Healthineers, Siemens Healthineers vom 06.06.2019, https://www.siemens-healthineers.com/de/news/kuenstliche-intelligenz-in-produkten.html. Zugegriffen am 21.01.2020.

Vgl. zu den folgenden technischen Ausführungen Kaplan, Künstliche Intelligenz, S. 46.

So wird KI bspw. im Bereich der Krebsdiagnostik als gewinnbringend erachtet, vgl. Haenssle/Fink/Schneiderbauer et al, Man against machine: diagnostic performance of a deep learning convolutional neuronal network for dermoscopic melanoma recognition in comparison to 58 dermatologists, Annals of Oncology 29, 1836–1842.

Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht AT, Rn. 132.

So auch Sander/Hollering, NStZ 2017, 193, 197.

BGH, Beschl. v. 06.07.1990, II StR 549/89.

Sander/Hollering, NStZ 2017, 193, 196 weisen im Zusammenhang des automatisierten Fahrens insb. auf Wettbewerbsvorteile hin; Franke, DAR 2016, 61, 61 zeigt zudem die enorme wirtschaftliche Bedeutung solch automatisierter Systeme auf.

Roxin, Strafrecht AT I, § 24, Rn. 4; Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht AT, Rn. 1102.

So auch Sander/Hollering, NStZ 2017, 193, 198.

Sander/Hollering, NStZ 2017, 193, 198.

In diese Richtung auch Sander/Hollering, NStZ 2017, 193, 198.

Dies wurde vom BGH im Falle eines Angestellten bejaht, der sich bei einer Besprechung mit dem zuständigen Geschäftsführer für einen Rückruf aussprach, vgl. BGH, Urt. v. 04.05.1988, 2 StR 89/88.

Roxin, Strafrecht AT I, § 24, Rn. 25; Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht AT, Rn. 1121.

Auf dieses Problem weisen auch Sander/Hollering, NStZ 2017, 193, 199 hin.

Sander/Hollering, NStZ 2017, 193, 196 verdeutlichen dies am Beispiel des Fahrzeughalters.

Wittig, Wirtschaftsstrafrecht, § 6, Rn. 41.

Roxin, Strafrecht AT I, § 11, Rn. 6; Rengier, Strafrecht AT, § 13, Rn. 3; Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht AT, Rn. 228.

Roxin, Strafrecht AT I, § 11, Rn. 6.

BGH, Beschl. v. 06.07.1990, II StR 549/89.

BGH, Beschl. v. 02.08.1995, II StR 221/94.

Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht AT, Rn. 1173.

BGH, Beschl. v. 04.03.1954, III StR 281/53; Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht AT, Rn. 1173.

Kuhlen, in: Achenbach/Ransiek/Rönnau (Hrsg.), Handbuch Wirtschaftsstrafrecht, 2. Teil 1. Kap. Rn. 54.

Kuhlen, in: Achenbach/Ransiek/Rönnau (Hrsg.), Handbuch Wirtschaftsstrafrecht, 2. Teil 1. Kap. Rn. 46.

Wie eine Stimmenthaltung zu werten ist (Nicht-zustande-kommen des Beschlusses oder Wertung als Nein-Stimme), hängt von der jeweiligen Satzung ab.

BGH, Beschl. v. 05.05.1988, II StR 89/88.

Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht AT, Rn. 326.

BGHSt 36, 1, 10; 51, 100, 119.

Nähere Erläuterungen sind in diesem Zusammenhang nicht gewinnbringend und werden nur insofern vorgenommen, als sie für die weiteren Ausführungen von Relevanz sind.

Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht AT, Rn. 333.

Vgl. BGHSt 21, 283, 284; BGH, NStZ 1999, 507, 508; MüKo StGB/Joecks, § 16, Rn. 52 ff.

BGH, NStZ-RR 2004, 164; dazu ausführlich Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht AT, Rn. 339.

BGH, NJW 1955, 1688; BGHSt 18, 246, 248.

Ebenfalls an die Entscheidung des Inverkehrbringens anknüpfend Sander/Hollering, NStZ 2017, 193, 197; objektiv ist das Inverkehrbringen kausal für den Tod und letzterer ist dem Vorstand V auch objektiv zurechenbar; ein erlaubtes Risiko – dazu später mehr – lässt die Strafbarkeit hier nicht entfallen.

