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2023 | OriginalPaper | Buchkapitel

3. Transnationale Bedrohungen

verfasst von : Johann Wagner

Erschienen in: Grenzmanagement im Wandel

Verlag: Springer International Publishing

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Zusammenfassung

Aufgrund der Komplexität transnationaler Bedrohungen (TNT) führte der Autor eine Reihe von technischen Diskussionen mit hochrangigen Experten durch, die sich insbesondere auf identifizierte Herausforderungen konzentrierten, unter anderem, in den Bereichen Kriminalitätsprävention, Strafverfolgung und Strafjustiz, Migration, Krisen- und Interventionsmanagement, Zusammenarbeit zwischen Behörden und internationaler Zusammenarbeit sowie dem Austausch relevanter Informationen im Zeitraum von 2014 bis 2017.

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Fußnoten
1
Lutherbibel [73].
 
2
Anmerkung des Autors: Kant (*22. April 1724, † 12. Februar 1804). Der deutsche Philosoph der Aufklärung und Autor des Zeitalters des Friedens [68] ist eines der bekanntesten Werke des deutschen Philosophen.
 
3
Klemme [70, S. 100].
 
4
Kant [68, S. 380].
 
5
Gaertner [60]. Der ‚Kalte Krieg‘ beschreibt die Beziehung zwischen West und Ost in den Jahrzehnten nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Situation zu dieser Zeit konnte weder als ‚heißer Krieg‘ noch als ‚stabiler Frieden‘ beschrieben werden. Die Ursache für Dissonanzen war die Rivalität zweier Aufsichtsbehörden und ihrer ideologischen Polaritäten, S. 69.
 
6
UNDP Human Development Report [104].
 
7
Daase [28].
 
8
Gaertner [60]. Der Begriff Sicherheit geht auf das lateinische Wort ‚securus‘ zurück und bedeutet ‚ohne Sorge‘ (‚se‘ ohne und ‚cura‘ Sorge), S. 125.
 
9
Wolfers und Gärtner (Hrsg.) [118, S. 483].
 
10
Schirmer [84, S. 69].
 
11
Buzan und Gaertner (Hrsg.) [21, S. 18–19].
 
12
Uhl [109, S. 60].
 
13
Deiseroth und Gaertner (Hrsg.) [29, S. 110].
 
14
Andren und Gaertner (Hrsg.) [6, S. 11].
 
15
Gaertner [60]. „Innere Sicherheit“ ist die Aufrechterhaltung des Schutzes der aktuellen staatlichen und rechtlichen Ordnung sowie des Lebens und der Freiheit der Menschen des Staates. „Äußere Sicherheit“ ist die Fähigkeit des Staates, äußere Gewalt abzuwehren, zu verhindern, einzudämmen oder zu beenden, S. 125.
 
16
Maslow [74]. Maslow (*1908, †1970) war ein amerikanischer Psychologe und Entwickler von Maslows Pyramide, einem Entwicklungsmodell menschlicher Bedürfnisse.
 
17
Anmerkung des Autors: BPB [10].
 
18
Anmerkung des Autors: Bundeskriminalamt [48].
 
19
Daase [28, S. 3].
 
20
Ebd.
 
21
Huntington [65]. Es ist eine Hypothese, dass die kulturellen und religiösen Identitäten der Menschen die Hauptquelle von Konflikten in der post-Kalten Kriegs-Welt sein werden.
 
22
Wolfers und Gaertner (Hrsg.) [118, S. 483]. Schirmer [84, S. 69].
 
23
Anmerkung des Autors: Bundeskriminalamt [49]. Ziel der Dunkelfeldforschung ist es, Erkenntnisse über das Gesamtvolumen bestimmter Straftaten, einschließlich des sogenannten (relativen) Dunkelfelds, also der der Polizei nicht bekannten Straftaten, zu gewinnen. Während sich die polizeiliche Kriminalstatistik auf das ‚Hellfeld‘ bezieht, also die offiziell registrierten Ereignisse (also nur einen kleinen Teil der Kriminalität), versuchen Dunkelfeldforscher, ein umfassenderes Bild über das Ausmaß und die Struktur der Kriminalität zu liefern. Zu diesem Zweck wird die Befragung von zufällig ausgewählten Personen hinsichtlich ihrer Erfahrungen als Opfer (Opferbefragungen) oder Täter (Täterbefragungen) von Straftaten, sofern sie solche begangen haben, herangezogen. Die in den Befragungen ermittelten Erfahrungen mit Kriminalität ermöglichen (statistische) Rückschlüsse auf die Kriminalitätsrate in der Bevölkerung.
 
