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2018 | Buch

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Politik und Regieren in Thüringen

Institutionen, Strukturen und Politikfelder im 21. Jahrhundert

herausgegeben von: Prof. Dr. Torsten Oppelland

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Der Band portraitiert das politische System des Bundeslandes Thüringen. Dabei wird auf Gemeinsamkeiten, aber auch auf Unterschiede zu anderen deutschen Ländern eingegangen. Eine rot-rot-grüne Koalition unter der Führung eines von der Partei "Die Linke" gestellten Ministerpräsidenten ist in Deutschland bislang einzigartig. Die Parteien dieser Koalition sind mit dem Anspruch angetreten, einen "Politikwechsel" herbeizuführen. Im Buch wird untersucht, wie sich dieser Machtwechsel auf die von der langjährigen CDU-Herrschaft geprägten Institutionen und Strukturen sowie auf die Inhalte in verschiedenen Politikbereichen tatsächlich ausgewirkt hat.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter
Zur Einführung
Thüringen, ein etwas unterschätztes Bundesland
Zusammenfassung
Dieses Buch setzt sich, wie bereits der Titel besagt, mit Politik und Regieren im Thüringen des 21. Jahrhunderts auseinander. Interessant ist Thüringen in den letzten Jahren aus einer politikwissenschaftlichen Perspektive vor allem deshalb, weil es zu einem politischen Labor geworden ist, in dem ein Versuch, ja geradezu ein Experiment unternommen wird, das es in dieser Form in Deutschland noch nicht gegeben hat. Denn nach der letzten Landtagswahl im Herbst 2014 ist mit Bodo Ramelow ein Ministerpräsident gewählt worden, der der Partei Die Linke angehört und eine Koalition mit der SPD und Bündnis 90/Die Grünen anführt.
Torsten Oppelland

Politischer Neuaufbau des Bundeslandes Thüringen

Frontmatter
Der Aufbau funktionierender politischer Strukturen
Verfassung und Verwaltung in den 1990er Jahren
Zusammenfassung
Nach einer Schilderung der politischen, gesellschaftlichen und geistig-kulturellen Ausgangslage in und nach der Friedlichen Revolution werden die (Wieder-)Gründung des Freistaats Thüringen sowie Entstehung und Grundzüge der Thüringer Verfassung behandelt. Es folgt eine Darstellung der politischen und staatlichen Akteure, der Konstellationen ihres Zusammenspiels sowie des Aufbaus der staatlichen Verwaltung in Thüringen. Eine Analyse der Schwerpunkte der Regierungspolitik in der ersten Dekade des Freistaats nach 1990 mündet in ein Zwischenfazit 2000.
Klaus Dicke

