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2016 | OriginalPaper | Buchkapitel

Rechtliche Rahmenbedingungen der Wissenschaftspolitik

verfasst von : Margrit Seckelmann

Erschienen in: Handbuch Wissenschaftspolitik

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Das Wissenschaftsrecht gibt Auskunft über die Verfasstheit einer Gesellschaft. Warf in den 1970er-Jahren eher die Mitbestimmung von Nichthabilitierten über universitäre Angelegenheiten Fragen auf, so stehen heute die Instrumente des „Neuen Steuerungsmodells“ an Hochschulen auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand. Dazu gehören Zielvereinbarungen (auch im Rahmen der W-Besoldung), Fragen der inneren Verfasstheit von Hochschulen und die Akkreditierung von Studiengängen. Nachfolgend werden diese Veränderungen, auch vor dem Hintergrund der (Neu-)Verteilung der Kompetenzen im Bundesstaat seit 2006, dargestellt. Darüber hinaus wird die Vereinbarkeit dieser neuen „Governance-Strukturen“ mit der Wissenschaftsfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 GG analysiert, wobei insbesondere auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts eingegangen wird.

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Fußnoten
1
Frei nach Mittelstrass 2014, S. 6.
 
2
BGBl. I/2014, S. 2438.
 
3
Fünftes Gesetz zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes und anderer Vorschriften vom 16. Februar 2002 (BGBl. I, S. 693).
 
4
BVerfG vom 27.07.2004, BVerfGE 111, 226, 252.
 
5
Sechstes Gesetz zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes vom 8. August 2002 (BGBl. I, S. 3138).
 
6
BVerfG vom 26.01.2005, BVerfGE 112, 226, 244.
 
7
Koalitionsvertrag zwischen der CDU, der CSU und der SPD vom 11. November 2005, http://​www.​bundesregierung.​de/​Anlage920135/​Koalitionsvertra​g.​pdf, S. 93.
 
8
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 28. August 2006, BGBl. I, S. 2034.
 
9
Föderalismusreform-Begleitgesetz vom 5. September 2006, BGBl. I, S. 2098.
 
10
Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern vom 17. Juni 2008 (BGBl. I, S. 1010), geändert durch Artikel 15 Absatz 16 des Gesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I, S. 160).
 
11
Gesetz über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft (Wissenschaftszeitvertragsgesetz) vom 12. April 2007, BGBl. I, S. 506.
 
12
Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge vom 21. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1966), zuletzt geändert am 20. Dezember 2011, BGBl. I, S. 2854.
 
13
BAG v. 06.04.2011 – 7 AZR 716/09, Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht 2011, S. 905.
 
14
Während das Arbeitsgericht Gießen dieses angenommen hat (Aktenzeichen 2 Sa 1210/14), wurde es vom hessischen Landesarbeitsgericht verneint.
 
15
Gesetz zur organisatorischen Fortentwicklung der TU Darmstadt (TUD-Gesetz) vom 5. Dezember 2004, GVBl. Hessen I/2004, S. 382.
 
16
Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW) vom 16. September 2014, GV NRW 2014, S. 543, vgl. dort insb. § 21 (Hochschulrat).
 
Literatur
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Metadaten
Titel
Rechtliche Rahmenbedingungen der Wissenschaftspolitik
verfasst von
Margrit Seckelmann
Copyright-Jahr
2016
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-05455-7_7

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