24
Daase [27].
 
25
Steinberg [93].
 
26
Siehe
a)
Europäische Sicherheitsstrategie [42, S. 11–15].
 
b)
Bundesministerium für Inneres Wien—Österreichische Sicherheitsstrategie [50, S. 7–8].
 
c)
Bundesministerium des Innern Berlin—Deutsche Cybercrime Sicherheitsstrategie [51, S. 3, 6–12].
 
 
27
Strafprozessordnung der Bundesrepublik Deutschland (StPOStrafprozessordnung) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. April 1987 (Bundesgesetzblatt I, S. 1074, 1319), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Januar 2015 (Bundesgesetzblatt I S.10) mit Wirkung vom 27.01.2015. § 100a – Schwere Straftaten im Sinne des Abs. 2 Nr. 1 bis 11 sind […]. http://​dejure.​org/​gesetze/​StPO/​100a.​html. Zugegriffen: 21. Okt. 2016.
 
28
Europäische Sicherheitsstrategie EU-Rat [43, S. 11–20].
 
29
Anmerkung des Autors: Einzelne schwere Straftaten der OK wurden zusammengefasst oder zusätzliche Begriffe im Bereich der transnationalen Bedrohungen angegeben.
 
30
Wagner und Jäger (Hrsg.) [113, S. 333–341].
 
31
uni-protokolle.de [120]. Christian-Albrechts-Universität Kiel [25]
 
32
Steinberg [94]. Die Spanische Grippe von 1918/19 in Arabien und Syrien. Die Spanische Grippe von 1918/19 forderte weltweit bis zu 40 Millionen Todesopfer. Der Erste Weltkrieg und die Pandemie waren damals der vorläufige Höhepunkt einer ersten Welle der Globalisierung, die durch die Verkehrsrevolutionen im 19. Jahrhundert ausgelöst worden war und es allen möglichen Mikroorganismen ermöglichte, sich weltweit auszubreiten. […].
 
33
Anmerkung des Autors: Die „Russische Grippe“ brach 1977 in Nordchina aus und verbreitete sich bis 1978 weltweit. Sie kostete etwa das Leben von 700.000 Menschen – ausschließlich Säuglinge, Kinder und junge Erwachsene unter 23 Jahren. Der Grund: Das Virus ist das gleiche wie das der Spanischen Grippe – Subtyp A/H1N1.
Der Name „Schweinegrippe“ ist eigentlich falsch: Bei der derzeit grassierenden Grippewelle hat nie eine Infektion von Schweinen auf Menschen stattgefunden. Der Name stammt daher, dass dieses Influenzavirus des Subtyps H1N1 einige genomische Sequenzen mit einem Virustyp teilt, der auch Schweine betrifft. Es hat seinen Ursprung in Mexiko; die Zahl der Toten ist noch nicht geklärt. Verfügbar unter: http://​tropeninstitut.​de/​schweinegrippe/​Tropeninstitut_​Neue_​Grippe.​pdf. Zugegriffen: 24. Okt. 2016.
 
34
UN-Sicherheitsratsresolution 1308 [102] über die Verantwortung des Sicherheitsrates bei der Wahrung des internationalen Friedens und der Sicherheit: HIV/AIDS und internationale Friedenssicherungsoperationen. Verfügbar unter: http://​www.​unaids.​org/​sites/​default/​files/​sub_​landing/​files/​20000717_​un_​scresolution_​1308_​en.​pdf. Zugegriffen: 24. Okt. 2016.
 