Akteure und Strukturen

Frontmatter
Parteien und Wahlen
Stabilität im Wandel
Zusammenfassung
Auf Grundlage der Ergebnisse der Landtags- und Bundestagswahlen lassen sich drei Phasen in der Entwicklung des Thüringer Parteiensystems ausmachen: eine erste Phase bis 1994, die sich als ein Mehr-Parteiensystem unter Führung der CDU darstellt; eine zweite Phase bis 2009, die sich durch die Dominanz der CDU auf Landesebene auszeichnet, während die SPD zeitgleich stärkste bundespolitische Kraft in Thüringen wird und schließlich eine dritte Phase ab 2009 mit einem erneuten Mehr-Parteiensystem unter Führung der CDU bei erweiterten Koalitionsoptionen. Stabilität und Wandel im Parteiensystem werden deutlich durch einen vergleichenden Blick auf Mitgliederzahlen und Rekrutierungsfähigkeit, die kommunalpolitische Stärke, regionale Hochburgen sowie die Wählerschaft der Thüringer Parteien.
Martin Wieczorek
Kerninstitutionen des Regierungssystems
Landtag, Landesregierung, Landesverfassungsgerichtshof, Direktdemokratische Elemente
Zusammenfassung
Aus institutioneller Sicht ist die Verflechtung der drei obersten Verfassungsorgane – Landtag, Landesregierung, Verfassungsgerichtshof – eines Landes bei der Analyse seines politischen Systems von zentraler Bedeutung. Daher werden im Folgenden zunächst die Zusammensetzung und die Aufgaben der drei Verfassungsorgane dargestellt. Im zweiten Abschnitt dieses Beitrags geht es um die Frage, welche Rolle sie jeweils bei der Kreation neuer Regierungen (bzw. deren Abwahl), deren Kon trolle und im Bereich der Gesetzgebung spielen. Bei Letzterem wird ein besonderes Augenmerk auf die Möglichkeiten der Direkten Demokratie in Thüringen gelegt.
Sven Leunig
Rechtsextremismus im Kontext der politischen Kultur des Freistaats Thüringen
Eine Metaanalyse von Befunden der Thüringen-Monitore 2000–2017
Abstract
Der Thüringen-Monitor ist eine seit 2000 jährlich stattfindende, repräsentative Bevölkerungsbefragung zur politischen Kultur im Freistaat Thüringen. Ein Schwerpunkt liegt auf der Messung rechtsextremer Einstellungen, ein weiterer auf der Beobachtung von Demokratieunterstützung und Demokratiezufriedenheit. In seinem Beitrag diskutiert Heinrich Best Entwicklungstrends und Ursachen dieser Einstellungen auf Basis der Thüringen-Monitore 2000 bis 2017.
Heinrich Best
Regieren mit absoluter Mehrheit
Bernhard Vogel und Dieter Althaus (1999-2009)
Zusammenfassung
Die Regierungen Vogel und Althaus verfügten mit der absoluten Mehrheit der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag über die verfassungsrechtlichen und faktischen Machtressourcen, um ihre Ziele ohne Rücksicht auf Koalitionspartner durchzusetzen. Dies ist beiden Ministerpräsidenten, nicht zuletzt dank der jeweils unangefochtenen Führung ihrer Partei, weitgehend gelungen. Dass Althaus‘ Erfolgsbilanz insgesamt weniger glanzvoll ausfiel als die Vogels, hatte seine Hauptursachen in der knappen Mehrheit, die einzelnen Abgeordneten Vetopositionen verschaffte, in seinem weniger auf Dialog, Zustimmung und Kooperation gerichteten Regierungsstil und in einer teilweise unprofessionellen Darstellungspolitik. Althaus‘ Skiunfall am Ende seiner Amtszeit war ein schwerer Schlag für sein Ansehen.
Karl Schmitt
Thüringens erste Ministerpräsidentin
Christine Lieberknecht (2005–2014)
Zusammenfassung
Christine Lieberknecht wurde überraschend in Folge der Stimmenverluste der CDU bei der Landtagswahl 2009 zur thüringischen Ministerpräsidentin gewählt und führte fünf Jahre lang eine Koalition mit der SPD. In dieser Zeit schaffte sie es lange mit einem konsensuellen Führungsstil die Regierung zusammenzuhalten und, als die Wirtschaftskrise der Jahre 2008/09 allmählich abklang, das Einverständnis der SPD zu erlangen, der Haushaltskonsolidierung Priorität zu geben. Ihre Regierungszeit war von Anfang an durch ein Konkurrenzverhältnis zum CDU-Fraktionsvorsitzenden Mohring belastet; in den letzten Jahren vor der Landtagswahl 2014 wurde die öffentliche Wahrnehmung der Ministerpräsidentin zunehmend von den Auswirkungen unglücklicher Personalentscheidungen und den daraus folgenden Affären überschattet.
Martin Debes
Rot-Rot-Grün unter Führung eines linken Ministerpräsidenten
Bodo Ramelow (seit 2014)
Zusammenfassung
Dass das Experiment einer rot-rot-grünen Koalition unter der Führung eines Ministerpräsidenten zustande kam, war das Ergebnis eines strategischen Lernprozesses insbesondere auf Seiten der Partei Die Linke seit dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen im Jahr 2009. Nach der schwierigen Koalitionsbildung ist das primäre Ziel der beteiligten Akteure, die alle viel riskiert haben, dass diese Koalition nicht bis zur nächsten Wahl, sondern möglichst darüber hinaus hält. Diesem Ziel dient der extrem kooperative Regierungsstil von Bodo Ramelow „auf Augenhöhe“. Zur Mitte der Legislaturperiode werden die Konflikte zwischen den Koalitionspartnern jedoch größer, so dass der Erfolg des „Experiments“ offen bleibt.
Torsten Oppelland

