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Erschienen in:
2018 | OriginalPaper | Buchkapitel
Innere Sicherheit
Polizei und Verfassungsschutz
verfasst von : Paul Horst Becker
Erschienen in: Politik und Regieren in Thüringen
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
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Innenpolitik ist Ländersache. Der Artikel beleuchtet die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern und geht den Fragen nach, welchen politischen Spielraum Landesregierungen in der Innenpolitik haben und wie sich das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung trotz langfristig schrumpfender Steuereinnahmen befriedigen lässt. Ausgehend von diesen Fragen untersucht der Beitrag, auf welche Art und Weise sich Thüringer Innenpolitik unter der neuen, linksgeführten Landesregierung verändert hat. An den Beispielen von Polizei und Verfassungsschutz wird der Politikwechsel im Feld „Innere Sicherheit“ näher beleuchtet.