35
UNMEER [107].
 
36
Anmerkung des Autors: Das Ebola-Fieber ist eine schwere ansteckende Krankheit, die durch Viren verursacht wird. Der Virus trägt den Namen des Flusses Ebola im heutigen Kongo. Dort und im Sudan brach die Krankheit erstmals 1976 aus. Es gibt verschiedene Arten von Ebola-Viren; je nach Art führt die Infektion in 25–90% der Fälle zum Tod. Verfügbar unter: http://​www.​unric.​org/​de/​uno-schlagzeilen/​27371-un-erklaeren-ebola-ausbruch-zur-bedrohung-von-frieden-und-sicherheit. Zugegriffen: 24. Okt. 2016.
 
37
WHO [112].
 
38
Ohliger [80].
 
39
Anmerkung des Autors: Insbesondere die Länder Sierra Leone, Guinea und Liberia waren betroffen.
 
40
§ 15 Aufenthaltsgesetz—Zurückweisung.
 
41
Stoever [97].
 
42
Schubert und Klein [86]. Kurzbeschreibung für die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, gegründet nach dem Ende des Russischen Reiches (1917) im Dezember 1922 (Unionsvertrag, erste Verfassung 1924), die bis zu ihrer endgültigen Auflösung 1991 das politische Zentrum des Ostblocks und des realen Sozialismus war das Territorium der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) sowie Estland, Lettland und Litauen. Der Oberste Sowjet war die höchste Gesetzgebung der ehemaligen Sowjetunion.
 
43
Bos und Schmidt (Hrsg.) [19].
 
44
Anmerkung des Autors: Als Beispiel für die ungeklärte Grenzlinie zwischen souveränen Staaten wird das Gebiet um das Ferghana-Tal in Zentralasien gewählt, das ein dicht besiedeltes Tal zwischen den Tianshan- und den Alai-Bergen in Zentralasien ist. Mehr als zehn Millionen Menschen, 20% der Bevölkerung Zentralasiens, leben in dem nur 300 km langen und bis zu 110 km breiten Tal. Dies gilt allgemein als das kulturelle Zentrum Zentralasiens. Das Tal erstreckt sich über das Territorium von Usbekistan, Tadschikistan und Kirgisistan, und seit dem Zerfall der Sowjetunion wurden viele Verhandlungen über einen gegenseitig anerkannten Grenzübergang geführt. Die Staaten konnten sich jedoch nicht über die Zugehörigkeit der umstrittenen Grenzabschnitte einigen. Das Ferghana-Flusstal wird wegen seiner dichten Bevölkerung und des Mangels an Ressourcen als “kochender Kessel” bezeichnet. Immer wieder kommt es zu blutigen Zwischenfällen an den kirgisisch-usbekischen und tadschikisch-usbekischen Grenzen. Der Status der 345 km langen usbekisch-kirgisischen Grenze ist unklar. Darüber hinaus verschärfen sich die Spannungen in den usbekischen Enklaven Soch und Schachimardan in Kirgisistan und der kirgisischen Enklave Barak in Usbekistan. Die Grenze ist auch nicht ausreichend gesichert. Dies ist ebenfalls ein wichtiger Faktor für die Instabilität, da Drogen, Waffen und Güter unkontrolliert durch das Ferghana-Tal geschmuggelt werden. Die zähen Verhandlungen über die Aufteilung der Grenze enden meist ergebnislos. Der Leiter des kirgisischen Sicherheitsausschusses, Schamil Atachanow, sagte: “Der Status von Hunderten von Kilometern Grenze bleibt unklar.” Verfügbar unter: http://​de.​sputniknews.​com/​politik/​20120323/​263145236.​html. Zugegriffen: 25. Okt. 2016.
 
45
BPB [11].
 
46
Anmerkung des Autors: Die Länder Zentralasiens sind Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan.
 
47
Am 1. Januar 2015 beschlossen Präsident Putin und seine Kollegen Alexander Lukaschenko (Weißrussland) und Nursultan Nasarbajew (Kasachstan), die Eurasische Wirtschaftsunion in Astana zu gründen, die einen freien Austausch von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeit vorsieht. Der armenische Präsident Sersch Sargsjan und der kirgisische Präsident Almasbek Atambajew, die einen Beitritt anstreben, nahmen an dem Treffen teil. Verfügbar unter: http://​www.​bpb.​de/​internationales/​europa/​russland/​186545/​chronik-22-mai-5-juni-2013. Zugegriffen: 25. Okt. 2016.
 
