Skip to main content
Fachgebiete
Automobil + Motoren Bauwesen + Immobilien Business IT + Informatik Elektrotechnik + Elektronik Energie + Nachhaltigkeit Finance + Banking Management + Führung Marketing + Vertrieb Maschinenbau + Werkstoffe Versicherung + Risiko
DE
EN
Themenseiten
Organisationspsychologie Projektmanagement Marketing Smart Manufacturing
Bücher
Zeitschriften
Weitere Formate
Podcasts Webinare Technik Webinare Wirtschaft Kongresse Veranstaltungskalender Awards
Jetzt Einzelzugang starten
Zugang für Unternehmen
Referenzkunden
ATZ-Fachkongress

Chassis.tech plus 2024


4 Kongresse in einer Veranstaltung

Treffen Sie in München die Fachleute von Chassis, Lenkung, Bremsen sowie Reifen/Räder.
Erweiterte Suche
Anmelden
nach oben
Erschienen in:
Thematische Einführung Kapitel lesen Erstes Kapitel lesen

2023 | OriginalPaper | Buchkapitel

7. Grenzmanagement in Europa

verfasst von : Johann Wagner

Erschienen in: Grenzmanagement im Wandel

Verlag: Springer International Publishing

Einloggen

Aktivieren Sie unsere intelligente Suche, um passende Fachinhalte oder Patente zu finden.

search-config
loading …

Zusammenfassung

Die Grenzlinie – sie ist die physische und sichtbare Unterscheidung zwischen zwei Staaten (oder zwischen integrierten Gruppen von Staaten wie der EU) einschließlich ihrer jeweiligen Rechtssysteme. Grenzübergangsstellen (GÜSt) sind die Übergangspunkte von einem Rechtssystem zum anderen, und Grenzkontrolle ist der Prozess, der bestätigt, dass die Überquerung in Übereinstimmung mit den zugrunde liegenden Regeln und Vorschriften erfolgt.

Sie haben noch keine Lizenz? Dann Informieren Sie sich jetzt über unsere Produkte:

Springer Professional "Wirtschaft+Technik"

Online-Abonnement

Mit Springer Professional "Wirtschaft+Technik" erhalten Sie Zugriff auf:

  • über 102.000 Bücher
  • über 537 Zeitschriften

aus folgenden Fachgebieten:

  • Automobil + Motoren
  • Bauwesen + Immobilien
  • Business IT + Informatik
  • Elektrotechnik + Elektronik
  • Energie + Nachhaltigkeit
  • Finance + Banking
  • Management + Führung
  • Marketing + Vertrieb
  • Maschinenbau + Werkstoffe
  • Versicherung + Risiko

Jetzt Wissensvorsprung sichern!

Jetzt informieren

Springer Professional "Wirtschaft"

Online-Abonnement

Mit Springer Professional "Wirtschaft" erhalten Sie Zugriff auf:

  • über 67.000 Bücher
  • über 340 Zeitschriften

aus folgenden Fachgebieten:

  • Bauwesen + Immobilien
  • Business IT + Informatik
  • Finance + Banking
  • Management + Führung
  • Marketing + Vertrieb
  • Versicherung + Risiko




Jetzt Wissensvorsprung sichern!

Jetzt informieren
Vorheriges Kapitel Zusammenfassung des Analytischen Rahmens
Nächstes Kapitel Koordiniertes Grenzmanagement
Fußnoten
1
Anmerkung des Autors: Es gibt nur sehr wenige Landgebiete, auf die Staaten keinen Anspruch erheben. Im internationalen Schiffsverkehr gibt es internationale Gewässer, aber diese sind nicht unter dem Begriff „Niemandsland“ zusammenzufassen.
 
2
United States Department of Defence (2016): Pufferzone – 1. Ein definiertes Gebiet, das von einer Friedensoperationsstreitmacht kontrolliert wird und aus dem streitende oder kriegerische Kräfte ausgeschlossen wurden. […] Auch als Trennungsgebiet in einigen UN-Operationen bezeichnet. Auch als BZ bezeichnet. Siehe auch Trennungsgebiet; Demarkationslinie; Friedensoperationen. 2. Ein kegelförmiges Volumen, das auf der Laserlinie des Sichtfeldes zentriert ist und dessen Spitze an der Öffnung des Lasers liegt, innerhalb dessen der Strahl mit hoher Wahrscheinlichkeit enthalten sein wird. Es wird durch den Pufferwinkel bestimmt. Verfügbar unter: http://​www.​militaryfactory.​com/​dictionary/​military-terms-defined.​asp?​term_​id=​802 (Zugriff am 15. Dezember 2016).
 
