Österreich: Finanzkrise umgangen?

Auszug

Die österreichischen Städte und Gemeinden haben sich in die Riemen gelegt, um die Rückschläge aus der Finanz- und Wirtschaftskrise aufzuholen. In absoluten Zahlen ist das zwar gelungen — wenn man die Inflation berücksichtigt, so liegt die Ertragskraft der Gemeinden jedoch um 12 % unter dem Vor-Krisen-Niveau von 2007. Das wird sich auch bis 2016 nicht wesentlich ändern. Der Österreichische Städtebund und das KDZ — Zentrum für Verwaltungsforschung legen die Finanzprognose für Städte und Gemeinden bis 2016 vor. Für Städte und Gemeinden in Österreich sind höhere Einnahmen bis ins prognostizierte Jahr 2016 zu erwarten. Es scheint, als sei die Finanz- und Wirtschaftskrise von den österreichischen Kommunen umschifft worden. Die Einnahmen der österreichischen Städte und Gemeinden sind im Betrachtungsraum 2007 bis 2012 langsam gestiegen. Auf der Ausgabenseite haben kontinuierliche Konsolidierungsbemühungen einen positiven Trend erzeugt, wie an den Entwicklungen der Personal-, Verwaltungs- und Betriebsausgaben zu sehen ist. Jedoch haben im Speziellen die laufenden Transfers an Träger öffentlichen Rechts eine sehr dynamische Entwicklung der Ausgaben verursacht. Rund 5,2 % Steigerung pro Jahr sind dort zu vermerken, ebenso ist bei den Kinderbetreuungsplätzen mit +4,2 % ein starker Ausgabenanstieg sichtbar. Das Einnahmenwachstum bleibt somit leicht unter dem Ausgabenwachstum. Die Verbesserung des Maastricht-Ergebnisses von 404 Mio. Euro (2011) auf 484 Euro (2012) ist auch auf geringe Investitionen im Jahr 2011 zurückzuführen. Aufgrund der 2012 nochmals forcierten Investitionen in außerbudgetären Gesellschaften werden die in den Gemeindehaushalten geführten Schulden tendenziell gesunken sein, während die Haftungen zugenommen haben. …