48
Anmerkung des Autors: Federalnaja sluschba besopasnosti Rossijskoi Federazii (FSB) bedeutet „Bundesdienst für Sicherheit der Russischen Föderation“.
 
49
Auswärtiges Amt Berlin [52].
 
50
Anmerkung des Autors: KGB—Russisch: Communitet gossudarstwennoi besopasnosti pri Sowjete Ministrow SSSR.
 
51
Anmerkung des Autors: Jugoslawien wird auch als Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien oder als SFR Jugoslawien oder einfach als SFRJ bezeichnet.
 
52
Anmerkung des Autors: Der offizielle Name der Vereinten Nationen ist die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien. Verfügbar unter: http://​www.​un.​org/​apps/​news/​story.​asp?​NewsID=​43078#.​WBXB43eX-Rs. Zugegriffen: 30. Okt. 2016
 
53
Sundhaussen [99].
 
54
Anmerkung des Autors: Milošević wurde im Mai 1986 zum Vorsitzenden der Kommunistischen Partei in Serbien.
 
55
Sundhaussen [99]: Der Zerfall Jugoslawiens und seine Folgen.
 
56
Anmerkung des Autors: UCK (Albanisch: Ushtria Çlirimtare e Kosovës) war eine paramilitärische Einheit, die sich als Befreiungsarmee von Kosovo sah. Das Ziel der UCK war der bewaffnete Konflikt mit dem Ziel der Erlangung der Unabhängigkeit. Verfügbar unter: http://​www.​bpb.​de/​politik/​hintergrund-aktuell/​68855/​drei-jahre-kosovo-16-02-2011. Zugegriffen: 1. Nov. 2016.
 
57
Amnesty International [3].
 
58
Europäische Rechtsstaatsmission im Kosovo—EULEX [44 bis heute].
 
59
COUNCIL JOINT ACTION [22] 124/CFSP.
 
60
Huntington [65, S. 267, 559]. Zitiert nach Ola Tunander, „New European Dividing Lines?“ In Vlater, Angell (Hrsg.): Norway Facing a Changing Europe: Perspectives and Options (1992, S. 55).
 
61
Ebd., S. 264.
 
62
Anmerkung des Autors: Brzeziński, Zbigniew ist ein polnisch-amerikanischer Politikwissenschaftler. Zusammen mit Henry Kissinger und Samuel P. Huntington gehört er zu den führenden amerikanischen Globalisten. Brzeziński war Sicherheitsberater des US-Präsidenten Jimmy Carter (1977–1981).
 
63
Huntington [65, S. 266].
 
64
Huntington [65]. H. unterscheidet in seinen Thesen die großen zeitgenössischen Kulturkreise wie folgt: Der sinische, japanische, hinduistische, islamische, südamerikanische und sogar westliche Kulturkreis. H. beschreibt den Begriff „Westen“ in einem allgemeinen Sinne, der einst das christliche Abendland genannt wurde. Der Westen ist somit der einzige Kulturkreis, der mit einer Himmelsrichtung und nicht mit dem Namen einer bestimmten Nation oder Religion bezeichnet wird, S. 57–60.
 
65
Ebd. Im Mai 1992 stimmte das Krim-Parlament für die Unabhängigkeit von der Ukraine. Dies wurde später widerrufen. Das russische Parlament stimmte dafür, die Abtretung der Krim an die Ukraine im Jahr 1954 aufzuheben, S. 267.
 
66
Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres [121].
 
67
Clausewitz [26]. Verfügbar unter: http://​www.​clausewitz.​com/​readings/​VomKriege1832/​Book1.​htm#2. Zugegriffen: 1. Nov. 2016.
 