3
Laube [28]: Grenzkontrollen jenseits nationaler Territorien, S. 23.
 
4
Anmerkung des Autors: Zeichen von nationalen Grenzen können sein: Landmarken, Grenzpfosten, Zäune, Mauern, Barrieren, Wegweiser, Sensoren mit optischen/akustischen Signalen sowie navigationsbasierte Standortdaten (GPS).
 
5
Febvre [14]: Frontière Wort und Bedeutung (1928), in: DERS.: Das Gewissen des Historikers, Berlin 1988, S. 27–38.
 
6
Anmerkung des Autors: Aus Gründen der Vollständigkeit sollten auch Waren und Dienstleistungen erwähnt werden.
 
7
Anmerkung des Autors: Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs wurden mehr zwischenstaatliche Konfliktpotentiale mit teils dramatischen Auswirkungen sichtbar. Die beteiligten Staaten sind nicht in der Lage, gemeinsame und international anerkannte Grenzlinien festzulegen. Dies liegt zum Teil an der Unfähigkeit, aber auch am fehlenden Willen der Nachbarstaaten, da meist massive materielle und wirtschaftliche Interessen dahinterstehen. Die fehlende gegenseitige Anerkennung der gemeinsamen Grenze(n) führt zu unsicheren Verhältnissen in den verfassungsrechtlichen Strukturen von Recht und Gerichtsbarkeit. Weitere Erläuterungen unter Punkt 13.​8.
 
8
Laube [28]: Grenzkontrollen jenseits nationaler Territorien, S. 32.
 
9
Bös, Matthias/Preyer, Gerhard (Hg.) [6]: Borderlines in Time of Globalization. Verfügbar unter: http://​www.​protosociology.​de/​Download/​P15-Introduction.​pdf (Zugriff am 15. Dezember 2016).
 
10
Aufenthaltsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Februar 2008 (Bundesgesetzblatt I S. 162), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. September 2013 (Bundesgesetzblatt I S. 3556). Kap. 2—Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet, Abschnitt 3–42 Aufenthaltsgesetz (Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet) in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Februar 2008 (Bundesgesetzblatt I S. 162), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Dezember 2014 (BGBl 2439) mit Wirkung vom 1. Januar 2015.
 
11
Auswärtiges Amt [15]: Visabestimmungen. EU-Bürger benötigen kein Visum, um in die Bundesrepublik Deutschland einzureisen. Nicht-EU-Bürger – Im Allgemeinen benötigen alle anderen Ausländer ein Visum für Aufenthalte in Deutschland. Ein Visum ist nicht erforderlich für Besuche von bis zu 90 Tagen in einem 180-Tage-Zeitraum für Staatsangehörige derjenigen Länder, für die die Europäische Gemeinschaft die Visumpflicht abgeschafft hat. Verfügbar unter: http://​www.​auswaertiges-amt.​de/​EN/​EinreiseUndAufen​thalt/​Visabestimmungen​.​html?​nn=​480902#doc480844bodyTex​t1 (Zugriff am 15. Dezember 2016).
 
12
Auswärtiges Amt [15]: Übersicht über Visumerfordernisse/Befreiungen für die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland. Personen, die kein Visum für die Einreise nach Deutschland benötigen (Inhaber von Pässen aus den Ländern, die in der Liste mit „nein“ gekennzeichnet sind), dürfen sich nicht länger als 90 Tage in einem Zeitraum von sechs Monaten auf deutschem Gebiet aufhalten. Sie dürfen auch keine Erwerbstätigkeit aufnehmen. Verfügbar unter: http://​www.​auswaertiges-amt.​de/​EN/​EinreiseUndAufen​thalt/​StaatenlisteVisu​mpflicht.​html?​searchArchive=​0&​searchEngineQuer​yString=​who+needs+a+visa​&​searchIssued=​0&​searchIssuedAfte​r=​27.​11.​2013 (Zugriff am 15. Dezember 2016).
 