Besteht der Vorstand/die Geschäftsführung aus mehreren Personen, so löst der BGH die Konstellation über die Mittäterschaft: Alle Mitglieder, die für das Inverkehrbringen, also die maßgebende Handlung gestimmt haben, handelten als Mittäter, sodass ihnen der Erfolg gemeinsam, sprich jedem Einzelnen von ihnen zurechenbar ist, siehe BGHSt 37, 106, 129.

Siehe dazu Fischer, StGB, Vor § 13, Rn. 1; Schuster, DAR 2019, 6, 7.

Schuster, DAR 2019, 6, 7.

Zu diskutieren wäre, ob in einem solchen Fall nicht bereits der objektive Tatbestand aufgrund des erlaubten Risikos entfallen würde. Zudem kommt möglicherweise eine Fahrlässigkeitsstrafbarkeit in Betracht.

Siehe dazu Kindhäuser/Hilgendorf, StGB, § 15, Rn. 120.

Kindhäuser/Hilgendorf, StGB, § 15, Rn. 120.

Zu Pflichten des Herstellers im Rahmen einer strafrechtlichen Produkthaftung siehe S/S/Sternberg-Lieben/Schuster, StGB, § 15, Rn. 216 ff.

Nach welcher Vorschrift sich diese Zurechnung richtet und das Wissen welcher Arbeitnehmer sich der Arbeitgeber zurechnen lassen muss ist strittig, siehe dazu Palandt/Ellenberger, BGB, § 166, Rn. 6 f.; BeckOGK BGB/Raab-Gaudin, § 634a, Rn. 437 ff.

Siehe dazu BeckOGK BGB/Schaub, § 278, Rn. 2.

Näher dazu Fischer, StGB, § 25, Rn. 2 ff.

So auch Schuster, DAR 2019, 6, 7 sowie S/S/Sternberg-Lieben/Schuster, StGB, § 15, Rn. 216; mit weiterer Begründung Sander/Hollering, NStZ 2017, 193, 195 f.

Siehe dazu insb. Sander/Hollering, NStZ 2017, 193, 196; Schuster, DAR 2019, 6, 7.

Darüber hinaus hält Schuster, DAR 2019, 6, 7 f. § 315b StGB in der Variante des „ähnlichen, ebenso gefährlichen Eingriff“ für relevant, da über Abs. 4 und Abs. 5 auch eine fahrlässige Begehungsweise möglich ist. Dies wird bei der vorliegenden Betrachtung außen vorgelassen.

Zu Inhalt und Anforderungen an die Fahrlässigkeit Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht AT, Rn. 1102 ff.

Engisch, Untersuchungen über Vorsatz und Fahrlässigkeit im Strafrecht, S. 269; Roxin, Strafrecht AT I, § 24, Rn. 4; Rengier, Strafrecht AT, § 52, Rn. 15.

Ausführlich dazu Roxin, Strafrecht AT I, § 24, Rn. 9 ff.

Siehe dazu ausführlich MüKo BGB/Wagner, § 823, Rn. 806 ff.

Siehe BGHSt 53, 38, 42; so die wohl h.M. vgl. Kuhlen, Fragen einer strafrechtlichen Produkthaftung, S. 87 f.; wobei Schuster, DAR 2019, 6, 8 davon ausgeht, dass die zivilrechtlichen Pflichten aufgrund der Versicherbarkeit des Schadensrisikos höher anzusetzen sind als die strafrechtlichen.

Kuhlen, in: Achenbach/Ransiek/Rönnau (Hrsg.), Handbuch Wirtschaftsstrafrecht, 2. Teil 1. Kap. Rn. 6.

Sander/Hollering, NStZ 2017, 193, 197.

Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht AT, Rn. 1187.

RGSt 19, 51, 53; Alexander, Die strafrechtliche Verantwortlichkeit für die Wahrung der Verkehrssicherungspflichten im Unternehmen, S. 56.

Vgl. Rengier, Strafrecht AT, § 52, Rn. 16; zu geschriebenen Regeln als staatliche Vorgaben siehe Alexander, Die strafrechtliche Verantwortlichkeit für die Wahrung der Verkehrssicherungspflichten im Unternehmen, S. 82 ff.

Jänich/Schrader/Reck, NZV 2015, 313, 317; Sander/Hollering, NStZ 2017, 193, 198.