68
Anmerkung des Autors: Die Halbinsel Krim ist nach herrschender Meinung internationales Staatsgebiet der Ukraine.
 
69
BPB [12] – Am 8. August 2008 marschierten in der Nacht georgische Truppen in Tskhinvali, der Hauptstadt Südossetiens, ein. Die Regierung in Tiflis wollte die Kontrolle über die Provinz zurückgewinnen, die seit der Unabhängigkeit Georgiens 1991 nach eigener Staatlichkeit strebte. Russland kündigte Vergeltung an und antwortete mit einer militärischen Offensive zur Verteidigung Südossetiens – mit der Begründung, seine Bürger in der georgischen Provinz schützen zu wollen. Das russische Außenministerium erklärte, dass Georgiens Eingreifen in die benachbarte Republik das Friedensabkommen von 2006 zwischen den beiden Ländern gebrochen habe. Der Konflikt weitete sich auch auf die georgische Provinz Abchasien aus, die ebenfalls nach staatlicher Unabhängigkeit strebte.
 
70
Enzyklopädie der Rechtsphilosophie [31].
 
71
Jellinek [67]. Verhältnis Staat – Staatsgrenzen, S. 394. Benz [17, S. 54]. Stern [96].
 
72
Montevideo-Konvention über die Rechte und Pflichten der Staaten [76] Art. 1 Der Staat als Völkerrechtssubjekt sollte folgende Qualifikationen besitzen: (a) eine ständige Bevölkerung; (b) ein abgegrenztes Territorium; (c) eine Regierung; und (d) die Fähigkeit, Beziehungen zu anderen Staaten einzugehen.
 
73
Schubert und Klein [87]. Bonn: Dietz 2011: Völkerrecht ist ein Sammelbegriff für alle Rechtsnormen, die das Verhältnis zwischen den (unabhängigen) Staaten und die Beziehungen zwischen den einzelnen Staaten und den internationalen Organisationen regeln. Im Gegensatz zu nationalen Gesetzgebungen kann das Völkerrecht nicht von einer zentralen Instanz durchgesetzt werden, sondern ist auf die Anerkennung der jeweiligen Staaten angewiesen. Völkerrecht ist das Ergebnis von Verträgen (d. h. Abkommen, Konventionen, Pakten usw.), die sich mit der Anerkennung ausländischer Territorien, der Beschränkung militärischer Aktionen, diplomatischem Austausch und Verkehr, Vermittlung von Streitigkeiten, Fragen des internationalen Handels usw. befassen. Von zentraler Bedeutung sind die Verfassung der Vereinten Nationen (Charta der Vereinten Nationen) von 1945, die UN-Menschenrechtserklärung, die Konventionen und Abkommen des Europarates.“
 
74
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung [53].
 
75
Vereinte Nationen [110].
 
76
Wissen.de [117].
 
77
Failed State Index [46].
 
78
Ebd.
 
79
Heimerl [62].
 
80
Vereinte Nationen [111].
 
81
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa [79].
 
82
BPB [13].
 
83
Elger [30].
 
84
BPB [13].
 
85
GlobalSecurity [61].
 
86
Klausing [69]. „Im Allgemeinen bedeutet der Begriff Taliban nichts anderes als ein Student, denn auf Arabisch wird Talib Student genannt. […]. Ein Student, der im sunnitischen Rechtsglauben in einer Madrassa, einer konservativen islamischen Schule, ausgebildet wird, wird auf Arabisch Talib (Student) genannt. […] Viele solcher Madrassa befinden sich nicht nur in Afghanistan, sondern auch in Pakistan, wie zum Beispiel in Quetta, Peschawar oder Karachi.“
 
87
NATO [77]. ISAF-Mandat – Die ISAF hat ein Friedenserzwingungsmandat nach Kapitel VII der UN-Charta und neun UN-Sicherheitsratsresolutionen Nr. 1386, 1413, 1444, 1510, 1563, 1623, 1707, 1776 und 1833 beziehen sich auf die ISAF. Es handelt sich dabei nicht um sogenannte ‚UN-Blauhelmmissionen‘, sondern um Friedenssicherungsmissionen unter der Verantwortung der beteiligten Staaten. Verfügbar unter: http://​www.​nato.​int/​isaf/​topics/​mandate/​. Zugegriffen: 4. Nov. 2016.
 
88
Gaertner [60]. Asymmetrische Kriege zeichnen sich durch die große Ungleichheit zwischen den Konfliktparteien aus. Eine Kriegspartei ist so unterlegen, dass sie den bewaffneten Kampf mit konventionellen Mitteln nicht offen führen kann, S. 79.
 
