Recht auf Krankenbehandlung und Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum

verfasst von: Florian Wilksch

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Florian Wilksch untersucht, inwieweit im Krankenversicherungsrecht das verfassungsrechtlich garantierte Recht auf ein gesundheitliches Existenzminimum verwirklicht ist, wie dies im Rahmen der Fürsorge wirkt und welche Spannungen daraus entstehen. Dabei stellt er fest, dass der Gleichlauf zwischen Versicherungs- und Subsistenzsicherungsrecht unzureichend ist, da Legitimationsdefizite und materielle Deckungslücken bestehen. Daher wird ein existenzsicherungsrechtlicher Gesundheitsbegriff vorgeschlagen und beleuchtet, der sich am bio-statistischen Krankheitsmodell orientiert und durch die Grundbefähigungslehre angereichert wird.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Erster Teil: Einleitung

Zusammenfassung

Krankheiten mindern die Lebensqualität des Betroffenen. Seine Fähigkeit, am Erwerbs- und Gemeinschaftsleben teilzunehmen wird durch die Erkrankung beeinträchtigt. Die Sicherstellung der Teilhabe an der Gesellschaft ist allerdings zentrales Anliegen des aus Art. 1 I i.V.m. 20 I GG gefolgerten Rechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Zwischen diesem und dem Bedürfnis nach Krankenbehandlung besteht deshalb ein unmittelbarer Zusammenhang.

Florian Wilksch

Zweiter Teil: Recht auf Krankenbehandlung und seine Begrenzung in der GKV

Zusammenfassung

Die gesetzliche Krankenversicherung ist das für die meisten in der Bundesrepublik Deutschland wohnenden Menschen eingreifende Sicherungssystem gegen das soziale Risiko der Krankheit. In ihr sind etwa 70 Millionen Menschen und damit 86,81 Prozent der Einwohner Deutschlands versichert. Den Versicherten erwachsen aus ihr soziale Rechte auf Krankenbehandlung, wie sie in §§ 4, 21 I Nr. 2 SGB I allgemein formuliert und durch das SGB V ausgestaltet werden.

Florian Wilksch

Dritter Teil: Verfassungsrechtlicher Grund des Rechts auf Krankenbehandlung

Zusammenfassung

Im Grundgesetz ist der Begriff der Gesundheit weder als selbstständiges Wort, noch als Wortkombination aufzufinden. In den Verhandlungen des Parlamentarischen Rates wurde ein Recht auf Gesundheit kurz besprochen aber abgelehnt. Grund dafür waren die Unsicherheit über dessen Formulierung und Folgen.

Florian Wilksch

Vierter Teil: Schlussfolgerungen für Leistungsbegrenzungen

Zusammenfassung

Im Hinblick auf das Asylbewerberleistungsgesetz und das Problem einer nur basalen Versorgung für Menschen ohne und mit ungesichertem Aufenthalt fragt sich, ob das medizinische Existenzminimum auch partiell anders – also geringer – bemessen werden kann. Dies könnte dann der Fall sein, wenn diese Personengruppe tatsächlich andere Teilhabebedürfnisse hätte als der Rest der Bevölkerung. Migrationspolitische Erwägungen können die Beschränkung des Rechts auf ein soziokulturelles Existenzminimum zumindest keinesfalls rechtfertigen.

Florian Wilksch

Fünfter Teil: Schluss

Zusammenfassung

Ein Recht auf Krankenbehandlung kann in vielfältiger Weise entstehen. Es kann zunächst auf Versicherungsvertrag oder der Einbeziehung in die solidarische gesetzliche Krankenversicherung beruhen sowie Gegenstand fürsorgerechtlicher Ansprüche sein. Daneben kommt es als Naturalrestitution nach einer Schädigungshandlung in Betracht.

Florian Wilksch

Backmatter

Titel: Recht auf Krankenbehandlung und Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum
verfasst von: Florian Wilksch
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-15846-0
Print ISBN: 978-3-658-15845-3
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-15846-0

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Über dieses Buch

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Erster Teil: Einleitung

Zweiter Teil: Recht auf Krankenbehandlung und seine Begrenzung in der GKV

Dritter Teil: Verfassungsrechtlicher Grund des Rechts auf Krankenbehandlung

Vierter Teil: Schlussfolgerungen für Leistungsbegrenzungen

Fünfter Teil: Schluss

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