13
Ebd.
 
14
Freizügigkeitsgesetz/EU vom 30. Juli 2004 (Bundesgesetzblatt I S. 1950, 1986), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 21. Dezember 2015 (Bundesgesetzblatt I S. 2557).
 
15
Frontex [19]: Verfügbar unter: http://​frontex.​europa.​eu/​trends-and-routes/​migratory-routes-map (Zugriff am 17. Dezember 2016)
 
16
Europäische Kommission [10].
ICMPD [27].
 
17
Baumann [2].
 
18
Verordnung (EG) Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 zur Festlegung eines Gemeinschaftskodex über das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengen-Grenzkodex).
 
19
Verordnung (EG) Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (2006): Schengen-Grenzkodex. Artikel 2 Definitionen Nr. 9 – Grenzkontrolle.
 
20
Ebd.
 
21
Ebd. Artikel 2 Definitionen Nr. 11 – Grenzüberwachung oder grüne Grenzüberwachung für Landgrenzen.
 
22
Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Bayerischen Staatlichen Polizei (PAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. September 1990.
Artikel 2 – Aufgaben der Polizei
(1) Die Polizei hat die Aufgabe, Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung, die allgemein oder im Einzelfall bestehen, abzuwehren. […].
 
23
Gesetz über die Bundespolizei (BPolG)§ 2 Grenzschutz. BPolG vom 19. Oktober 1994 (Bundesgesetzblatt I, S. 2978, 2979), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Artikels vom 20. Juni 2013 (Bundesgesetzblatt I, S. 1602). Zuletzt geändert durch Artikel 4 G v. 20.06.2013 I 1602.
 
24
Ebd. Die örtliche Zuständigkeit § 58 I BPolG in Verbindung mit § 2 I BPolZV regelt die örtliche Zuständigkeit, das heißt, welche Bundespolizeibehörde für die jeweiligen Aufgaben in welcher Region oder in welchem Bundesland zuständig ist.
 
25
U.S. Customs and Border Protection [35].
 
26
UNODC—UN-Büro für Drogen und Verbrechen [33].
 
27
WHO [36]: Ebola-Ausbruch. Verfügbar unter: http://​apps.​who.​int/​ebola (Zugriff am 16. Dezember 2016).
 
28
WHO [37]: Kumulative Anzahl bestätigter menschlicher Fälle von aviärer Influenza A(H5N1), gemeldet an die WHO, 2003–2015. Verfügbar unter: http://​www.​who.​int/​influenza/​human_​animal_​interface/​EN_​GIP_​201503031cumulat​iveNumberH5N1cas​es.​pdf (Zugriff am 16. Dezember 2016).
 
29
WHO [38]: Schweinegrippe-Erkrankung in den Vereinigten Staaten und Mexiko—Update 2. Verfügbar unter: http://​www.​who.​int/​csr/​don/​2009_​04_​26/​en/​ (Zugriff am 16. Dezember 2016).
 
30
ICAO [24]: Die Internationale Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen, die 1944 von den Staaten zur Verwaltung und Leitung des Übereinkommens über die internationale Zivilluftfahrt (Chicagoer Abkommen) gegründet wurde. Verfügbar unter: http://​www.​icao.​int/​Pages/​default.​aspx (Zugriff am 16. Dezember 2016).
 
31
OSZE [42].
 
32
ICAO [25].
 
33
UNCCT [32]: Das UN-Zentrum zur Bekämpfung des Terrorismus hat zum Ziel, die Bemühungen verschiedener UN-Systemeinheiten zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der globalen UN-Strategie zur Bekämpfung des Terrorismus zu katalysieren und zu mobilisieren. Verfügbar unter: http://​www.​un.​org/​en/​terrorism/​ctitf/​projects.​shtml (Zugriff am 16. Dezember 2016).
 