89
Barnett [16]. Die heutige Herausforderung für die US-Militärmacht.
 
90
United Nations Office on Drugs and Crime [122].
 
91
Ebd.
 
92
Wagner [114]. Ausarbeitung einer umfassenden Bewertung der afghanischen Strafverfolgungsbehörden bei der Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Drogen in Bezug auf die Sicherheit und Verwaltung poröser Grenzen.
 
93
Anmerkung des Autors: General Mohammed Daud Daud war der oberste Polizist Nordafghanistans und Kommandeur der Eliteeinheit 303 Pamir Corps und genoss den höchsten Ruf als effektivster und zentraler Gegner der Taliban. Er war einer der Befürworter und Unterstützer der demokratischen Staatsbildung. Am 28. November 2011 wurde General Daud Daud bei einem gezielten Bombenanschlag der Taliban getötet. Verfügbar unter: http://​www.​telegraph.​co.​uk/​news/​worldnews/​asia/​afghanistan/​8543955/​General-Daud-Daud-and-at-least-two-German-soldiers-killed-by-suicide-bomb.​html. Zugegriffen: 6. Nov. 2016.
 
94
Washington Post [115].
 
95
Wagner [114]. Ausarbeitung einer umfassenden Bewertung der afghanischen Strafverfolgungsbehörden bei der Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Drogen in Bezug auf die Sicherheit und Verwaltung poröser Grenzen.
 
96
[89].
 
97
United Nations Office on Drugs and Crime [108].
 
98
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [8, S. 19].
 
99
Anmerkung des Autors: Abraham Lincoln (* 1809- † 1865) war der 14. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Seine Präsidentschaft dauerte vom 4. März 1861 bis zum 15. April 1865. Lincolns Präsidentschaft war geprägt durch den Krieg mit den Konföderierten, und es war ihm zu verdanken, dass die Vereinigten Staaten noch immer die Vereinigten Staaten von Amerika genannt werden können, weil der siegreiche Verlauf des Bürgerkriegs zwischen Nord und Süd die Teilung der USA verhindern konnte. Lincoln war der erste US-Präsident, der während seiner aktiven Amtszeit von einem Attentäter ermordet wurde.
 
100
Frankfurter Allgemeine Zeitung [58] vom 18. März 2003.
 
101
Paech [81].
 
102
Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (2016). Verfügbar unter: http://​www.​lpb-bw.​de/​irak_​konflikt.​html. Zugegriffen: 7. Nov. 2016.
 
103
Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) (Frankfurter Allgemeine Zeitung [58] vom 18. März 2003).
 
104
Ebd.
 
105
Miles [75].
 
106
AG Friedensforschung [1].
 
107
Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) (Frankfurter Allgemeine Zeitung [59] vom 9. September 2005).
 
108
Anmerkung des Autors: Zu Beginn des Jahrtausends wurden von der Bush-Administration drei verhängnisvolle Begriffe definiert: ‚Schurkenstaat‘, ‚Achse des Bösen‘ und ‚Außenposten der Tyrannei‘. Diese drei Begriffe sollten Stimmung gegen die Staaten schaffen, die die USA zum Feind erklärten. Interessant aus heutiger Sicht sind die Definitionen, die damals von den amerikanischen Politikern geschätzt wurden.
  • ‚Schurkenstaat‘ bedeutet ein Staat, der gegenüber anderen Ländern aggressiv ist, die Stabilität ganzer Regionen untergräbt und gleichzeitig internationale Verhandlungen ablehnt.
  • ‚Außenposten der Tyrannei‘ bedeutet Länder, deren Regierungen die Menschenrechte missachten.
  • ‚Achse des Bösen‘ bedeutet Länder, die gemeinsam aufrüsten, um den Weltfrieden zu bedrohen.
 
109
Schmid [85].
 
110
Anmerkung des Autors: Seit dem 17. Dezember 2010 markiert die Revolution in Tunesien in den Jahren 2010 und 2011 die revolutionären politischen Ereignisse und wird auch außerhalb Tunesiens als „Jasmin-Revolution“ bezeichnet. Als weiterer Begriff wird diese Revolution auch als „Arabischer Frühling“ bezeichnet.
 
