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2012 | Buch

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Arbeitsmarktpolitik in der sozialen Marktwirtschaft

Vom Arbeitsförderungsgesetz zum Sozialgesetzbuch II und III

herausgegeben von: Silke Bothfeld, Werner Sesselmeier, Claudia Bogedan

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Mit der Einführung des AFG 1969 wurde die aktive Arbeitsmarktpolitik in Deutschland nicht nur als Instrument des Marktausgleichs kodifiziert, sondern diese als ein ‚emanzipatorisches Projekt’ in den sozialpolitischen Kontext der Bundesrepublik eingeführt. Seitdem hat sie - in mehreren Etappen - einen tief greifenden Gestaltwandel erfahren, bis hin zur jüngsten Revision ihres Instrumentariums und ihrer Leistungsseite. In 24 Kapiteln bietet dieser Band eine Analyse der Grundprinzipien der deutschen Arbeitsmarktpolitik, analysiert die einzelnen Teilbereiche unter dem Aspekt einer veränderten Grundlogik, hinterfragt die veränderten Steuerungslogiken und die Rolle der beteiligten Akteure und thematisiert Herausforderungen, auf die die Arbeitsmarktpolitik zukünftig reagieren muss.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Arbeitsmarktpolitik in der sozialen Marktwirtschaft – Vom Arbeitsförderungsgesetz zum Sozialgesetzbuch II und III. Eine Einleitung

Zusammenfassung

Mit der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise, der „Großen Rezession“ 2008/09 (Rampell 2009), hat der deutsche Arbeitsmarkt den schwersten Wirtschaftseinbruch in der Nachkriegsgeschichte vergleichsweise glimpflich überstanden. Entgegen der Erwartungen von Ökonomen, Arbeitsmarktexperten und Politik stieg die Arbeitslosigkeit nur müßig an und konnte im Frühjahr 2011 bereits auf einen Rekordtiefstand seit der Wiedervereinigung zurückgeführt werden.

Claudia Bogedan, Silke Bothfeld, Werner Sesselmeier

Grundzüge der Arbeitsmarktpolitik in Deutschland im Wandel

Frontmatter

Arbeitsmarktpolitik im wohlfahrtsstaatlichen Vergleich

Zusammenfassung

Die Rahmenbedingungen für die Arbeitsmarktpolitik, erst auf Grundlage des Arbeitsförderungsgesetzes von 1969 und ab 1998 auf Grundlage des Sozialgesetzbuches II und III, veränderten sich stetig. Dies war mit einem Wandel im Verständnis und in der Stellung der Arbeitsmarktpolitik verbunden, der einerseits in den Veränderungen des theoretischen Mainstreams, der die Verlagerung von der nachfrageorientierten Wirtschafts- (makroökonomische Sicht) hin zur Angebotspolitik auf dem Arbeitsmarkt (mikroökonomische Sicht) beschreibt, begründet lag.

Gabriele Wydra-Somaggio, Werner Sesselmeier

Soziale Gerechtigkeitsleitbilder in der Arbeitsmarktpolitik – von der Verteilung zur Teilhabe

Zusammenfassung

Gerechtigkeitsvorstellungen strukturieren moderne Gesellschaften in mehrfacher Hinsicht: Erstens liegen sie den staatlichen Institutionen als Zuteilungsregeln (Leisering 2007) zugrunde. Zweitens spiegeln sie sich in den in der Bevölkerung vorherrschenden Wertvorstellungen, die idealerweise mit den impliziten institutionellen Strukturen übereinstimmen. Drittens strukturieren Gerechtigkeitsvorstellungen auch die öffentlichen Diskurse, in denen immer wieder eine Vergewisserung über gemeinsame Vorstellungen erzielt werden muss.