34
Bundesministerium des Innern [16]: Pressemitteilung des Bundesministeriums des Innern zum Treffen der Arbeitsgruppe Europäische Sicherheitspolitik. Verfügbar unter:
 
35
Ebd.
 
36
Europäische Kommission [9].
 
37
Bundesministerium des Innern [16]: Pressemitteilung des Bundesministeriums des Innern zum Treffen der Arbeitsgruppe Europäische Sicherheitspolitik. Verfügbar unter: http://​www.​bmi.​bund.​de/​SharedDocs/​Pressemitteilung​en/​DE/​2007/​05/​eltville.​html. (Zugriff am 16. Dezember 2016).
 
38
Siehe auch Punkt 4.​5.​1.
 
39
Das „Warschauer Übereinkommen“ ist ein multilateraler Vertrag, dem die Vereinigten Staaten 1934 beigetreten sind und der einheitliche materielle und verfahrensrechtliche Regeln für den internationalen Luftverkehr festlegt. Das „Warschauer Übereinkommen“ ist der inoffizielle Titel für das Übereinkommen zur Vereinheitlichung bestimmter Regeln für den internationalen Luftverkehr, das am 12. Oktober 1929 in Warschau, Polen, zur Unterzeichnung aufgelegt wurde, 49 Stat. 3000, T.S. Nr. 876, 137 L.N.T.S. 11, nachgedruckt in 49 U.S.C.A. app. at 430 (West Supp. 1976) (von den Vereinigten Staaten am 27. Juni 1934 beigetreten).
 
40
Europäische Kommission [12]: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Ein-/Ausreisesystem (EES) für die Ein- und Ausreise von Drittstaatsangehörigen an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. 2013/0057 (COD) C7-0067/2013.
 
41
Ebd., S. 1.
ICMPD (2008).
 
42
Europäische Kommission [11]: Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat. Smart Borders – Optionen und der Weg nach vorn /* COM/2011/0680 final */ SEC (2011) 620, Tab. 2; Daten bereitgestellt von Eurostat und dem Europäischen Migrationsnetzwerk (EMN). Der Grund für die Diskrepanz der Zahlen ist nicht nur ein Mangel an Informationen über „Overstayers“, sondern auch andere Faktoren wie die mangelnde Zusammenarbeit bestimmter Drittländer, humanitäre Gründe usw.
 
43
Frontex [20]: Registrierte Zahlen irregulärer Migranten, die über die sieben Hauptwege kommen. Die Zahlen wurden in den Jahren 2007 bis 2014 wie folgt erfasst: 2007 – Juli bis Dezember; 2008 einschließlich 2013 von Januar bis Dezember; 2014 von Januar bis Oktober. Verfügbar unter: https://​infogr.​am/​fluchtlingsroute​n (Zugriff am: 17. Dezember 2016).
Anmerkung des Autors: Anhang 6 enthält weitere statistische Daten von 2007 bis 2014.
 
44
Frontex (2015).
Frontex (2015).
 
45
Ebd.
 
46
Ebd.
 
47
BBC News (2005): EU-Außenposten verwandeln sich in Festungen. Verfügbar unter: http://​news.​bbc.​co.​uk/​2/​hi/​europe/​4294426.​stm (Zugriff am: 17. Dezember 2016).
 
48
Frontex [22]: Jahresrisikoanalysebericht 2015. Im Jahr 2014 gab es 7842 Feststellungen von illegalen Grenzübertritten in der westlichen Mittelmeerregion, die aus mehreren Gebieten der südlichen spanischen Küste und den Landgrenzen von Ceuta und Melilla besteht. Diese Gesamtzahl zeigt einen Anstieg von 15 % im Vergleich zu den insgesamt 6838 im Jahr 2013 gemeldeten Fällen, S. 24.
 
49
BBC News (2005): EU-Außenposten verwandeln sich in Festungen. Verfügbar unter: http://​news.​bbc.​co.​uk/​2/​hi/​europe/​4294426.​stm (Zugriff am: 17. Dezember 2016)
 
50
Frontex (2015).
 
51
Anmerkung des Autors: Weitere Erläuterungen zu internationalen Programmen finden Sie unter Punkt 3.​7.
 
52
Anmerkung des Autors: Weitere Erläuterungen zu „konzentrischen Kreisen“ finden Sie unter Punkt 7.1.
 
53
Anmerkung des Autors: Weitere Erläuterungen finden Sie unter Kap. 5.
 
54
Anmerkung des Autors: Weitere Erläuterungen finden Sie unter Punkt 5.​6.
 
55
Frontex [22]: Jahresrisikoanalysebericht 2015, S. 33.
 
56
Müller [29]: Missbrauch des Rechts auf Familiennachzug—Scheinehen und missbräuchliche Vaterschaftsanerkennungen. Fokusstudie der deutschen nationalen Kontaktstelle für das Europäische Migrationsnetzwerk (EMN), S. 10.
 
