Grundzüge der Unternehmensbesteuerung

Wer ein gutes wirtschaftswissenschaftliches Diplom erworben hat, verdient in seiner Anfangsstellung 1994 rund 4.600 DM im Monat. Zusammen mit dem Weihnachtsgeld bzw. 13. Monatsgehalt möge ein Diplom-Ökonom (-Kaufmann, -Volkswirt, -Handelslehrer) 60.000 DM im Jahr erzielen. Wie stark belastet ihn die Besteuerung? Diese Frage läßt sich nur bei Kenntnis seiner Verbrauchsgewohnheiten beantworten.

Was zählt alles zu den Steuern? Man könnte sagen: Steuern sind all das, was die Bürger an den Staat zu zahlen haben. Aber eine solche Umschreibung wäre falsch. Erste Zweifel ergeben sich schon bei der Frage: Was zählt alles zum Staat? Sicher gehören Bund, Länder und Gemeinden dazu. Zu zahlen ist aber auch die Kirchensteuer, und die Kirchen sind heute nicht mehr Teil des Staates. Rechnen zum Staat auch die Träger der Sozialversicherung, die Zwangsabgaben (Sozialversicherungsbeiträge) erheben, oder die Pflichtversicherung in den Krankenkassen? Schon bei der Frage, was zum „Staat“ gehört, ergeben sich also Abgrenzungsprobleme. Wir wollen zum Staat nur Bund, Länder und Gemeinden zählen.

Einkommensteuergesetz (EStG 1990) in der Fassung vom 7. September 1990 (BGBl I, S. 1898), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Umsetzung des Föderalen Konsolidierungsprogramms vom 23. Juni 1993 (BGB1 I, S. 944), Standortsicherungsgesetz vom 13. September 1993 (BGBl I, S. 1569), Mißbrauchsbekämpfungs- und Steuerbereinigungsgesetz vom 21. Dezember 1993 (BGB1 I, S. 2310), Zweites Gesetz zur Umsetzung des Spar-, Konsolidierungs- und Wachstumsprogramms vom 21. Dezember 1993 (BGBl I, S. 2374), Eisenbahnneuordnungsgesetz vom 27. Dezember 1993 (BGBl I, S. 2378), Sechstes Gesetz zur Änderung des Parteiengesetzes und anderer Gesetze vom 4. Februar 1994 (BGB1 I, S. 142); Einkommensteuer-Durchführungsverordnung (EStDV 1990) in der Fassung vom 28. Juli 1992 (BGB1 I, S. 1418), zuletzt geändert durch das Mißbrauchsbekämpfungs- und Steuerbereinigungsgesetz vom 21. Dezember 1993 (BGB1 I, S. 2310); Lohnsteuer-Durchführungsverordnung (LStDV 1990) in der Fassung vom 10. Oktober 1989 (BGBl I, S. 1848), geändert durch das Steueränderungsgesetz 1992 vom 25. Februar 1992 (BGBl I, S. 297); sowie zahlreiche weitere Gesetze und Verordnungen (zum größten Teil abgedruckt in der Sammlung Steuergesetze, Verlag Beck); Einkommensteuer-Richtlinien (EStR 1993) vom 18. Mai 1994 (BStB1 I, Sondernummer 1/1994); Lohnsteuer-Richtlinien (LStR 1993) in der Fassung vom 7. Oktober 1992 (BStB1 I, Sondernummer 3/1992) und zahlreiche weitere Erlasse (z.T. abgedruckt in der Sammlung Steuerrichtlinien, Verlag Beck).

Umsatzsteuergesetz (UStG 1993) vom 27. April 1993 (BGBl I, S. 566), zuletzt geändert durch das Eisenbahnneuordnungsgesetz vom 27. Dezember 1993 (BGBl I, S. 2378); Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung (UStDV 1993) vom 27. April 1993 (BGBl I, S. 601), zuletzt geändert durch das Eisenbahnneuordnungsgesetz vom 27. Dezember 1993 (BGBl 1, S. 2378); Umsatzsteuer-Richtlinien (UStR 1992) vom 25. Februar 1992 (BStBl I, Sondernummer 1), sowie ergänzende Erlasse und Verordnungen.

Als Unternehmensmittel bezeichnen wir Arbeitsleistungen, Sachen, Rechte und wirtschaftliche Vorteile, die ein Unternehmer beschafft, besitzt oder einsetzt. Meistens spricht man anstelle von Unternehmensmitteln von „Produktionsfaktoren“. Indes wird die Frage, was zu den Produktionsfaktoren zählt, unterschiedlich beantwortet: So ist es für die Kostentheorie zweckmäßig, finanzielle Mittel nicht als Produktionsfaktor anzusehen, sondern nur jene Güter, die beim Herstellungsvorgang als Bestände oder durch ihre Leistungsabgaben unmittelbar mitwirken. Daneben werden Produktionsfaktoren, die im Herstellungsvorgang selbst verwendet werden, getrennt von den Produktionsvorbedingungen, die Voraussetzung für den Herstellungsvorgang sind¹. Zu den Produktionsvorbedingungen zählen vor allem der Grund und Boden, aber auch Gebäude, Lagerhallen und Rechte (z.B. Patente) sowie wirtschaftliche Vorteile, wie „know how“.