Sigrid Gronbach

Von „Welfare to Workfare“? Der radikale Wandel der deutschen Arbeitsmarktpolitik

Zusammenfassung

Wie in vielen anderen westlichen Ländern hat in Deutschland in den letzten Jahren ein Paradigmenwechsel in der Arbeitsmarktpolitik stattgefunden, der sich als Wandel von einer aktiven zu einer aktivierenden Arbeitsmarktpolitik beschreiben lässt und der im größeren Kontext eines Wandels vom Welfare- zum Workfare-Staat (Jessop 1994) steht, in dessen Zuge auch andere Sicherungssysteme und Politikfelder grundlegend verändert wurden. Dieser Wandel verlief zunächst schleichend und inkrementell, fand in den ,Hartz-Reformen’ aber seinen plötzlichen Kulminationspunkt

Katrin Mohr

Grundsicherung „für Arbeitsuchende“: ein hybrides Regime sozialer Sicherung auf der Suche nach stabiler Governance

Zusammenfassung

Bis zum Sommer 2010, fünfeinhalb Jahre nach ihrer Einführung, hatte die Grundsicherung „für Arbeitsuchende“1 noch immer keine stabile organisatorische Struktur gefunden. Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Dezember 2007 lag es im Bereich des Möglichen, dass das zentrale Versprechen der Hartz-Reformen, nämlich „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt aus einer Hand“ zu schaffen, für die Mehrheit der Erwerbslosen und Erwerbsarmen am Ende unerfüllt geblieben wäre, weil dafür keine verfassungskonforme und politisch mehrheitsfähige Lösung gefunden werden konnte.

Matthias Knuth

Das Instrumentarium der Arbeitsmarktpolitik zwischen Universalismus und Zielgruppenorientierung

Frontmatter

Vom AFG 1969 zur Instrumentenreform 2009: Der Wandel des arbeitsmarktpolitischen Instrumentariums

Zusammenfassung

Im Arbeitsförderungsgesetz (AFG) war von Beginn an ein breites Spektrum arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen angelegt. Die verfolgten Ziele waren vielfältig und zeugten von den hohen Erwartungen, die in das AFG gesetzt wurden. Die Maßnahmen waren darauf auszurichten, dass ein hoher Beschäftigungsstand erzielt und aufrechterhalten, die Beschäftigungsstruktur und Qualifikation insbesondere auch der Erwerbstätigen ständig verbessert und damit das Wachstum der Wirtschaft gefördert wird.

Frank Oschmiansky, Mareike Ebach

Berufliche Weiterbildung in Deutschland 1969 bis 2010: Entwicklung und Reformoptionen

Zusammenfassung

In der international vergleichenden Arbeitsmarktforschung dient der deutsche Arbeitsmarkt meistens als Referenzfall für vergleichsweise stark ausgeprägte berufliche Arbeitsmärkte (Marsden 1990). Kaum bekannt ist, dass sich die unterschiedliche Struktur des deutschen Arbeitsmarktes erst in den letzten Jahrzehnten herausgebildet hat. In den 50er Jahren hatten die meisten angelsächsischen Länder noch ähnlich hohe Anteile an Auszubildenden wie in Deutschland.

Gerhard Bosch

Arbeitsmarktpolitik im Spiegel konjunktureller Entwicklungen: Die politisch motivierte unterschiedliche Nutzung des Kurzarbeitergeldes 1973 – 2010

Zusammenfassung

Die vergangene globale Rezession von 2008/09 hat es erneut ins Gedächtnis gerufen: Die Bearbeitung von Problemen des Arbeitsmarktes in Folge eines Konjunktureinbruchs gehört zu den Kernaufgaben der Arbeitsmarktpolitik. Maßnahmen und Instrumente sind dabei nötig, die vor allem auf die kurzfristige Reaktion auf einen vorübergehenden wirtschaftlichen Wachstumseinbruch ausgerichtet sind. Von zentraler Bedeutung ist hierbei die finanzielle Kompensation im Falle des Verlusts des Arbeitsplatzes (Arbeitslosengeld).

