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Erschienen in:

2021 | OriginalPaper | Buchkapitel

3. Europäische Auswärtige Kulturpolitik: Chancen für das couple franco-allemand

verfasst von : Antonia Blau

Erschienen in: Die Kunst der Dekolonisierung

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Die Entwicklung nationalstaatlich geprägter Traditionen von AKP hin zu bilateralen Ansätzen hat gezeigt, dass die deutsch-französischen Beziehungen schon immer Teil einer polygonalen Akteurskonstellation waren. Auch der europäische Integrationsprozess kann entsprechend einer konstruktivistischen Lesart als Angleichung nationalstaatlicher Interessen durch engere Zusammenarbeit interpretiert werden.

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Vorheriges Kapitel Nationalstaatliche Spielarten Auswärtiger Kulturpolitik: Begriffe, Konzepte und Entwicklungen in Deutschland und Frankreich

Nächstes Kapitel Kulturpolitik in Abwesenheit eines Nationalstaats: das Beispiel Palästina

Dabei ist wichtig zu erwähnen, dass ebenso wie Nationalstaaten mit ihren Nationalkulturen auch verschiedene Formen der Internationalisierungsprozesse als Gedankenkonstrukte interpretiert werden können, die sich unter bestimmten gesellschaftlichen Voraussetzungen zu bestimmten Zeitpunkten entwickelt haben.

Bhabha bezieht sich mit seinem Begriff translatorisch auf Walter Benjamin „to suggest that all forms of culture are in some way related to each other, because culture is a signifying or symbolic activity“ (zitiert in Rutherford 1990:209 f.).

Besonders hervorzuheben ist hier das Engagement der Initiative More Europe, die sich 2011 als PPP (public-private partnership) von nationalen Kulturinstituten und privaten Stiftungen zusammenschließt, um sowohl Vertreter der europäischen Institutionen als auch Entscheidungsträger in den Hauptstädten der Mitgliedstaaten für das Thema der Kultur in den Außenbeziehungen der EU zu sensibilisieren. GI und IF sind Gründungsmitglieder.

Zu nennen ist hier vor allem der Schaake-Bericht von 2011, benannt nach der Berichterstatterin des Kulturausschusses.

Hier soll statt der deutschen die englische Abkürzung genutzt werden, da der EAD in dieser Arbeit für den Europäisch-Arabischen Dialog steht. Für alle Abkürzungen s. Abkürzungsverzeichnis am Anfang der Arbeit.

Bemerkenswert ist die gemeinsame Stellungnahme des Kultur- und des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments, geleitet von der italienischen Sozialdemokratin Sylvia Costa und dem Deutschen CDU-Politiker Elmar Brok, die nicht nur eine partei- sowie ressortübergreifende Zustimmung signalisieren, sondern auch konkretere Implementierungsmöglichkeiten der Strategie anmahnen.

Die vermehrte Nutzung von Komposita wie climat diplomacy, sports diplomacy, knowledge diplomacy bis hin zu gastrodiplomacy in aktuellen europäischen Diskursen weist darauf hin, dass vermeintlich „weiche“ Themen in den internationalen Beziehungen zunehmend eine wichtige Rolle spielen. „Die allgemeine Entwicklung spricht dafür, dass AKBP keineswegs als ‚weiches‘ Politikfeld betrachtet wird. Im Gegenteil scheint sie gerade in Zeiten zunehmender Krisen und Konflikte als wichtiger Bestandteil des außenpolitischen Instrumentariums gesehen zu werden“ (Hertie School of Governance 2017:23).

Diese Vereinbarung hat allerdings keine rechtliche Bindung und wurde bewusst als Arrangement und nicht etwa als MoU oder Agreement bezeichnet (vgl. O A 2017a).

Bernhard Beutler hatte schon 2001 (!) „eigentlich längst überfällige[ ] ‚Europa-Institute‘ in Überseee“ (Beutler 2001) gefordert.