BVerfGE 49, 89, 135; sowie ausführlich dazu Alexander, Die strafrechtliche Verantwortlichkeit für die Wahrung der Verkehrssicherungspflichten im Unternehmen, S. 89 ff.

So Roxin, Strafrecht AT I, § 24, Rn. 18.

Roxin, Strafrecht AT I, § 24, Rn. 19; Gomille, JZ 2016, 76, 82.

Siehe BGHSt 53, 38, 42; BGH, NJW 2013, 48, 48; OLG Celle, VersR 2004, 1010, 1010.

BGH, NJW 2018, 2956, 2957; Palandt/Sprau, BGB, § 823, Rn. 51.

BGH, NJW 2009, 1669, 1670.

Ausführlich dazu MüKo BGB/Wagner, § 823, Rn. 809.

BGH, NJW 1981, 1603, 1604; NJW 2009, 1669, 1670.

BGH, NJW 2009, 2952, 2953; BeckOGK BGB/Spindler, § 823, Rn. 403; Schuster, DAR 2019, 6, 8.

Sander/Hollering, NStZ 2017, 193, 197; Schuster, DAR 2019, 6, 8.

Siehe dazu ausführlich Alexander, Die strafrechtliche Verantwortlichkeit für die Wahrung der Verkehrssicherungspflichten im Unternehmen, S. 66.

Sander/Hollering, NStZ 2017, 193, 198.

BGHZ 181, 253, 258; BGH, NJW 2013, 1302, 1303; MüKo BGB/Wagner, § 823, Rn. 818; Sander/Hollering, NStZ 2017, 193, 198.

Lutz/Tang/Lienkamp, NZV 2013, 57, 61; Gomille, JZ 2016, 76, 77; Palandt/Sprau, ProdHaftG, § 3, Rn. 9.

Lutz/Tang/Lienkamp, NZV 2013, 57, 61; Hintergrund ist eine verschuldensunabhängige Gefährdungshaftung über das ProdHaftG.

Siehe dazu Sander/Hollering, NStZ 2017, 193, 198 f.

Lutz/Tang/Lienkamp, NZV 2013, 57, 61.

Gomille, JZ 2016, 76, 78.

Alexander, Die strafrechtliche Verantwortlichkeit für die Wahrung der Verkehrssicherungspflichten im Unternehmen, S. 70 ff.

Näher dazu MüKo-BGB/Wagner, § 823, Rn. 837; Schuster, DAR 2019, 6, 9; BeckOGK BGB/Spindler, § 823, Rn. 657.

Näher zu der aktiven und passiven Produktbeobachtung des Herstellers bei MüKo BGB/Wagner, § 823, Rn. 838 sowie BeckOGK BGB/Spindler, § 823, Rn. 658 ff.

Vgl. Böhringer, RAW 1/19, 13, 13.

So spricht Böhringer, RAW 1/19, 13, 13 von einer Erhöhung der „abstrakten Gefährlichkeit“ durch die Unberechenbarkeit; siehe auch Beck, Selbstfahrende Kraftfahrzeuge – aktuelle Probleme der (strafrechtlichen) Fahrlässigkeitshaftung, in: Oppermann/Stender-Vorwachs (Hrsg.), Autonomes Fahren, S. 38 f.

Zur passiven Produktbeobachtungspflicht siehe MüKo BGB/Wagner, § 823, Rn. 838.

Zu einer solchen aktiven Produktbeobachtungspflicht BeckOGK BGB/Spindler, § 823, Rn. 658.

Diese Argumentation stützend MüKo BGB/Wagner, § 823, Rn. 839.

Die Anforderungen an die Pflichten des Herstellers in solchen Fällen wurden ausführlich in BGH, NJW 2009, 1080, 1081 ff. dargelegt.

BGH, NJW 2009, 1080, 1081; ausführlich dazu Kuhlen, in: Achenbach/Ransiek/Rönnau (Hrsg.), Handbuch Wirtschaftsstrafrecht, 2. Teil 1. Kap. Rn. 41 ff.

100

BGHZ 80, 186, 191 f.

101

Siehe dazu Schuster, DAR 2019, 6, 9.

102

Der dogmatisch bestehende Streit, an welcher Stelle diese Fallgruppe im Deliktsaufbau zu verorten ist, soll an dieser Stelle nicht vertiefend behandelt werden. Vielmehr soll sich auf das hier bestehende KI-Spezifische konzentriert werden und eine Möglichkeit der Prüfung aufgezeigt werden.