Claudia Bogedan

Der Wandel der Arbeitslosenversicherung: Selektivität, Einkommenssicherung und Reziprozitätsnormen von 1969 bis heute

Zusammenfassung

Die Arbeitslosenversicherung (ALV) ist die jüngste der klassischen Sozialversicherungen und wurde erst 1927 nach intensiven politischen Auseinandersetzungen verabschiedet. Bei der Gründung der Bundesrepublik wurde auf die Grundpfeiler des Arbeitslosensicherungssystems der Weimarer Republik zurückgegriffen. Zentrales Element ist hier die ALV, in der die Lohnersatzleistungen und Maßnahmen der Arbeitsförderung für Versicherte geregelt sind.

Peer Rosenthal

Eine subjektive Dimension der Arbeitsmarktpolitik: Einstellungen zur Arbeitslosenversicherung und Grundsicherung für Arbeitsuchende in Deutschland

Zusammenfassung

Arbeitsmarktsmarktpolitik basiert hinsichtlich der Datenbasis in der Regel auf Primärerhebungen und Sekundärstatistiken. Auch die Arbeitslosenversicherung und die Grundsicherung für Arbeitsuchende als zentrale Bereiche der Arbeitsmarktpolitik werden anhand diverser Datenbasen erfasst, analysiert und bewertet. Diese Basen beziehen sich auf deren Leistungen sowie auf Wechselwirkungen mit anderen Bereichen.

Oliver Nüchter, Alfons Schmid

Gleichstellung und Aktivierung –Wahlverwandtschaft oder Stiefschwestern?

Zusammenfassung

Die im Zeichen des Aktivierungsparadigmas stehenden Veränderungen der Arbeitsmarktpolitik sind von einer stärkeren Institutionalisierung von Gleichstellungspolitik in der Arbeitsförderung begleitet worden. Mit dem SGB III und dem Job-Aqtiv-Gesetz wurden zusätzliche organisatorische und prozedurale Vorgaben eingeführt, die der bereits zuvor geltenden Frauenförderquote sowie dem nunmehr an prominenter Stelle verankerten Ziel der Gleichstellung (§ 1 SGB III) stärkere Geltung verschaffen sollen.

Karen Jaehrling

Jenseits einer schnellenWiedereingliederung: arbeitsmarktpolitische Strategien in Richtung Öffentlicher Beschäftigungssektor

Zusammenfassung

öffentliche Beschäftigung hat derzeit Konjunktur, obwohl diese Strategie der Arbeitsmarktpolitik nicht zu den klassischen Ansätzen zählt und für das deutsche Sozialstaatsmodell ebenfalls nicht typisch ist. Zugleich ist öffentliche Beschäftigung sowohl hinsichtlich der normativen Zielsetzungen als auch der erreichten Wirkungen erheblich umstritten. Dies hängt sicherlich auch mit den unterschiedlichen bzw. unscharfen Begrifflichkeiten und politischen Positionen zusammen, die bei den Akteuren in diesem Themenfeld anzutreffen sind.

Josef Schmid, Harald Kohler

Evaluation von Arbeitsmarktpolitik – Methoden, Möglichkeiten, Grenzen

Zusammenfassung

Welchen Stellenwert die Evaluation aktiver Arbeitsmarktpolitik in der Wahrnehmung zumindest der (politischen) Fachöffentlichkeit inzwischen hat, zeigt sich daran, dass die im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP aus dem Jahr 2009 (CDU/CSU/FDP 2009) enthaltene Klausel, dass die arbeitsmarktpolitischen Instrumente „auf den Prüfstand gestellt“ werden sollen, ganz automatisch in einen umfassenden Evaluationsauftrag übersetzt wurde. Sicherlich ist Arbeitsmarktpolitik heute eines der Politikfelder mit dem höchsten Maß an wissenschaftlicher Begleitung und Diskurs zwischen Wissenschaft und Politik. Evaluation steht im Dienste einer evidenzbasierten Politik.