Regieren in landespolitisch wichtigen Politikfeldern

Frontmatter
Demografie und Familienpolitik
Zusammenfassung
Die Bevölkerungsentwicklung in Thüringen ist seit dem Zusammenbruch der DDR rückläufig, lediglich die größeren Städte, Erfurt und Jena, sind von dem Trend ausgenommen. Diese Tatsache wird zum Ausgangspunkt genommen, um darzustellen, was die CDU-Alleinregierung und die aktuelle rot-rot-grüne Regierung insbesondere im Bereich der Familienpolitik unternommen haben, um dem Entwicklungstrend entgegenzuwirken. Dabei zeigt sich, dass die CDU stärker auf Anreize zur Familiengründung gesetzt hat, während Rot-Rot-Grün stärker auf Maßnahmen zur Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie setzt. Die inhaltlich tatsächlich gar nicht so großen Unterschiede wurden in der politischen Debatte stark ideologisch überhöht.
Torsten Oppelland
Haushalt und Finanzen
Die Herausforderungen von rückläufigen Einnahmen und Schuldenbremse – Konsolidierung als Überlebensstrategie
Zusammenfassung
Das eigene Steueraufkommen Thüringens liegt erheblich unter dem Bundesdurchschnitt, weshalb der Freistaat auf die monetäre Unterstützung im Rahmen des föderalen Finanzausgleichs angewiesen ist und sich viele Jahre über neue Schulden finanziert hat. Angesichts der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen und der ab 2020 greifenden Schuldenbremse steht Thüringen vor großen finanziellen Herausforderungen. Außerdem muss eine ausreichende Finanzierung der finanzschwachen Kommunen und Landkreise gesichert werden. Auf diese Punkte geht der vorliegende Beitrag ebenso ein wie auf die haushaltspolitische Entwicklung seit 2008, wobei auch Erfolge der Konsolidierungsbemühungen der Landesregierungen deutlich werden.
Wolfgang Rentzsch, Hendrik Träger
Verwaltungs- und Gebietsreformen in Thüringen
Zusammenfassung
In die Wiedervereinigung ging Thüringen mit einer Vielzahl von kleinteiligen Landkreisen und Gemeinden. In den1990er Jahre haben CDU-geführte Landesregierungen hier bereits erste Gebietsneugliederungen vorgenommen, wobei insbesondere bei den Gemeinden in erster Linie auf freiwillige Zusammenschlüsse bzw. Verwaltungsgemeinschaften gesetzt wurde. Aufgrund der rückläufigen Bevölkerung Thüringens schienen diese Reformen den damaligen Oppositionsparteien seit Anfang der 2000er Jahre nicht mehr ausreichend, die CDU war jedoch zu weiteren Gebietsneugliederungen nicht bereit. Erst die rot-rot-grüne Landesregierung hat sich seit 2014 dieses Themas wieder angenommen und versucht, eine Verwaltungs- und Gebietsreform gegen zum Teil erhebliche Widerstände aus den Kommunen und von der Opposition umzusetzen.
Sabine Kraft-Zörcher
Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik
Zusammenfassung
In den Themenbereichen Arbeit und Wirtschaft sind im Verlauf des 21. Jahrhunderts einige Veränderungen auszumachen, die teilweise auf veränderte Anforderungen, teilweise auf unterschiedliche Sichtweisen der Parteien zurückzuführen sind.
Die Arbeitsmarktpolitik ist geprägt durch einen Wandel in der Schwerpunktsetzung. Zu Beginn des Jahrtausends war die Bekämpfung der hohen Arbeitslosigkeit das alles beherrschende Ziel. Demgegenüber erhalten Ziele wie Fachkräftesicherung, Integration benachteiligter Gruppen in den Arbeitsmarkt und Verbesserung der Arbeitsplatzqualität im Laufe der Zeit zunehmende Aufmerksamkeit. Damit verbunden ist auch eine Entkopplung der Themenfelder Wirtschaft und Arbeit, die sich auch in der Neustrukturierung der Ministerien zeigt. Auch in der Art und Weise, wie Wirtschaftspolitik von den handelnden Akteuren begriffen und definiert wird, zeigen sich große Unterschiede zwischen den verantwortlichen Parteien.
