Plebiszitärer Autoritarismus in Russland: Der Wandel seit 2000

Das von Boris Jelzin an Wladimir Putin überlieferte hybride Regime wurde von 2000 an schrittweise in ein autoritäres System umgestaltet. Dieser neu institutionalisierte Autoritarismus zeichnet sich ähnlich dem überwunden geglaubten Sowjetsystem durch fehlenden politischen Wettbewerb und funktionelle Insuffizienz aus. Demokratische Verfassung und autoritäre Verfassungspraxis klaffen weit auseinander. Noch ist unklar, ob Präsident Dmitrij Medwedew das System wieder zu liberalisieren bereit und imstande ist. Auch in diesem Aufsatz werden die Chancen für den politischen Pluralismus sowie einen funktionierenden Verfassungs- und Rechtsstaat unter besonderer Berücksichtigung der wichtigsten politischen Akteure erörtert.