Rechtspflichten und -grenzen der Betreiber sozialer Netzwerke

Zum Umgang mit nutzergenerierten Inhalten

verfasst von: Philipp Nikolaus Adelberg

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : Juridicum – Schriften zum Medien-, Informations- und Datenrecht

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

Einloggen, um Zugang zu erhalten

Über dieses Buch

Philipp Nikolaus Adelberg untersucht Regelungen zum Verbleib oder zur Löschung eines nutzergenerierten Inhalts, denen die Betreiber sozialer Netzwerke im Internet unterworfen sind. Der Autor gibt einen Überblick über die Pflichten, die sich für die Betreiber in Bezug auf persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte ergeben. Zudem zeigt er die Grenzen auf, in denen sie sich im Rahmen der Nutzungsbedingungen Rechte im Umgang mit solchen Inhalten einräumen können und erörtert die Anwendbarkeit eines Modells Regulierter Selbstregulierung in diesem Kontext.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Überblick über den Untersuchungsgegenstand

Zusammenfassung

In der modernen Gesellschaft nimmt das Internet eine Schlüsselstellung ein. Es verschafft Informationen auf Knopfdruck, substituiert Geschäfte des täglichen Lebens in der physischen Welt zum Beispiel durch Online-Shopping oder Online-Banking und tritt in zunehmendem Maße neben die traditionellen Medien oder ersetzt sie sogar. Seine Wirkung reicht auch in den politischen Bereich hinein: „E-Democracy“, „Open Government“ und „E-Government“ sind Schlagworte einer Diskussion über die Fortschrittlichkeit des Staatsapparats und der politischen Partizipation der Bürger.

Philipp Nikolaus Adelberg

Soziale Netzwerke im Internet

Zusammenfassung

Die Transformation vom linearen zum partizipativen Netz zeigt sich vor allem an sozialen Medien. Sie stellen charakteristische Angebote des Web 2.0 dar. In welchem Umfang Nutzer an den Angeboten partizipieren, unterscheidet sich: So ermöglichen manche Webangebote wie journalistische Plattformen oder Online-Markplätze nicht mehr als Kommentierung oder Bewertung von Artikeln, Produkten oder Dienstleistungen, andere stellen nutzergenerierte Inhalte in ihr Zentrum. Soziale Medien sind speziell auf Letzteres ausgerichtet und dadurch für die Teilnahme am internetbasierten Kommunikationsprozess von Bedeutung.

Philipp Nikolaus Adelberg

Verfassungsrechtliche Grundlagen der Kommunikation in sozialen Netzwerken

Zusammenfassung

Recht und technologischer Fortschritt stehen in einem Spannungsverhältnis zueinander. Technologie eilt dem Recht immer ein Stück weit voraus, das Recht scheint statisch und unflexibel zu sein. Für technologischen Fortschritt muss es auf der einen Seite einen Rechtsrahmen geben, auf der anderen Seite muss Recht auf Innovationen adäquat reagieren. Dies ergibt sich nicht zuletzt daraus, dass Neuerungen im Technologiebereich Grundrechtspositionen gefährden können.

Philipp Nikolaus Adelberg

Rechtspflichten der Netzwerkbetreiber

Zusammenfassung

Rechtspflichten der Netzwerkbetreiber bezüglich Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf ihren Webpräsenzen ergeben sich bereits aus vertraglicher Grundlage.Das Verhältnis zwischen Anbieter und Nutzer ist als Netzwerk-Nutzungsvertrag zu charakterisieren, der für beide Vertragsparteien Haupt- und Nebenpflichten, Sorgfalts- und Rücksichtnahmepflichten nach § 241 Abs. 1 beziehungsweise Abs. 2 BGB begründet. Für die Identifizierung der Rechtspflichten der Netzwerkbetreiber in Bezug auf Persönlichkeitsrechtsverletzungen rücken dabei Nebenpflichten in Form von Schutzpflichten in den Mittelpunkt. Die Hauptleistungspflichten der Betreiber bestehen demgegenüber in der Bereitstellung, dem Betrieb, der Wartung und Pflege der Infrastruktur der Netzwerkseite im Internet.

Philipp Nikolaus Adelberg

Rechtsgrenzen für den Betrieb sozialer Netzwerke im Internet

Zusammenfassung

Für ihre Löschpraxis sehen die Betreiber sozialer Netzwerke in Nutzungsbedingungen und Gemeinschaftsstandards umfangreiche Rechte vor. So heißt es in Ziff. 3.2.1 der Nutzungsbedingungen von Facebook.

Philipp Nikolaus Adelberg

Regulierte Selbstregulierung sozialer Netzwerke

Zusammenfassung

Der Persönlichkeitsrechtsschutz im Internet befindet sich im Kraftfeld staatlicher Regulierungsmaßnahmen und von Netzwerkbetreibern bestimmter Grundbedingungen der Kommunikation. Wird ein Posting in sozialen Netzwerken gelöscht oder ein Account (vorübergehend) gesperrt, geht dies entweder auf eine staatlicherseits normierte Verpflichtung oder eine von dem jeweiligen Betreiber festgelegte Verhaltensregel zurück. Im Bereich der Rechtspflichten hat der Gesetzgeber einen über das herkömmliche Haftungssystem hinausgehenden Handlungsbedarf erkannt.

Philipp Nikolaus Adelberg

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse

Zusammenfassung

Soziale Netzwerke im Internet ermöglichen es ihren Nutzern, das Netz mitzugestalten. Sie werden motiviert, ihr Leben auf den Plattformen zu entfalten. Die Netzwerkbetreiber stellen hierfür eine Kommunikationsinfrastruktur zur Verfügung. Wesentliches Element dieser Infrastruktur ist der News-Feed, der algorithmengesteuert eine Vorauswahl von Inhalten trifft, die für den individuellen Nutzer interessant sein können.

Philipp Nikolaus Adelberg

Backmatter

Titel: Rechtspflichten und -grenzen der Betreiber sozialer Netzwerke
verfasst von: Philipp Nikolaus Adelberg
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-29344-4
Print ISBN: 978-3-658-29343-7
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-29344-4