57
Verordnung (EG) Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodex über das Überschreiten der Personen an den Grenzen (Schengen-Grenzkodex) legt gemeinschaftliche Vorschriften für die Durchführung der Grenzkontrolle von Personen fest, die sowohl Grenzkontrollen als auch Überwachung umfassen.
 
58
Schengen-Besitzstand (Amtsblatt L 239, 22/09/2000 S. 0013–0018): Übereinkommen zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die schrittweise Abschaffung der Kontrollen an ihren gemeinsamen Grenzen.
 
59
BKA [5].
 
60
Verordnung (EG) Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 zur Festlegung eines Gemeinschaftskodex über die Regeln für die Personenkontrolle an den Grenzen (Schengener Grenzkodex) legt gemeinschaftliche Vorschriften für die Durchführung der Personenkontrolle an den Grenzen fest, die sowohl Grenzkontrollen als auch Überwachung umfassen.
 
61
Ebd.
 
62
BAMF [1]:Aktuelle Zahlen zu Asyl Januar 2015, S. 7.
 
63
Müller [30].
 
64
CSU 7-Punkte-Sofortmaßnahmenprogramm [7]:
1.
Flüchtlinge müssen in den EU-Ländern bleiben, in denen sie ankommen.
 
2.
Flüchtlinge müssen innerhalb Europas gerechter verteilt werden.
 
3.
Wir begrüßen den neuen EU-Kommissar für Migration, um die Forderung der CSU nach einer einheitlichen Zuständigkeit für Asyl- und Flüchtlingspolitik innerhalb der EU umzusetzen.
 
4.
Um Flüchtlingsprobleme an ihren Ursprungsorten zu bekämpfen, muss im Bundeshaushalt ein Sonderfonds für Flüchtlings- und Entwicklungspolitik eingerichtet werden.
 
5.
Die Westbalkanländer müssen in die Liste der sicheren Herkunftsländer aufgenommen werden.
Wer bei uns untergebracht und registriert ist, sollte nach drei Monaten arbeiten dürfen.
 
6.
Die Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen muss durch gemeinsame Anstrengungen und enge Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen sichergestellt werden.
 
7.
 
 
65
Bayerische Regierung [3]: Benachrichtigung der Bayerischen Staatsregierung über die Organisation und Durchführung des G 7-GIPFEL-Gipfels in Garmisch-Patenkirchen auf Schloss Ellmau im Zeitraum vom 7. bis 8. Juni 2015. Verfügbar unter: http://​www.​bayern.​de/​staatsregierung/​g7-gipfel-2015 (Zugriff am: 20. Dezember 2016).
 
66
Bundespolizeipräsidium [18]: Bilanz der Bundespolizeidirektion München nach dem G7-Gipfel −105.000 Grenzkontrollen—zahlreiche Aufdeckungen von Straftaten—Bundesluftwaffe transportiert G7-Passagiere. Verfügbar unter: http://​www.​presseportal.​de/​blaulicht/​pm/​117054/​3041785 (Zugriff am: 20. Dezember 2016).
 
67
Bundespolizeipräsidium [17].
 
68
Passauer Neue Presse [31].
 
69
Anmerkung des Autors: Weitere Details und Erläuterungen zum EUROSUR finden Sie unter Punkt 10.​3.
 
70
Europäische Kommission [12].
 
71
Europäische Kommission [12]: Verfahren COM(2013) 97 final 2013/0059 (COD). Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Reisendenprogramms (RTP) zur Registrierung von Ein- und Ausreisedaten von Drittstaatsangehörigen, die die Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union überschreiten.
 
72
Dietrich [8].
 
73
Siehe Abb. 7.2. Frontex-Migrationsrouten.
 
74
Anmerkung des Autors: Weitere Details und Erklärungen zu „Mare Nostrum“, „Triton“ und „Sophie“ finden Sie unter Punkt 4.​7.
 