Dieser hatte „nach langem Kompetenzgezerre zwischen Kommission, Rat und Mitgliedstaaten erst Ende 2010 seine Arbeit aufgenommen“ (Jünemann 2012:65).

Darüber hinaus stellt sich die Frage, in wie weit die lokalen EUNIC-Cluster eine reale Praxis der Zusammenarbeit haben. In der Realität arbeiten vor allem die großen Player BC, GI, IF und Cervantes zusammen.

Der Terminus Exeption culturelle verweist darauf, dass die Kultur von den ökonomischen Rahmenbedingungen ausgenommen ist und eine Sonderstellung innerhalb der Gesellschaft einnimmt. Rigaud weist auf den Mehrwert für die europäischen Bürger hin: „Wenn der umstrittene Begriff der ‚exception culturelle‘ einen Sinn hat, der von allen Europäern, unabhängig vom jeweiligen politischen System und vom jeweiligen Kulturbegriff, anerkannt wird, dann den, dass Kultur als menschliche Aktivität betrachtet wird, die sich weder auf ihren materiellen Aspekt noch auf ein einfaches Vergnügen reduzieren lässt“ (Rigaud 2000:48).

Colin und Umlauf erklären, dass dies vor allem der französischen Musik und dem audiovisuellen Bereich zu Gute kommt: „Frankreich [hat], wohl wissend um die wirtschaftliche Bedeutung seiner Film- und Musikindustrie stets alles daran gesetzt, national [sic!] (und vermittelt auch europäische) kulturelle Produkte zu subventionieren und sie dem freien Markt zu entziehen“ (Colin und Umlauf 2018:38).

„[F]ordern, dass die kulturellen Dienste unserer Botschaften den Delegationen der Europäischen Union in Drittländern näher kommen und, warum nicht, dass sie mit ihnen Partnerschaftsabkommen unterzeichnen“ (Übersetzung d. Verf.).

„Die traditionellen deutsch-französischen Austauschstrukturen bieten viele Möglichkeiten, sich gegenseitig auf dem Laufenden zu halten, Positionen auszurichten und gemeinsame deutsch-französische Initiativen im europäischen Rahmen vorzubereiten. Alle diese Foren werden tatsächlich genutzt. Die engen Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland, sowohl im politischen als auch im wirtschaftlichen und kulturellen Bereich – nicht nur auf struktureller, sondern auch auf menschlicher Ebene – sind sicherlich in Europa einzigartig. Nicht ohne Grund wird die deutsch-französische Zusammenarbeit ständig als mögliches Modell für eine bessere euro-mediterrane Zusammenarbeit genannt“ (Übersetzung d. Verf.).

Allerdings haben sich die Kulturminister seit 2008 nicht mehr getroffen haben (vgl. Trobbiani 2017:15). Anfang 2017 findet das erste Treffen der Kulturminister im Rahmen des 5 + 5 Dialogs unter Beteiligung verschiedener high-level Beobachter wie der EU statt, auf den im Folgenden noch einzugehen sein wird (vgl. Trobbiani 2017:15 f.). Dies spricht zumindest für ein gewisses Interesse, Kultur in den zukünftigen euromediterranen Beziehungen zu berücksichtigen.

Siehe Kapitel 4 für weitere Ausführungen über die Entwicklungen auf palästinensischer Seite.

Im Rahmen der europäischen Kulturhauptstadt Marseille Provence 2013 wird zehn Jahre später ein euromediterranes Geschichtsbuch realisiert: „Méditerranée. Une histoire à partager“, das wiederum stark vom deutsch-französischen Geschichtsbuch inspiriert ist. Letzteres war 2006 veröffentlicht worden. Die Nutzung beider Werke im Schulalltag ist allerdings begrenzt.

Derzeit bekleidet der Jordanier Nabil Al-Sharif das Direktorenamt und die Französin Elisabeth Guigou jenes der Präsidentin.

