2018 | OriginalPaper | Buchkapitel
Ein politisches Recht
Zwei Jahre Ausnahmezustand in Frankreich (November 2015 bis November 2017)
verfasst von : Fabien Jobard
Erschienen in: Der Staat und die Sicherheitsgesellschaft
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
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Wenige Stunden nach den Attentaten in Paris im November 2015 verkündete der damalige Präsident François Hollande den Ausnahmezustand und ließ zehn Tage später das Parlament das ursprüngliche Notstandsgesetz von 1955 novellieren. Durch fünf Verlängerungsgesetze herrschte in Frankreich bis Juli 2017 der Notstand, den der neu gewählte Präsident Macron im Mai 2017 bis November 2017 verlängert hat. Der Beitrag ist eine rechtliche und politikwissenschaftliche Evaluierung der verabschiedeten Gesetze, der notstandsbezogenen Anordnungen durch die unterschiedlichen Behörden und deren Auswirkung auf die französische Gesellschaft und besonders auf die Beziehung zwischen Politik und Staatsgewalt.