Sebastian Spiegel
Thüringer Verkehrspolitik seit 1990
Schnell und effizient – profitieren alle?
Zusammenfassung
Nach der Wende ist in Thüringen sowohl im Straßen- als auch im Schienennetz vor allem im Auftrag des Bundes eine moderne und sehr gut ausgebaute Infrastruktur entstanden, die Handlungsspielräume der Landespolitik waren jedoch klein. Das Autobahnnetz erschließt heute nahezu alle Landesteile, im Schienenverkehr sind die Geschwindigkeiten erhöht, die Anzahl der Fernverkehrshaltepunkte dagegen deutlich reduziert worden. Auch im Öffentlichen Personennahverkehr hat eine Konzentration auf weniger Eisenbahnstrecken stattgefunden, doch konnten die Fahrgastzahlen insgesamt stabil gehalten werden. Die größten Probleme bestehen mit Verkehrsangeboten in den dünn besiedelten ländlichen Regionen. Insgesamt gibt es keine wirklichen „Verlierer“ der Verkehrspolitik, die heute schlechter erreichbar sind als vor 25 Jahren, doch sind die Modernisierungsgewinne im Land ungleich verteilt.
Matthias Gather
Bildungs- und Schulpolitik in Thüringen
Zusammenfassung
Bildungspolitik gehört auch in Thüringen zu den nahezu vollständig in Länderhoheit verbliebenen Policy-Feldern. Zwar unterscheiden sich die bildungspolitischen Akteure in Thüringen im Hinblick auf strukturelle und inhaltliche Fragen, doch auch in Thüringen wird bildungspolitischer Spielraum anhaltend durch externe Player reduziert. Die Transformation seit 1989 von einem zentral gelenkten Einheitsschulwesen hin zu einer vielfältigen Bildungslandschaft kann als abgeschlossen gelten. Eine Thüringer Spezifik besteht in der Einführung einer Gemeinschaftsschule, in der seit 2011 Kinder von der 1. bis mindestens zur 8. Klasse gemeinsam lernen. Aktuelle Herausforderungen liegen u.a. in der Integration geflüchteter Schüler, der Ausrichtung an inklusiven Standards und der dramatischen Überalterung des Kollegiums.
Michael May
Hochschulpolitik
Zusammenfassung
Die Hochschulpolitik gehört zum Kernbestand der Länderkompetenzen. Der Beitrag schildert zunächst die rechtlichen Grundlagen der Thüringer Hochschulpolitik und zeichnet die Entwicklung des Thüringer Hochschulgesetzes nach. Danach zeichnet er die Thüringer Hochschullandschaft nach und stellt politische, staatliche und gesellschaftliche Akteure sowie Koordinationsmechanismen im hochschulpolitischen Kooperationsraum Thüringens vor und analysiert am Beispiel der Entwicklungspläne und der Thüringer Hochschulstrategie 2020 materielle Schwerpunkte der Hochschulpolitik. Den Abschluss bildet eine kurze Bilanz.
Klaus Dicke
Kulturpolitik in Thüringen
Das Erbe als Last und Chance
Zusammenfassung
In der Kulturpolitik Thüringens werden inhaltliche Ziele formuliert, Rahmen definiert, Ressourcen bereitgestellt und Debatten darüber geführt, was auf dem Gebiet der Kultur für die Gesellschaft erreicht werden soll bzw. was zu bewahren ist. Dabei kommt dem privaten und dem intermediären Sektor wachsende Bedeutung zu. Vorgestellt wird die Thüringer Kulturpolitik im Hinblick auf öffentliches Handeln (Cultural Policy), auf die institutionellen Rahmenbedingungen (Cultural Polity) und auf das Akteurshandeln (Cultural Politics). Neben den kulturhistorischen Traditionen wird die Entwicklung der öffentlich geförderten Kultur in Thüringen und deren Rahmenbedingungen und Perspektiven kurz skizziert, um dann das Theater als Objekt der Kulturpolitik in Thüringen zu untersuchen. Ausblickend wird die soziale Situation der Künstler in Thüringen sowie die Rolle der Kultur- und Kreativwirtschaft als neues Kulturpolitikfeld behandelt.
Steffen Höhne
Umwelt- und Energiepolitik in Thüringen
Zusammenfassung
