Manipulation von Abgaswerten

Die Chronik zeigt, dass Hersteller aus aller Welt Abgaswerte manipulierten und in den USA überführt wurden, seitdem es Grenzwerte gab, auch VW war bereits zuvor aufgefallen. Man mag vermuten, dass weitere Fahrzeuge manipuliert sind, ohne dass dies auffiel. Neu ist der Umfang der Strafzahlungen in Milliardenhöhe sowie die Anzahl betroffener Fahrzeuge. Bemerkenswert ist auch, dass Insidern in Wirtschaft und Politik die Verwendung von Abschalteinrichtungen vor 2015 bekannt war.

Heutige Kraftstoffe sind flüssige oder gasförmige Kohlenwasserstoffe, ggf. mit einem geringen Anteil an gebundenem Sauerstoff (Alkohole), Additiven und Verunreinigungen. Eine ideale Verbrennung von Kohlenwasserstoffen oxidiert den Kohlenstoff zu Kohlendioxid und den Wasserstoff zu Wasser. In der Realität enthält das Abgas von Verbrennungsmotoren andere Schadstoffe, die überwiegend als Zwischenprodukte bei unvollständiger Verbrennung oder durch die Oxidation natürlicher Luftbestandteile (Stickstoff) entstehen. Diese Schadstoffe sind v. a. Partikel, Kohlenmonoxid (CO), Stickstoffmonoxid (NO), Stickstoffdioxid (NO₂), Schwefeloxide (SO_x), Kohlenwasserstoffe und Aldehyde.

Die Begrenzung ausgestoßener Schadstoffe erfordert deren realistische und möglichst vergleichbare Messung. Zur Messung stehen Motorenprüfstände und Rollenprüfstände mit Geräten zur Messung der Abgasbestandteile zur Verfügung. Zum besseren Verständnis der Abschalteinrichtungen werden die Testverfahren einschließlich der Zyklen hier diskutiert.

Verbrennungsmotoren in Pkw und Lkw und deren Abgasanlagen enthalten heute viele Sensoren, die physikalische Größen erfassen. Sensorsignale werden an ein Motorsteuergerät weitergeleitet, das mit diesen Informationen Stellglieder (Aktoren) am Motor so ansteuert, dass der Motor optimal arbeitet. Die Leistungsfähigkeit der Steuergeräte ermöglicht auch die Erkennung von Prüfzyklen und einen gegenüber dem Straßenverkehr veränderten Betrieb.

Neben der Typzulassung ist das Umweltrecht, soweit es Abgase von Fahrzeugen oder Verbrennungsmotoren betrifft, der Schwerpunkt dieses Kapitels. Danach wird betrachtet, welche Rechte der Verbraucher als Besitzer eines manipulierten Fahrzeugs hat. Auch auf die internen Ermittlungen wird eingegangen. Es gibt keinen eigenen Abschnitt zum Strafrecht, trotzdem erwähnen dieses Kapitel und Kapitel 6 einige strafrechtliche Aspekte. Kurz wird das geplante Abkommen TTIP erwähnt, das den Verlauf des Abgasskandals möglicherweise verändert hätte. Da der Abgasskandal teilweise durch den europäischen und deutschen Gesetzgeber mitverursacht wurde, werden Verbesserungsmöglichkeiten aufgezeigt

Die Technik wird nach Regeln entwickelt, die in Form des zuvor vorgestellten Rechts von der Politik gestaltet werden. In einer funktionierenden Demokratie geschieht dies ausschließlich nach dem Willen der Bevölkerung. Es gab seit September 2015 auch in Deutschland viele Diskussionen, ob Unternehmen eigenmächtig und kriminell gegen geltendes Recht verstoßen haben oder vielleicht nur geltendes Recht entgegen seinem Sinn ausgelegt haben. Weist das Recht selbst Mängel auf, indem es Schlupflöcher und Interpretationsmöglichkeiten zulässt, stellt sich die ebenfalls öffentlich diskutierte Frage, ob der Gesetzgeber die Mängel fahrlässig oder vorsätzlich implementierte. Aufgabe der Politik ist ebenfalls, Mechanismen zu implementieren, die eine Einhaltung der Abgasvorschriften überwachen und Verstöße sanktionieren. Im Gegensatz zur Technik ist die Wahrheitsfindung in politischen Fragen deutlich schwieriger, dieses Buch kann deshalb nur politische Abläufe historisch dokumentieren und unterschiedliche Standpunkte darstellen. Eine Entscheidung über den richtigen Standpunkt kann es nicht leisten.

Die Erfüllung gesetzlicher Anforderungen hat einen hohen Wert, der sich v. a. durch die zu erwartenden Kosten einer nachweislichen Nichterfüllung definiert. Die zu erwartenden Kosten einer Nichterfüllung gesetzlicher Vorschriften geht gegen 0, wenn ein Hersteller nicht damit rechnen braucht, dass Verstöße aufgedeckt und sanktioniert werden. In der EU haben sich viele Hersteller darauf verlassen, dass Verstöße nicht aufgedeckt und sanktioniert werden, denn sie waren lange vor einer ernsthaften behördlichen Überwachung sicher. Die wirtschaftlichen Folgen lassen sich gut am Beispiel von Volkswagen betrachten, da hier viele Zahlen inzwischen öffentlich bekannt sind.