9. EU-Agenturen in Bezug auf Integrierte Grenzkontrolle im Rahmen der geschaffenen Ausgleichsmaßnahmen

Europäische Union [21].

Europäische Kommission [18].

Rat der Europäischen Union [30]

Eurojust [15]. Eurojust-Fallbearbeitung in 2010–1424 Fällen, 2011–1441 Fällen, 2012–1533 Fällen und 2013–1576 Fällen.

Ratsverordnung Nr. 2725/2000 vom 11. Dezember 2000 zur Errichtung von „Eurodac“ für den Vergleich von Fingerabdrücken für die wirksame Anwendung der Dubliner Übereinkunft.

Verordnung (EU) [34].

Empfehlung der Kommission vom [28] zur Einführung eines gemeinsamen „Praktischen Handbuchs für Grenzschutzbeamte (Schengen-Handbuch)“, das von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten bei der Personenkontrolle an den Grenzen verwendet werden soll.

„Staatenloser“ (Definition Nr. 21) bezieht sich auf eine Person, die von keinem Staat im Rahmen seiner Gesetzgebung als Staatsangehöriger betrachtet wird.

Verordnung (EU) Nr. 603/ [34].

Amtsblatt der Europäischen Union L 180 vom 29. Juni [24], S. 2.

Ebd.

Rahmenbeschluss des Rates 2002/584/JI vom 13. Juni 2002 über den Europäischen Haftbefehl und die Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten – Erklärungen bestimmter Mitgliedstaaten zur Annahme des Rahmenbeschlusses.

Europäischer Rat [19]: Das Haager Programm: Stärkung von Freiheit, Sicherheit und Recht in der Europäischen Union (2005/C53/01). „Punkt 1.​7.​2—Biometrie und Informationssystem. Der Europäische Rat ersucht den Rat, zu prüfen, wie die Wirksamkeit und Interoperabilität der EU-Informationsysteme bei der Bekämpfung der illegalen Einwanderung und der Verbesserung der Grenzkontrollen sowie das Management dieser Systeme auf der Grundlage einer Mitteilung der Kommission über die Interoperabilität zwischen dem Schengen-Informationssystem (SIS II), dem Visa-Informationssystem (VIS) und Eurodac, die 2005 veröffentlicht werden soll, unter Berücksichtigung der Notwendigkeit, das richtige Gleichgewicht zwischen den Zwecken der Strafverfolgung und dem Schutz der Grundrechte der Einzelpersonen zu wahren, zu maximieren.“ Verfügbar unter: https://​eur-lex.​europa.​eu/​LexUriServ/​LexUriServ.​do?​uri=​OJ:​C:​2005:​053:​0001:​0014:​EN:​PDF (Zugriff am 2. Januar 2017).

Europäischer Rat [20].

Frontex [23].

Europäische Kommission, MEMO/08/85: Neue Instrumente für eine integrierte Europäische Grenzmanagementstrategie, Brüssel, 13. Februar [16], Europäische Kommission IP/08/215: Eine umfassende Vision für ein integriertes Europäisches Grenzmanagement-System im 21. Jahrhundert, Brüssel, 13. Februar 2008.

Aufenthaltsgesetz in der verkündeten Fassung [36]. Abschnitt 9a.

EU-Aufenthaltstitel für Langzeitresidenten. Ausländer benötigen grundsätzlich eine Aufenthaltserlaubnis für Einreise und Aufenthalt. Das Aufenthaltsrecht sieht insgesamt fünf verschiedene Aufenthaltstitel vor: die Aufenthaltserlaubnis, die Blaue Karte EU, die Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU, die Niederlassungserlaubnis und das Visum.

ESTA—Elektronisches System für Reiseerlaubnisse. Verfügbar unter: https://​www.​esta-online.​org/​ (Zugriff am 3. Januar 2017).

Europäische Kommission [17].

Wasser—und Schifffahrtsverwaltung des Bundes—WSV [26]: AIS steht für „Automatic Identification System“ und ist ein automatisches Schiffserkennungssystem. Mit AIS identifizieren Schiffe und geben ihre Position, Kurs und Geschwindigkeit sowie andere Daten eindeutig bekannt. AIS dient der Verhinderung von Kollisionen auf See, dem automatischen Austausch von Informationen zwischen Schiffen und mit Landstationen sowie mit den Küstenverkehrszentren als ergänzendes Mittel zur maritimen Verkehrssicherheit. AIS erhöht somit die Sicherheit des Lebens auf See, die Sicherheit und Effizienz der Navigation und insgesamt den Schutz der Meeresumwelt durch Verbesserung des Verkehrs und der Schiffssicherheit untereinander und mit den Verkehrszentren an der Küste. Verfügbar unter: https://​www.​wsd-nord.​wsv.​de/​Maritime_​Verkehrstechnik/​Maritime_​Verkehrstechnik/​Funknavigaton/​AIS/​index.​html (Zugriff am 3. Januar 2017).

Europäisches Parlament [32].

Bendel [1]. Europäische Migrationspolitik—Bestandsaufnahme und Trends, S. 16.

Mitteilung der Kommission vom 13. Februar 2008 an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Vorbereitung der nächsten Schritte im Grenzmanagement in der Europäischen Union [COM (2008) 69 endgültig – Noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Ebd.

Frontex-Leitlinien für die Struktur und die Instrumente der Risikoanalyseeinheiten zur Anwendung von CIRAM Version 2.0. 2. Frontex: Hintergrund, Mandat und Ziele. Weitere Erläuterungen unter Punkt 10.​3.​2.