103

Ganz allgemein erklärt bei Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht AT, Rn. 268.

104

Kindhäuser/Hilgendorf, StGB, § 15, Rn. 58; Fischer, StGB, Vor § 32, Rn. 13a; Hilgendorf, in: FS Fischer, S. 105.

105

Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht AT, Rn. 268.

106

S/S/Sternberg-Lieben/Schuster, StGB, § 15, Rn. 216.

107

So auch Schuster, DAR 2019, 6, 8.

108

Beck, [4], S. 38; S/S/Sternberg-Lieben/Schuster, StGB, § 15, Rn. 124 f.

109

Böhringer, RAW 1/19, 13, 15.

110

Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht AT, Rn. 1115.

111

Beck, [4], S. 38 f.; Sander/Hollering, NStZ 2017, 193, 193 f.

112

Siehe dazu auch Beck, [4], S. 47.

113

So die ständige Rspr., siehe nur RGSt 54, 351, 351; 73, 370, 372; BGHSt 3, 62, 63; 12, 75, 77.

114

Böhringer, RAW 1/19, 13, 17 spricht in diesem Kontext von einem nicht ausreichenden Regelwerk.

115

Dabei handelt es sich dem Grunde nach um Anforderungen an die Sorgfaltspflichten, die jedoch mit der Vorhersehbarkeit verknüpft sind, weshalb eine isolierte Betrachtung nicht geboten ist, siehe dazu Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht AT, Rn. 1116.

116

So S/S/Sternberg-Lieben/Schuster, StGB, § 15, Rn. 216.

117

Kuhlen, in: Achenbach/Ransiek/Rönnau (Hrsg.), Handbuch Wirtschaftsstrafrecht, 2. Teil 1. Kap. Rn. 39; BeckOGK-BGB/Spindler, § 823, Rn. 657; Schuster, DAR 2019, 6, 9.

118

Siehe dazu und zum Folgenden https://www.welt.de/wirtschaft/article193743059/Boeing-raeumt-erstmals-Fehler-bei-Software-fuer-737-MAX-Maschinen-ein.html. Zugegriffen am 21.01.2020.

119

https://www.nzz.ch/mobilitaet/luftfahrt/boeing-737-max-grundlegender-softwarefehler-gefunden-ld.1499955. Zugegriffen am 21.01.2020.

120

Vgl. S/S/Sternberg-Lieben/Schuster, StGB, § 15, Rn. 216.

121

BeckOGK BGB/Spindler, § 823, Rn. 657.

122

Die Sachverhaltsschilderungen beruhen auf den Eckdaten der Darstellungen in Hilgendorf, DRiZ 2018, 66, 68.

123

Die Ausführungen beruhen auf den Sachverhaltsfeststellungen des LG Berlin, Urt. v. 27.02.2017, (535 Ks) 251 Js 52/16 (8/16).

124

BGH, NStZ 2017, 25, 26; Baumann/Weber/Mitsch/Eisele, Strafrecht AT, § 11, Rn. 25; Eisele, JZ 2018, 549, 551.

125

Kindhäuser/Hilgendorf, StGB, § 15, Rn. 90.

126

LG Berlin, Beschl. v. 27.02.2017, (535 Ks) 251 Js 52/16 (8/16).

127

LG Berlin, Beschl. v. 27.02.2017, (535 Ks) 251 Js 52/16 (8/16).

128

LG Berlin, Beschl. v. 27.02.2017, (535 Ks) 251 Js 52/16 (8/16).

129

So auch Eisele, JZ 2018, 549, 550.

130

Fischer, StGB, Vor § 13, Rn. 7.

131

Vgl. dazu Eisele, JZ 2018, 549, 550.

132

BGH, Urt. v. 01.03.2018, 4 StR 399/17; vgl. dazu auch Eisele, JZ 2018, 549, 550.

133

Vgl. dazu auch Eisele, JZ 2018, 549, 550.

134

Urteil des BGH vom 18.06.2020 – 4 StR 482/19.

135

BeckOK StGB/Eschelbach, § 212, Rn. 21.

136

So bspw. BGH, NJW 2016, 1970, 1971; weitere Nachweise bei BeckOK StGB/Eschelbach, § 212, Rn. 21.

137

BGH, NJW 2016, 1970, 1970 ff.; weitere Beispiele bei Eisele, JZ 2018, 549, 551.

