Einleitung und Gang der Untersuchung

Wird ein Unternehmen, das in einem bestimmten Staat ansässig ist, in einem anderen Staat geschäftlich tätig und unterhält es dort eine Betriebsstätte, stellt sich für Besteuerungszwecke die Frage, welche Einkünfte der Betriebsstätte und welche dem übrigen Unternehmen zuzuordnen sind. Die internationale Situation stellt sich regelmäßig so dar, dass der Ansässigkeitsstaat des Unternehmens dessen gesamte Einkünfte besteuert (unbeschränkte Steuerpflicht; sog. Welteinkommensprinzip), wohingegen der Betriebsstättenstaat nur die Einkünfte besteuert, die dem Unternehmen aus der gewerblichen Tätigkeit der Betriebsstätte erwachsen sind (beschränkte Steuerpflicht; sog. Territorialitätsprinzip). Daraus resultiert folglich eine Doppelbesteuerung der Betriebsstätteneinkünfte.