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Erschienen in:
2009 | OriginalPaper | Buchkapitel
Grundrechte
verfasst von : Jürgen Kühling
Erschienen in: Europäisches Verfassungsrecht
Verlag: Springer Berlin Heidelberg
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Seit Erscheinen der Erstauflage dieses Buches sind zwei wesentliche Entwicklungen erfolgt. Zum einen ist mit dem Lissabonner Vertrag die primärrechtliche Verankerung des Grundrechtskataloges in greifbare Nähe gerückt. Dies stellt einen Meilenstein auf dem Weg zu einem effektiven Grundrechtsschutz auf Unionsebene dar. Dass die Charta, anders als noch im Verfassungsvertrag geplant, nicht selbst in den Vertragstext aufgenommen wurde, ist dabei lediglich ein Schönheitsfehler. Mit der Verbindlicherklärung erhält eine neue grundrechtliche Textschicht Vertragsrang, die wesentliche Impulse für die Entfaltung eines gemeineuropäischen Grundrechtsschutzes geben wird.