138

BeckOK StGB/Eschelbach, § 212, Rn. 24.1.

139

So prüft dies auch Eisele, JZ 2018, 549, 551.

140

Vgl. BeckOK StGB/Eschelbach, § 212, Rn. 24.1.

141

BGH, NStZ 2006, 446, 446.

142

Fischer, § 15 StGB, Rn. 16.

143

So auch bei der Manipulation des Bremsschlauchs, vgl. BGH, NStZ 2006, 446, 446.

144

Die Schilderungen des Tathergangs wurden der Beck-Aktuell Meldung entnommen, vgl. Redaktion beck-aktuell, becklink 2013912.

145

Die Ausführungen sind den Darlegungen des LG München I, Beschl. v. 19.01.2018, 12 KLs 111 Js 239798/16 entnommen.

146

BeckOK StGB/v. Heintschel-Heinegg, § 27, Rn. 19.

147

Vgl. LG München I, Beschl. v. 19.01.2018, 12 KLs 111 Js 239798/16.

148

So auch Böhringer, RAW 19/1, 13, 17.

149

Vgl. dazu Hilgendorf, in: FS Fischer, S. 105.

150

Zu den Anforderungen an eine Zulassung siehe § 3 Abs. 1 S. 2 FZV; dazu allgemein Schröder, DVBl 2017, 1193, 1193.

151

Sander/Hollering, NStZ 2017, 193, 199.

152

Allgemein zu Problemen im Zulassungsrecht bei autonomen Fahrzeugen Lutz/Tang/Lienkamp, NZV 2013, 57, 57 ff.

153

Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht AT, Rn. 15.

154

Wessels/Beulke/Satzger, Strafrecht AT, Rn. 15.

[1]

Achenbach, Hans/Ransiek, Andreas/Rönnau, Thomas (Hrsg.), Handbuch Wirtschaftsstrafrecht, 5. Aufl., Heidelberg 2019.

[2]

Alexander, Thorsten, Die strafrechtliche Verantwortlichkeit für die Wahrung der Verkehrssicherungspflichten im Unternehmen, Herbolzheim 2005.

[3]

Baumann, Jürgen/Weber, Ulrich/Mitsch, Wolfgang/Eisele, Jörg, Strafrecht. Allgemeiner Teil. Lehrbuch, 12. Aufl., Bielefeld 2016.

[4]

Beck, Susanne, Selbstfahrende Kraftfahrzeuge – aktuelle Probleme der (strafrechtlichen) Fahrlässigkeitshaftung, in: Oppermann Bernd H./Stender-Vorwachs, Jutta (Hrsg.), Autonomes Fahren. Rechtsfolgen, Rechtsprobleme, technische Grundlagen, München 2017.

[5]

Böhringer, Jacob, Strafrechtliche Verantwortlichkeit für autonome Systeme, RAW 1/19, S. 13–17.

[6]

Eisele, Jörg, Bedingter Tötungsvorsatz bei verbotenen Kraftfahrzeugrennen?, JZ 2018, S. 549–556.

[7]

Engisch, Karl, Untersuchungen über Vorsatz und Fahrlässigkeit im Strafrecht, Berlin 1930.

[8]

Fischer, Thomas, Strafgesetzbuch mit Nebengesetzen, 67. Aufl., München 2020.

[9]

Franke, Ulrich, Rechtsprobleme beim automatisierten Fahren – ein Überblick, DAR 2016, S. 61–66.

[10]

Gomille, Christian, Herstellerhaftung für automatisierte Fahrzeuge, JZ 2016, S. 76–82.

[11]

Gsell/Krüger/Lorenz/Reymann, Beck’scher Online Grosskommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, München 2019.

[12]

Heintschel-Heinegg, Bernd von, Beck’scher Online Kommentar zum StGB, 42. Edition, München 2019.

[13]

Hilgendorf, Eric, Automatisiertes Fahren und Recht – ein Überblick, JA 2018, S. 801–807.

[14]

Hilgendorf, Eric, Automatisiertes Fahren und Strafrecht – der „Aschaffenburger Fall“, DRiZ 2018, S. 66–69.

[15]

Hilgendorf, Eric, Autonome Systeme, künstliche Intelligenz und Roboter in Barton, Stephan/Eschelbach, Ralf/Hettinger, Michael/Kempf, Eberhard/Krehl, Christoph/Salditt, Franz (Hrsg.), Festschrift für Thomas Fischer, München 2018, S. 99–113.