111
BPB [14].
 
112
Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) [45].
 
113
Seibring [88, S. 2].
 
114
UNHCR [105].
 
115
UNHCR [106].
 
116
Zeit-Online [119].
 
117
Jaeger und Tophofen [66, S. 23–30].
 
118
Asseburg [7, S. 11–17].
 
119
Lacher [71].
 
120
Anmerkung des Autors: Daesh - fünf Buchstaben, die für „Al-Dawla al-Islamija fil-Iraq wa al-Sham“ stehen, das heißt „Der Islamische Staat im Irak und der Levante“. Al-Sham oder die Levante beschreibt das Gebiet im östlichen Mittelmeer, Syrien, Libanon, Palästina, Israel und Jordanien.
 
121
BPB [15].
 
122
Said [83, S. 31].
 
123
Ebd., S. 81.
 
124
Steinberg [95].
 
125
UN-Gegen-Terrorismus-Ausschuss (UNCTC) [103].
 
126
UN-Sicherheitsratsresolution S/RES/2178 (2014).
 
127
Horsten und Lehr (Hg.) [64]. Die Extremisten des terroristischen Islamischen Staates (IS) zerstören vieles, was ihrer radikalen Ideologie widerspricht – auch einzigartige alte orientalische Kulturgegenstände und Kunstschatz. Große Stücke werden zerschlagen, kleinere transportiert und verkauft. Der IS nutzt OK-Netzwerke, das Internet und Auktionshäuser, wie die Expertin Deborah erklärt. Verfügbar unter: http://​www.​art-magazin.​de/​kunstmarkt/​81006/​illegaler_​kunsthandel_​interview. Zugegriffen: 10. Nov. 2016.
 
128
Blaschke [18].
 
129
Steinberg [95].
 
130
Leukefeld [72].
 
131
New York Times [78].
 
132
Ebd.
 
133
Conflict Armament Research [123].
 
134
Leukefeld [72].
 
135
Spiegel–Online [91].
 
136
AG [2].
 
137
Amnesty International [4, S. 4–6]. Bruha und Tams [20].
 
138
Spiegel Online Portal Politik [92].
 
139
Feinstein [56].
 
140
Amnesty International Journal [5].
 
141
Werkhäuser [116].
 
142
Huntington [65, S. 420].
 
143
Anmerkung des Autors: Die EU MS Sicherheitsstrategien von Deutschland und Österreich sind hier als Beispiele aufgeführt.
a)
Bundesministerium für Inneres Wien – Österreichische Sicherheitsstrategie [54]: Verfügbar unter: http://​www.​innensicher.​at/​files/​IS_​2016%20​Lang_​Kernteil_​DRUCKFERTIG_​2015%20​12%20​04.​pdf. Zugegriffen: 11. Nov. 2016.
 
 
144
Europäische Union [32].
 
145
Europäische Kommission [33].
 
146
Europäischer Auswärtiger Dienst [34]. Verordnung (EG) Nr. 1638/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 2006 zur Festlegung allgemeiner Bestimmungen zur Errichtung eines Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstruments.
 
147
Europäische Union [35].
 
148
Europäische Union Rechtsstaatsmission im Kosovo—EULEX [44].
 
149
Polizeiunterstützungsmission der Europäischen Kommission in Albanien—PAMECA IV [82].
 
150
Europäische Union Grenzunterstützungsmission für Moldawien und die Ukraine – EUBAM [36].
 
151
BOMCA – Grenzmanagementprogramm in Zentralasien [9].
 
152
Europäische Union Polizeimission in Afghanistan – EUPOL [37].
 
153
Europäische Union Überwachungsmission in Georgien – EUMM-Georgien [38].
 
154
Europäische Union Polizeimission in den palästinensischen Gebieten – EUPOL COPPS [36].
 
155
Spiegel-Online [90].
 
156
Herdegen et al. [63, S. 49–84].
 
157
Chandler [24].
 
158
Flynn [57].
 
159
The Guardian [100].
 
160
Europäisches Parlament [39].
 
161
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Metadaten
Titel
Transnationale Bedrohungen
verfasst von
Johann Wagner
Copyright-Jahr
2023
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-031-35096-2_3

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