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2004 | Buch

Markenrecht in der Unternehmenspraxis

Deutsches, europäisches und internationales Markenrecht

verfasst von: José Campos Nave

Verlag: Gabler Verlag

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Über dieses Buch

Die Marke ist eines der wichtigsten gewerblichen Schutzrechte. Aber nicht nur das. Vielmehr transportiert die Marke ein Lebensgefühl und eine Lebenseinstellung, die den Verbraucher zwn Nutzen der Markenware" verleitet". Dieses Buch wendet sich schwerpunktmäßig an Unternehmer und Entscheider in Unternehmen, die sich mit dem Markenrecht befassen sowie an Juristen, die den Einstieg in das Markenrecht suchen. Das Buch gibt den aktuellen Rechtsstand im Markenrecht wieder und führt fundiert und kompakt in das Markenrecht der deutschen, der europäischen sowie der internationalen Marke ein. Die komplexe Rechtsmaterie soll in einer verständlichen Darstellung vermittelt und Zusammenhänge aufgezeigt werden. Der Leser erhält praktische Arbeitshilfen für den Umgang mit Markenrechten in seiner Untemehmens­ praxis .. Meiner Kollegin, Frau Rechtsanwältin Adina M. Miclea, bin ich für ihre tatkräftige Mitarbeit in Form Ihrer Unterstützung bei der Entstehung diese Buches sowie für die Vielzahl von Hinweisen, Anregungen und ihre kritische Auseinandersetzung mit dem Werk zu Dank verpflichtet. Ein weiterer Dank gebührt auch meiner Assistentin, Frau Rechtsfachwirtin Monika Wesoll~ für ihre Unterstützung und Mitwirkung. Letztlich danke ich auch meiner Ehefrau, Frau Dipl.-Betriebswirtin Grit Campos Nave, für Ihre rege Beteiligung während der Entstehung des Buches und vor allem für ihre Geduld und Beharrlichkeit.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Markenrechte in der Wirtschaftsgesellschaft

Teil 1. Markenrechte in der Wirtschaftsgesellschaft
Zusammenfassung
In der heutigen Wirtschaftspraxis stellt sich vermehrt die Frage nach dem eigentlichen Wert eines Unternehmens. Der Wert des Unternehmens wird nicht nur durch den Gesamtwert seiner Anlagegüter und seiner Forderungen gegenüber Dritten bestimmt. Vielmehr ist es heute entscheidend, auch den immateriellen Wert eines Unternehmens zu bestimmen, denn in der Regel stellt gerade der immaterielle Wert den eigentlichen wertbestimmenden Faktor dar. Der immaterielle Wert ist sowohl die Summe der Kundenbeziehungen des Unternehmens als auch der Marktpositionen des betreffenden Unternehmens. Die Marktposition ist umso höher, je mehr das Unternehmen im Wirtschaftsleben bekannt ist. Zur Steigerung dieser Bekanntschaft spielen daher Kennzeichenrechte eine immer wichtigere Rolle.
José Campos Nave

Markenrechte in Deutschland

Frontmatter
1. Abschnitt. Markenrecht
Zusammenfassung
Das nunmehr geltende Markengesetz (MarkenG) löste das bis zum 31.12.1994 geltende Warenzeichengesetz (WZG) ab. Der § 1 MarkenG nennt nunmehr die einzelnen Regelungsgegenstände des Markengesetzes. Wesentlich ist hierbei, dass das Markengesetz in seinem Schutzumfang weiter geht als das ursprüngliche Warenzeichengesetz. Nach dem Markengesetz sind nunmehr als Oberbegriff „Kennzeichen“ einem Schutz unterlegen. Das Markengesetz schützt als Kennzeichen Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geografische Herkunftsangaben. Demzufolge müsste das Markengesetz eigentlich als „Kennzeichengesetz“ betitelt werden, da dies der Oberbegriff der zu schützenden Rechte ist.
José Campos Nave
2. Abschnitt. Die Registrierung von Markenrechten
Zusammenfassung
Bevor eine Markenregistrierung umgesetzt wird, sollten eine Reihe von Vorüberlegungen bedacht werden. Hierbei ist es nicht nur von Relevanz, die absoluten Eintragungshindernisse (§8 ? MarkenG) bei der Auswahl des Markenzeichens im Blick zu haben. Vielmehr müssen auch subjektive Elemente und Gesichtspunkte bei der Auswahl des Markenzeichens geprüft und bedacht werden.
José Campos Nave

Markenrechte in der Europäischen Union

Frontmatter
1. Abschnitt. Markenrecht
Zusammenfassung
Die Europäische Union (EU) bildet mit ihren 15 Mitgliedsstaaten mit mehr als 350 Mio. Einwohnern den größten Markt der Welt und damit einen der wichtigsten Wirtschaftsräume weltweit. Der Wert einer Marke nimmt somit in der EU einen bedeutenden Stellenwert ein. Daraus resultierend beträgt der Bestand an eingetragenen Marken derzeit über 3 Mio. Jedes Jahr werden in den Mitgliedsstaaten weitere, über 400.000 neue Marken angemeldet.
José Campos Nave
2. Abschnitt. Die Registrierung der Gemeinschaftsmarken
Zusammenfassung
Auch bei der Gemeinschaftsmarke sind im Vorfeld einer Registrierung grundsätzliche Überlegungen hinsichtlich der nunmehr zu schützenden „Marke“ anzustellen. Die Ausführungen in Teil 2, 2. Abschnitt, Ziffer 1 „Praktische Vorüberlegungen zur Markenregistrierung“ sowie die dazugehörige Checkliste sind vollumfänglich auch bei einer Gemeinschaftsmarkenregistrierung anzuwenden, so dass auf die dortigen Ausführungen verwiesen werden kann.
José Campos Nave

Internationale Markenrechte

Frontmatter
1. Abschnitt. Markenrecht
Zusammenfassung
Die internationale Marke (Ht-Marke) beruht auf zwei Abkommen, dem Madrider Markenabkommen (MMA) vom 14.04.1891 in der Stockholmer Fassung vom 14.07.1967 und dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) vom 27.06.1989 (vgl. die einzelnen Mitgliedsstaaten beider Abkommen in Anhang 5). Diese Markenabkommen werden ergänzt durch die gemeinsame Ausführungsordnung vom 18.01.1996 (GAusfO). Diese Ausführungsordnung verbindet beide Markenabkommen administrativ und regelt die Einzelheiten der Verfahren bei der internationalen Markenregistrierung. Das MMA und das PMMA bilden das sogenannte Madrider Markensystem.
José Campos Nave
2. Abschnitt. Die Registrierung der IR-Marken
Zusammenfassung
Die Überlegungen hinsichtlich der Auswahl einer Marke sind bei der IR-Marke nicht mehr durchzuführen, da eine Basismarke bereits vorliegen muss. Im Vorfeld einer IR-Markenanmeldung ist vielmehr zu entscheiden, ob eine ER-Marke oder eine Gemeinschaftsmarke angemeldet werden soll. Ist in einem einzigen EU-Mitgliedsland zu erwarten, dass die Gemeinschaftsmarke nicht eingetragen wird und somit die gesamte Gemeinschaftsmarkenanmeldung zurückgewiesen wird („Alles-oder-Nichts-Prinzip“), so ist die IR-Marke vorzuziehen.
José Campos Nave
Backmatter
Metadaten
Titel
Markenrecht in der Unternehmenspraxis
verfasst von
José Campos Nave
Copyright-Jahr
2004
Verlag
Gabler Verlag
Electronic ISBN
978-3-663-10731-6
Print ISBN
978-3-409-12517-8
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-663-10731-6