[16]

Jänich, Volker M./Schrader, Paul T./Reck, Vivien, Rechtsprobleme des autonomen Fahrens, NZV 2015, S. 313–318.

[17]

Joecks, Wolfgang/Miebach, Klaus (Hrsg.), Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch, München Band 1, §§ 1–37, 3. Aufl. 2017; Band 4, §§ 185–262, 3. Aufl., 2017.

[18]

Kaplan, Jerry, Künstliche Intelligenz. Eine Einführung, Frechen 2017.

[19]

Kindhäuser, Urs/Hilgendorf, Eric, Strafgesetzbuch. Lehr- und Praxiskommentar, 8. Aufl., Baden-Baden 2019.

[20]

Kuhlen, Lothar, Fragen einer strafrechtlichen Produkthaftung, Heidelberg 1989.

[21]

Lutz, Lennart/Tang, Tito/Lienkamp, Markus, Die rechtliche Situation von teleoperierten und autonomen Fahrzeugen, NZV 2013, S. 57–63.

[22]

Maurer, Markus/Gerdes, J. Christian/Lenz, Barbara/Winner, Hermann (Hrsg.), Autonomes Fahren. Technische, rechtliche und gesellschaftliche Aspekte, Heidelberg 2015.

[23]

Palandt, Otto (Begr.), Bürgerliches Gesetzbuch mit Nebengesetzen, 79. Aufl., München 2020

[24]

Rengier, Rudolf, Strafrecht Allgemeiner Teil, 11. Aufl., München 2019.

[25]

Roxin, Claus, Strafrecht Allgemeiner Teil. Band I. Grundlagen – Der Aufbau der Verbrechenslehre, 4. Aufl., München 2006.

[26]

Säcker, Franz Jürgen/Rixecker, Roland/Oetker Hartmut/Limperg, Bettina (Hrsg.), Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, München, Band 6, 7. Aufl., München 2017.

[27]

Sander, Günther/Hollering, Jörg, Strafrechtliche Verantwortlichkeit im Zusammenhang mit automatisiertem Fahren, NStZ 2017, S. 193–206.

[28]

Schönke, Adolf (Begr.)/Schröder, Horst, Strafgesetzbuch Kommentar, 30. Aufl., München 2019.

[29]

Schröder, Meinhard, Rechtsnatur, -wirkungen und –wirksamkeit von EG-Typengenehmigungen und Übereinstimmungsbescheinigungen für Kraftfahrzeuge, DVBl 2017, S. 1193–1202.

[30]

Schuster, Frank Peter, Strafrechtliche Verantwortung der Hersteller beim automatisierten Fahren, DAR 2019, S. 6–11.

[31]

Steinert, Philipp, Automatisiertes Fahren (Strafrechtliche Fragen), SVR 2019, S. 5–7.

[32]

Wachenfeld, Walther/Winner, Herrmann/Gerdes, Chris et al, Use-Cases des autonomen Fahrens, in: Maurer, Markus/Gerdes, J. Christian/Lenz, Barbara/Winner, Hermann (Hrsg.), Autonomes Fahren. Technische, rechtliche und gesellschaftliche Aspekte, Heidelberg 2015.

[33]

Wessels, Johannes/Beulke, Werner/Satzger, Helmut, Strafrecht Allgemeiner Teil. Die Straftat und ihr Aufbau, 49. Aufl., Heidelberg 2019.

[34]

Wittig, Petra, Wirtschaftsstrafrecht, 4. Aufl., München 2017.

Titel: Künstliche Intelligenz und das Strafrecht
verfasst von: Christian Haagen
Anna Lohmann
Verlag: Springer Berlin Heidelberg
Buch: KI & Recht kompakt
Print ISBN: 978-3-662-61699-4

Electronic ISBN: 978-3-662-61700-7

Copyright-Jahr: 2020
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-662-61700-7_8

Springer Professional

Zusammenfassung

Bitte loggen Sie sich ein, um Zugang zu Ihrer Lizenz zu erhalten.

Sie haben noch keine Lizenz? Dann Informieren Sie sich jetzt über unsere Produkte:

Springer Professional "Wirtschaft+Technik"

Springer Professional "Technik"

Springer Professional "Wirtschaft"