Westliche Regierungssysteme

Parlamentarismus, präsiden-tielles und semi-präsidentielles Regierungssystem

verfasst von: Jürgen Hartmann

Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einleitung

Zusammenfassung

Das vorliegende Buch gibt einen Überblick über die Entstehung, die Strukturen und die Funktionsweise dreier Regierungssysteme, die im internationalen Vergleich politischer Institutionen stets ein besonderes Interesse gefunden haben. Regierungssysteme sind Gegenstand der Vergleichenden Politikwissenschaft. Der Begriff des Systemvergleichs ist in der Lehrbuchliteratur und in der Organisation politikwissenschaftlicher Institute fest etabliert. Zumeist wird darunter der Vergleich politischer Systeme verstanden. Das Regierungssystem ist Bestandteil des politischen Systems. Der Systemvergleich ist breit angelegt. Unter dem Oberbegriff des politischen Systems finden nicht nur die Institutionen des Regierungssystems Platz, sondern auch Phänomene, die als politische Kultur, Interessenvermittlung und Politikfelder abgehandelt werden (dazu Lauth 2010, Jahn 2006, Berg-Schlosser/ Müller-Rommel 2003, Hartmann 1995).

Jürgen Hartmann

1. Das Regierungssystem. Definition, Typologie und politiktheoretischer Hintergrund

Zusammenfassung

Das Regierungssystem ist ein Standardbegriff in der Sprache der Politikwissenschaft. Vor 30 und 40 Jahren waren politikwissenschaftliche Darstellungen über Großbritannien, Frankreich und die USA mit Titeln wie „Das Regierungssystem Großbritanniens“, „Frankreichs“ oder „der USA“ versehen. Heute tragen entsprechende Bücher eher Überschriften wie „Das politische System Großbritanniens“ oder „Politik in Frankreich“ etc. Wo liegt der Unterschied? Ist das politische System nur ein modegerechter Begriff für das, was seinerzeit schlicht als Regierungssystem bezeichnet wurde?

Jürgen Hartmann

2. Großbritannien

Zusammenfassung

Die Anfänge des englischen Parlamentarismus liegen im späten Mittelalter. Diese Periode der englischen Geschichte ist eng mit den Auseinandersetzungen der Könige mit dem Hochadel verknüpft. Der Hochadel beherrschte eine Vielzahl von Territorien, die ihm von der Krone als Lehen übertragen worden waren. Angesichts der Adelsprivilegien war die Macht der Krone vielfältigen Beschränkungen unterworfen. In vielen Teilen des Landes regierte de facto nicht der König, sondern eine mächtige Adelsfamilie. Durch diese Umstände war nicht nur die Macht der Krone eingeschränkt. Auch der weniger begüterte niedere Adel, die Gentry, und die von der Krone mit Privilegien beliehenen Städte, in denen sich ein gewerbetreibendes Bürgertum herausgebildet hatte, standen im Schatten des Hochadels.

Jürgen Hartmann

3. USA

Zusammenfassung

Zur Zeit der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung (1776) gab es auf dem nordamerikanischen Subkontinent dreizehn britische Kolonien. Die nordamerikanische Verfassungsentwicklung setzte aber nicht erst mit der Unabhängigkeit ein. Sie begann bereits mit der Gewährung beschränkter Selbstverwaltungsstatuten für die Kolonien. Die Selbstverwaltungspraxis bildete eine besondere Tradition heraus (vgl. zum folgenden: Dippel 1985). Die gewachsenen Unterschiede zur Verfassungslage im britischen Mutterland sprangen freilich erst dann ins Auge, als das Mutterland mit seinen amerikanischen Kolonien in Konflikt geriet.

Jürgen Hartmann

4. Frankreich

Zusammenfassung

Das französische Regierungssystem hat sich in Schüben und Brüchen entwickelt. Es verkörpert insofern einen Gegensatz zu den bisher dargestellten Regierungssystemen. Das herausragende Kennzeichen des gegenwärtigen Regierungssystems ist der Primat der Regierung. Unter diesem Aspekt steht Frankreich in einer Reihe mit dem britischen Regierungssystem. Zwei Dinge sind jedoch grundlegend anders. Die gegenwärtige französische Republik kennt an der Spitze der Exekutive ein politisch gestaltungsmächtiges Staatsoberhaupt, den Präsidenten, und daneben die parlamentarisch verantwortliche Regierung. Die über 50-jährige Epoche der V. Republik steht für Stabilität. Davor galt Frankreich als Land mit notorisch instabilen Regierungen. Hier soll zunächst ein Rückblick auf frühere Epochen der französischen Verfassungsentwicklung gegeben werden.

Jürgen Hartmann

5. Ergebnisse des Vergleichs

Zusammenfassung

Der Ausgangspunkt dieses Regierungssystemvergleichs war die Typisierung der Regierungssysteme in Richtung Gewaltentrennung und Gewaltenverschränkung. Zur Erinnerung: Das parlamentarische Regierungssystem beruht unabhängig von den Definitionsunterschieden in der Literatur auf der Abhängigkeit der Regierung von der Zustimmung einer Parlamentsmehrheit. Die Regierung bleibt im präsidentiellen Regierungssystem auch dann im Amt, wenn sie mit ihrer Politik im Parlament keine Mehrheit findet. Das parlamentarische Regierungssystem fußt auf der Einheit von Regierung und Parlamentsmehrheit, der sog. Regierungsmehrheit. Das präsidentielle Regierungssystem kennt keine Regierungsmehrheit, weil die Regierung vom Parlament nicht abgelöst werden kann.

Jürgen Hartmann

Backmatter

Titel: Westliche Regierungssysteme
verfasst von: Jürgen Hartmann
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Electronic ISBN: 978-3-531-92842-5
Print ISBN: 978-3-531-18132-5
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-531-92842-5