Die Gemeinschaftliche Maghreb-Politik von 1990 bis 1996 Zwischen Kontinuität und Wandel

Vor dem Hintergrund der neuen Einflußfaktoren hat der Ministerrat für Allgemeine Angelegenheiten auf seiner Sitzung am 18./19. Dezember 1990 eine Kursberichtigung der globalen Mittelmeerpolitik und der darin verankerten Maghreb-Politik der Gemeinschaft vollzogen. So hat er in Anlehnung an die Kommissionsmitteilung von November 1989 die „Neue Mittelmeer-Politik“ beschlossen, die den bisherigen Globalansatz ablöst und um neue Instrumente ergänzen soll. Im Anschluß an diesen Beschluß hat ein von zahlreichen Stellungnahmen, Mitteilungen und Erklärungen der Gemeinschaftsorgane begleiteter Reformprozeß eingesetzt, der seinen Höhepunkt sowohl in dem Abschluß neuer Assoziierungsabkommen mit Tunesien und Marokko als auch der Verkündung einer „Partnerschaft Europa-Mittelmeer“ auf der Konferenz von Barcelona Mitte der neunziger Jahre gefunden hat.