Hans Fricke, Susanne Koch, Peter Kupka

Akteure der Arbeitsmarktpolitik zwischen Aufgabenerfüllung und Steuerungswandel

Frontmatter

Neue und alte Regelsteuerung in der deutschen Arbeitsverwaltung

Zusammenfassung

Die deutsche Arbeitsverwaltung weist eine hohe Kontinuität ihrer organisatorischen Grundzüge auf: Schon seit den Gründungstagen der Bundesrepublik handelt es sich um eine bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung und dreistufiger Gliederung. Als klassische Behörde entsprach ihr Aufbau und ihre Funktionsweise lange den Prinzipien des traditionellen Bürokratiemodells mit hierarchischer, amtsförmiger Linienorganisation und Recht und Legalität als dominantem Steuerungsmodus (Konditionalsteuerung).

Holger Schütz

Das prekäre Dienstleistungsversprechen der öffentlichen Arbeitsverwaltung

Zusammenfassung

Der Begriff der Dienstleistung steht im Zentrum der arbeitsmarktpolitischen Rhetorik der so genannten „Hartz-Reformen“, die auf den vier Gesetzen „für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ beruhen. Faktisch jedoch weiß man wenig über die Praxis der Leistungsprozesse in der Arbeitsverwaltung – insbesondere darüber, ob diese Praxis dem Dienstleistungsanspruch gerecht wird. Dieser Beitrag geht der Frage nach, was die Substanz einer Dienstleistung in der öffentlichen Arbeitsverwaltung ausmacht bzw.

Volker Hielscher, Peter Ochs

Die Rolle der Kommunen in der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik

Zusammenfassung

Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik lagen und liegen in der Verantwortung der Bundesebene. Den Kommunen standen und stehen dennoch verschiedene Aktivitäten in diesem Politikfeld zur eigenen Gestaltung offen.

Petra Kaps

Vom Arbeitsförderungsgesetz zum Sozialgesetzbuch II und III: Wandel der korporatistischen Arbeitsverwaltung?

Zusammenfassung

„Wie ein roter Faden ist bei allen Beratungen des Ausschusses der Wille deutlich geworden, der dreistufigen Selbstverwaltung der Bundesanstalt so viel Entscheidungsmöglichkeiten zu geben, wie es nach den Grundsätzen der modernen Arbeitsmarktpolitik […] überhaupt irgend möglich war“, erklärte der Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Adolf Müller, 1969 bei den Beratungen des Deutschen Bundestages zum Entwurf des Arbeitsförderungsgesetzes (AFG) (Deutscher Bundestag 1969: 12930). Beim Gesetzgebungsprozess zum AFG ging es nicht nur um die Grundsätze einer ,modernen Arbeitsmarktpolitik‘, sondern auch um den Stellenwert der Selbstverwaltung bei der Umsetzung dieser Politik.

Tanja Klenk

Arbeitsmarktpolitik und Sozialpartner

Zusammenfassung

Seit den Anfängen der tripartistischen Arbeitsmarktpolitik im Jahre 1927 prägen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände die Strukturen und Inhalte der staatlichen Arbeitsmarktpolitik in Deutschland mit. Sie üben nicht nur einen indirekten Einfluss auf die Politikformulierung in den Parteien, Ministerien und auf die Entscheidungsbildung in Regierung und Parlament aus, sondern sie verfügen auch über einen direkten Einfluss durch die Selbstverwaltung der Bundesagentur für Arbeit. Hinzu kommt ihre Rolle bei der Umsetzung von Gesetzen, vor allem in arbeitsmarktpolitischen Politiknetzwerken sowie als Träger von Beschäftigungsgesellschaften und berufsbildenden Qualifizierungs- und Weiterbildungsinstitutionen.

Wolfgang Schroeder, Andreas D. Schulz

Reflexive Regulierung von Beschäftigungsbedingungen: Königsweg oder Sackgasse?