75
Europäisches Parlament [13]: Die legislativen Vorschläge der Kommission zu Smart Borders: Ihre Machbarkeit und Kosten, S. 43, 44.
 
76
Heinrich Böll-Stiftung [23]: Borderline – Die neuen Grenzüberwachungsinitiativen der EU. Bewertung der Kosten und der Auswirkungen auf die Grundrechte von EUROSUR und den „Smart Borders“-Vorschlägen, S. 65 bis 70.
 
77
Bayernkurier [4].
 
78
Ebd.
 
Literatur
1.
BAMF (2015) Aktuelle Zahlen zu Asyl Januar 2015
2.
3.
4.
5.
6.
7.
CSU 7–Point–Immediate Action Program (2015)
8.
9.
European Commission (2004) The Hague Programme: ten priorities for the next five years (2005–2010). The Partnership for European renewal in the field of Freedom, Security and Justice [COM(2005) 184 final—Official Journal C 236 of 24th September 2005]
10.
European Commission (2007) Guidelines for Integrated Border Management in the Western Balkans
11.
European Commission (2011) Communication from the European Parliament and the Council. Smart borders—options and the way ahead /* COM/2011/0680 final*/
12.
European Commission (2013) Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council establishing an Entry/Exit System (EES) to register entry and exit data and refusal of entry data of third country nationals crossing the external borders of the Member States of the European Union and determining the conditions for access to the EES for law enforcement purposes and amending Regulation (EC) No 767/2008 and Regulation (EU) No 1077/2011
13.
European Parliament (2013) The Commission’s Legislative Proposals on Smart Borders: Their Feasibility and Costs
14.
Febvre, L (1928) Frontière« word and meaning (1928) in: DERS.: Das Gewissen des Historikers, Berlin 1988
15.
16.
17.
18.
19.
20.
21.
22.
23.
Heinrich Böll Foundation (2012) Borderline—The EU’s New Border Surveillance Initiatives. Assessing the Costs and Fundamental Rights Implications of EUROSUR and the „Smart Borders“ Proposals
24.
25.
26.
ICMPD (2008) Results of the EU study carried out by the International Centre for Migration Policy Development. These figures are accumulated totals at the time of the study (2008, EU-27). http://​clandestino.​eliamep.​gr. Zugegriffen: 17. Dez. 2016
27.
ICMPD (2015) Working Paper 08. Integrated Border Management and Development
28.
Laube, L (2013) Grenzkontrollen jenseits nationaler Territorien
29.
Müller A (2012) Missbrauch des Rechts auf Familiennachzug—Scheinehen und missbräuchliche Vaterschaftsanerkennungen
30.
31.
32.
33.
34.
35.
36.
37.
38.
39.
Freedom of Movement Act/EU of 30th July 2004 (Federal Law Gazette I p.1950, 1986), last amended by Article 6 of the Act of 21st December 2015 (Federal Law Gazette I p. 2557)
40.
Law on the tasks and powers of the Bavarian State Police (PAG), as amended by the notice of 14th September 1990
41.
Law on the Federal Police (BPolG) § 2 Border Protection. BPolG of 19th October 1994 (Federal Law Gazette I, p. 2978, 2979), most recently amended by Article 4 of the Article of 20th June 2013 (Federal Law Gazette I, p. 1602). Last amended by Article 4 G v. 20.06.2013 I 1602
42.
OSCE (2016) Decision No. 1063 on the OSCE Consolidated Framework for the Fight against Terrorism. Decision No. 1064 on forwarding of draft documents to the Ministerial Council
43.
Regulation (EC) No 562/2006 of the European Parliament and of the Council of 15th March 2006 establishing a Community Code on the rules governing the movement of persons across borders (Schengen Borders Code) lays down Community rules for carrying out the border control of persons, covering both border checks and surveillance
Metadaten
Titel
Grenzmanagement in Europa
verfasst von
Johann Wagner
Copyright-Jahr
2023
Buch
Grenzmanagement im Wandel

Print ISBN: 978-3-031-35095-5

Electronic ISBN: 978-3-031-35096-2

Copyright-Jahr: 2023

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-031-35096-2_7

Premium Partner

    Bildnachweise