UNHCR [25]: Sir Elihu Lauterpacht und Daniel Bethlehem. „Non–refoulement ist ein Konzept, das Staaten verbietet, einen Flüchtling oder Asylbewerber in Gebiete zurückzuschicken, in denen sein Leben oder seine Freiheit aufgrund von Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischer Meinung bedroht wäre.“ Verfügbar unter: https://​www.​unhcr.​org/​419c75ce4.​html (Zugriff am 3. Januar 2017).

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 100–1, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Dezember [27] (Bundesgesetzblatt I S. 2438).

EU-Agentur für Grundrechte [13].

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 100–1, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Dezember [27] (Bundesgesetzblatt I S. 2438).

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung (RIS) wird als das Recht des Einzelnen verstanden, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen Daten zu bestimmen. Das RIS ist im Grundgesetz nicht ausdrücklich geregelt. In seinem Volkszählungsurteil hat das Bundesverfassungsgericht es aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Artikel 2 Absatz 1 des Grundgesetzes, Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes) entwickelt und stellt es als eine besondere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar.

Beschluss des Rates [29].

Ebd.

Verordnung (EU) [35]/2219 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über die Europäische Agentur für die Ausbildung von Strafverfolgungsbeamten (CEPOL) und zur Aufhebung und Ersetzung des Beschlusses 2005/681/JHA des Rates.

Deutsche Hochschule der Polizei [5]: Im Januar 2013 wurde die Deutsche Hochschule der Polizei vom Wissenschaftsrat für einen Zeitraum von fünf Jahren akkreditiert. Am 1. März 2016 feierte die Deutsche Hochschule der Polizei ihr 10-jähriges Bestehen. Verfügbar unter: https://​www.​dhpol.​de/​en/​index.​php (Zugriff am 3. Januar 2017).

CEPA [3]: Zentraleuropäische Polizeiakademie Verfügbar unter: https://​www.​mepa.​net/​en/​cepa/​Pages/​default.​aspx (Zugriff am 3. Januar 2017).

CEPOL [4].

BKA [2].

Amtsblatt der EU (2009): Ratsbeschluss (2009/371/JHA) vom 6. April 2009 zur Errichtung des Europäischen Polizeiamtes (Europol).

BKA [2].

Ebd.

Ebd.

Auswärtiges Amt [22].

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 100–1, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Dezember [27] (Bundesgesetzblatt I S. 2438).

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung (RIS – Recht auf informationelle Selbstbestimmung) wird als das Recht des Einzelnen verstanden, grundsätzlich über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen Daten zu bestimmen. Das RIS ist im Grundgesetz nicht ausdrücklich geregelt. In seinem Volkszählungsurteil hat das Bundesverfassungsgericht es aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Artikel 2 (1) des Grundgesetzes, Artikel 1 (1) des Grundgesetzes) entwickelt und stellt es als eine besondere Form des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zur Verfügung.

EU–LISA [14].

EASO [7]: Europäisches Unterstützungsbüro für Asylfragen. EASO ist eine Agentur der Europäischen Union, die eine Schlüsselrolle bei der konkreten Entwicklung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems spielt. Verfügbar unter: https://​easo.​europa.​eu (Zugriff am 4. Januar 2017).

EASA [6]: Europäische Agentur für Flugsicherheit. EASA ist die Europäische Union Behörde in der Flugsicherheit. Verfügbar unter: https://​www.​easa.​europa.​eu/​the-agency (Zugriff am 4. Januar 2017).

ECDC [8]: Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten. Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) wurde 2005 gegründet. Es handelt sich um eine EU-Agentur, die darauf abzielt, Europas Abwehrkräfte gegen Infektionskrankheiten zu stärken. Verfügbar unter: https://​ecdc.​europa.​eu/​en/​Pages/​home.​aspx (Zugriff am 4. Januar 2017).

EFSA [9]: Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit. EFSA ist die EU-Risikobewertungsstelle für Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit. Sie bietet unabhängige wissenschaftliche Beratung für Risikomanager. Verfügbar unter: https://​www.​efsa.​europa.​eu. (Zugriff am 4. Januar 2017).

EMSA (2016): Europäische Agentur für Seesicherheit. EMSA bietet technische Unterstützung und Hilfe für die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten bei der Entwicklung und Umsetzung von EU-Gesetzgebung zur Seesicherheit, Verschmutzung durch Schiffe und Seesicherheit. Verfügbar unter: https://​www.​emsa.​europa.​eu (Zugriff am 4. Januar 2017).

EMCDDA [10]: Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht. Die EMCDDA wurde geschaffen, um der EU und ihren Mitgliedstaaten einen sachlichen Überblick über europäische Drogenprobleme und eine solide Datenbasis für die Drogendebatte zu bieten. Heute bietet sie politischen Entscheidungsträgern die Daten, die sie für die Erarbeitung fundierter Drogengesetze und -strategien benötigen. Verfügbar unter: https://​www.​emcdda.​europa.​eu (Zugriff am 4. Januar 2017).

EPPO [12]: Europäische und Mediterrane Pflanzenschutzorganisation. EPPO ist eine zwischenstaatliche Organisation, die für die europäische Zusammenarbeit im Pflanzenschutz in der europäischen und mediterranen Region zuständig ist. Im Rahmen des Internationalen Pflanzenschutzübereinkommens (IPPC) ist EPPO die regionale Pflanzenschutzorganisation (RPPO) für Europa. Verfügbar unter: https://​www.​eppo.​int (Zugriff am 4. Januar 2017).