Zusammenfassung

In Deutschland bilden die institutionelle Regulierung des deutschen Beschäftigungssystems und der hohe Standard in den Beschäftigungsbedingungen, der sozialen Sicherung und der wirtschaftlichen Mitbestimmung das Rückgrat der erfolgreichen deutschen Exportwirtschaft (Hall/Soskice 2001; Thelen 2003) und damit den Kontext der Arbeitsmarktpolitik. Die alten politischen Konflikt- und Kompromisslinien haben sich jedoch nachhaltig verändert: Infolge neuer technologischer Entwicklungen und der De-Industrialisierung entstanden neue betriebliche Bedarfe – bei gleichzeitiger fortschreitender sozialer Individualisierung, die ihrerseits zu neuen Erwartungen an den Sozialstaat führte. Seit Mitte der 1980er Jahre stieg die Arbeitslosigkeit stark an, breitete sich der Niedriglohnsektor zunehmend aus und schwand die Bedeutung von Flächentarifverträgen.

Stefanie Kremer, Silke Bothfeld

Die Europäischen Institutionen als Drahtzieher der Arbeitsmarktpolitik in Deutschland? Zur Bedeutung der Europäischen Beschäftigungsstrategie und des Europäischen Sozialfonds im arbeitsmarktpolitischen Geschehen

Zusammenfassung

Die Unterzeichnung des Vertrags von Amsterdam im Jahr 1997 kann als ein Meilenstein in der europäischen beschäftigungspolitischen Debatte betrachtet werden. Damit haben die europäischen Mitgliedstaaten anerkannt, dass die Beschäftigungspolitik eine Angelegenheit von ,gemeinsamen Interesse‘ ist und dass die beschäftigungspolitischen Maßnahmen der jeweiligen Länder Konsequenzen für die anderen Mitgliedstaaten haben.1 Zur Koordinierung ihrer Aktionen stehen ihnen institutionalisierte Verfahren zur Verfügung, die gemeinsam betrachtet als Europäische Beschäftigungsstrategie (EBS) bezeichnet werden, für die der Europäische Rat in Lissabon im Jahre 2000 folgendes Ziel formuliert hat: Die Europäische Union (EU) sollte der „wettbewerbsfähigste und dynamischste wissensbasierte Wirtschaftsraum der Welt (…) werden, fähig zu nachhaltigem wirtschaftlichem Wachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und größerem sozialen Zusammenhalt“ (Europäische Kommission 2009 c).

Manon Irmer, Aysel Yollu-Tok

Arbeitsmarktpolitik – ein emanzipatorisches Projekt in der sozialen Marktwirtschaft

Zusammenfassung

Gut vierzig Jahre nach Einführung des Arbeitsförderungsgesetzes (AFG) zeigt sich ein völlig anderes Gesicht der aktiven Arbeitsmarktpolitik in Deutschland als noch 1969. Seit dem in Kraft treten des AFG wurden in einer kaum erfassbaren Zahl von Novellen und Gesetzesänderungen die Regulierungen und Instrumente der Arbeitsmarktpolitik in Deutschland ergänzt, eingestellt oder modifiziert (vgl. Chronik im Anhang sowie die Beiträge von Oschmiansky/Ebach und Rosenthal)¹. Bis zu Beginn der 1990er Jahre war die Entwicklung in der Arbeitsmarktpolitik von einem hohen Maß an Kontinuität und Pfadabhängigkeit2 geprägt, während das Reformtempo in den 1990er Jahren anwuchs und zu deutlichen Pfadbrüchen führte (Knuth).

Silke Bothfeld, Werner Sesselmeier, Claudia Bogedan

Backmatter

Titel: Arbeitsmarktpolitik in der sozialen Marktwirtschaft
herausgegeben von: Silke Bothfeld
Werner Sesselmeier
Claudia Bogedan
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-00145-2
Print ISBN: 978-3-658-00144-5
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-00145-2