Es soll erwähnt werden, dass der Evaluationsbericht selbst nicht öffentlich zugänglich ist.

Beim euromediterranen Forum für interkulturellen Dialog, das die Anna-Lindh Stiftung 2016 in Malta organisiert, ist der Überhang arabischer – oft staatsnaher – Teilnehmer und die vergleichsweise geringe Präsenz deutscher Akteure deutlich.

Korruptionsvorwürfe gegen die Fatah und der Tod von Arafat 2004 sind zwei der Gründe für die wachsende Unterstützung der Hamas. Dessen Nachfolger Mahmud Abbas, ein ehemaliger Geschäftsmann, kann der Perspektivlosigkeit der Fatah nicht viel hinzufügen.

„Es wird bald ein ausgewachsener Bürgerkrieg im Gazastreifen sein, mit Hunderten von Opfern bei den wiederholten Zusammenstößen zwischen der Fatah und der Hamas“ (Übersetung d. Verf.).

„Die Kluft zwischen Gaza und dem Westjordanland wird mit zwei Regierungen, zwei Verwaltungen und zwei radikal unterschiedlichen Orientierungen vervollkommnet“ (Übersetzung d. Verf.).

„Fünfzehn Jahre später, von der Spitze der ‚Festung Europa‘ aus, beobachten wir erstaunt, wie sich die arabischen Gesellschaften erheben und eine lange Zeit beschlagnahmte Souveränität ergreifen, ohne jedoch auf unsere Hilfe zurückzugreifen und fast trotz uns, selbst zu beschäftigt damit, uns gegen Illegale und Terroristen zu verbarrikadieren“ (Übersetzung d. Verf.).

Dem 5 + 5-Dialog gehören fünf südeuropäische (Frankreich, Italien, Malta, Spanien und Portugal) und fünf nordafrikanische Länder (Algerien, Libyen, Marokko, Mauretanien und Tunesien) an.

Der eigens von der Region gebaute Veranstaltungsort für mediterrane Veranstaltungen, die Villa Méditerranée in Marseille, glänzt seit dem Ende der Kulturhauptstadt 2013 durch die Abwesenheit eines überzeugenden Programmes und die fehlende Einbindung von Akteuren beider Seiten des Mittelmeers. Die Realisierung des aktuellen Vorstoßes des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, den 5 + 5 Dialog wiederzubeleben steht noch aus (vgl. https://www.lefigaro.fr/flash-actu/mediterranee-macron-donne-rendez-vous-dans-six-mois-aux-chefs-d-etat-20190624 (Abgerufen 06. Januar 2020)).

Die neue Civil Society Facility hält 22 Millionen € für den Zeitraum von 2011 bis 2013 zur Unterstützung zivilgesellschaftlicher Organisationen und ihrer Rolle in demokratischen Reformprozessen bereit (vgl. Behr 2012:83).

„Deutschland wird weiterhin versuchen, ein Gleichgewicht zwischen seinen wichtigen Handels- und Energieinteressen und einer auf Werten basierenden und auf Menschenrechten ausgerichteten Außenpolitik zu finden“ (Übersetzung d. Verf.).

„Das Risiko besteht darin, dass die deutsch-französische Zusammenarbeit im Bereich der Entwicklung immer mehr zu Doppelungen führt und sich der Wirtschafts- und Energiewettbewerb verschärft“ (Übersetzung d. Verf.).

Sie untersuchen die Unterstützung und Ausbildung der palästinensischen Polizei durch die EU.

Wie es über Jahrhunderte der Fall war (vgl. u. a. Braudel 1985).

Titel: Europäische Auswärtige Kulturpolitik: Chancen für das couple franco-allemand
verfasst von: Antonia Blau
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Buch: Die Kunst der Dekolonisierung
Print ISBN: 978-3-658-32464-3

Electronic ISBN: 978-3-658-32465-0

Copyright-Jahr: 2021
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-32465-0_3

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