Umweltpolitik sowie Energie- und Klimapolitik in Thüringen verfolgen unter Berücksichtigung der ländlichen, kleinräumigen Prägung Thüringens im Wesentlichen die Ziele, die auch auf Bundesebene bestehen. Die Umweltpolitik zielt auf die Ausweisung neuer Schutzgebiete für Natur und Landschaft, die Renaturierung von Flüssen, die Verbesserung des Hochwasserschutzes sowie die Sanierung von Altlasten. Nutzungskonflikte entstehen durch neue, bundesrechtlich geplante Starkstromleitungen. Die Energie- und Klimapolitik ist geprägt von einem vermehrten Einsatz regenerativer Energieträger im Bereich der Strom- und Wärmeerzeugung und dem Einsatz energieeffizienter Technologien. Die Errichtung von Windenergieanlagen führt zu Konflikten mit dem Schutz der Bevölkerung und dem Natur- und Landschaftsschutz.
Markus Langer
Innere Sicherheit
Polizei und Verfassungsschutz
Zusammenfassung
Innenpolitik ist Ländersache. Der Artikel beleuchtet die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern und geht den Fragen nach, welchen politischen Spielraum Landesregierungen in der Innenpolitik haben und wie sich das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung trotz langfristig schrumpfender Steuereinnahmen befriedigen lässt. Ausgehend von diesen Fragen untersucht der Beitrag, auf welche Art und Weise sich Thüringer Innenpolitik unter der neuen, linksgeführten Landesregierung verändert hat. An den Beispielen von Polizei und Verfassungsschutz wird der Politikwechsel im Feld „Innere Sicherheit“ näher beleuchtet.
Paul Horst Becker
Integrations- und Flüchtlingspolitik
Eine langfristige Herausforderung für den Freistaat
Zusammenfassung
Seit 2015 gehört die Zuwanderung von Flüchtlingen und Asylsuchenden zu den wichtigsten Themen in der deutschen Politik. Auch für Thüringen sind mit der Integrationsund Flüchtlingspolitik große politische Herausforderungen verbunden. Der vorliegende Beitrag beschreibt zuerst die aktuelle Situation im Freistaat und erklärt die Verteilung der Kompetenzen auf Bund, Länder und Kommunen. Anschließend werden entlang der drei Dimensionen von Politik die Positionen der Parteien und Landesregierungen herausgearbeitet (policy), die politischen und gesellschaftlichen Akteure in der Integrations- und Flüchtlingspolitik im Freistaat dargestellt (polity) sowie mit dem Winterabschiebestopp und der Erstellung des Thüringer Integrationskonzepts zwei wichtige politische Entscheidungen der vergangenen Jahre analysiert (politics).
Hendrik Träger, Alexandra Neumann
Geschichts- und Aufarbeitungspolitik
Zusammenfassung
Im Kapitel zur Geschichts- und Aufarbeitungspolitik im Bundesland Thüringen werden Entwicklungen, Entscheidungen und Ereignisse entlang der drei Dekaden von 1990 bis 2017 behandelt. Der Beitrag beschäftigt sich dabei mit den politischen Entscheidungen zum Umgang mit der SED-Diktatur und konzentriert sich in der Zusammenschau auf drei wesentliche Fragen: Wie nimmt die Politik die Opfer der SED-Diktatur in den Blick? Wie verhält man sich zu den Personen, die Verantwortung für das Funktionieren der SED-Diktatur getragen haben und die zum Teil heute in demokratischen Strukturen wirken? Wie wird die Gesellschaft über Ursachen und Folgen der SED-Diktatur aufgeklärt? An ihnen werden Defizite und Erfolge von Geschichts- und Aufarbeitungspolitik in Thüringen gemessen.
Roland Jahn
Backmatter
Metadaten
Titel
Politik und Regieren in Thüringen
herausgegeben von
Prof. Dr. Torsten Oppelland
Copyright-Jahr
2018
Electronic ISBN
978-3-658-20002-2
Print ISBN
978-3-658-20001-5
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-20002-2

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