6. Regionsinterne Innovationspolitik der Region Masowien

Ustawa z dnia 5 czerwca 1998 roku o samorządzie województwa Dz.U. z 1998 r. Nr. 91, poz. 576.

Ustawa z dnia 13 listopada 2003 roku o dochodach jednostek samorządu terytorialnego Dz.U. z 2003 roku, Nr. 203, poz. 983.

Der Name kommt von Janosik, der eine Art slowakisch-polnischer Robin Hood war.

Das REGON-System ist ein polnisches amtliches Nationalregister der volkswirtschaftlichen Unternehmen, das vom Präsidenten des Polnischen Statistikamtes geführt wird. Zur Stellung eines Antrags auf die Eintragung in das REGON-Register sind alle juristischen Personen, natürliche Personen, die eine eigene gewerbliche Tätigkeit betreiben, sowie Organisationseinheiten, die keine Rechtsfähigkeit besitzen, und lokale Einheiten des oben genannten Personenkreises berechtigt. Das Register umfasst unternehmensbezogene Daten, wie beispielsweise Name des Unternehmens, Name und Vorname der das Unternehmen betreibenden Person (im Falle einer natürlichen Person), Steueridentifikationsnummer (NIP), Rechtsform des Unternehmens und Zeitpunkt der Aufnahme, Aussetzung und Beendigung der wirtschaftlichen Tätigkeit.

Die Humanressourcen in Wissenschaft und Technik umfassen Personen, die eine der nachstehenden Bedingungen erfüllen: 1) Sie besitzen eine berufs- beziehungsweise tätigkeitsrelevante formale Qualifikation, d. h., sie verfügen über einen Bildungsabschluss in einem wissenschaftlich-technischen Studienfach des Tertiärbereichs; 2) sie besitzen keinen Bildungsabschluss in einem wissenschaftlich-technischen Studienfach des Tertiärbereichs, üben jedoch eine Berufstätigkeit im Bereich Wissenschaft und Technik aus, für die normalerweise ein solcher Bildungsabschluss verlangt wird (vgl. GUS 2016c: 95).

Hierbei handelt es sich um Spezialisten in den Bereichen Physik, Mathematik und Gesundheitswesen, in den Ingenieurwissenschaften sowie im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien.

Das vom Ministerrat verabschiedete und in den Jahren 2001–2004 verwendete Unterstützungsprogramm detaillierte die Kriterien für den Erhalt von Beihilfen der Zentralregierung und die Verteilung der Finanzmittel nach Woiwodschaften für die Durchführung der in den Woiwodschaftsprogrammen festgelegten regionalpolitischen Maßnahmen. Das erste Unterstützungsprogramm für die Jahre 2001–2002 wurde am 28. Dezember 2000 vom Ministerrat verabschiedet und im April 2001 novelliert. Auf der Grundlage des novellierten Unterstützungsprogramms von 2001 wurden die ersten Woiwodschaftskontrakte zwischen der Zentralregierung und den einzelnen Woiwodschaften geschlossen. Aufgrund der Regierungswechsel und der angespannten Haushaltslage wurden erneut Bemühungen unternommen, das Unterstützungsprogramm zu novellieren und dessen Durchführungsphase bis 2003 zu verlängern. Nach dieser Verlängerung beabsichtigte die Zentralregierung, die zukünftigen Regionalkontrakte nach ganz neuen Bestimmungen beziehungsweise auf der Basis des Gesetzes über den Nationalen Entwicklungsplan umzusetzen. Da der Gesetzgebungsprozess ins Stocken kam, verabschiedete der Ministerrat erneut das Unterstützungsprogramm für das Jahr 2004 auf der Grundlage der bisherigen gesetzlichen Regelungen (vgl. Wojarska 2013: 21 f.).

Danach wurden 80 % der gesamten öffentlichen Haushaltsgelder, die für die Aufgabenerfüllung im Rahmen der Woiwodschaftskontrakte vorgesehen waren, gemäß der Einwohnerzahl an alle Woiwodschaften vergeben. 10 % wurden proportional zur Einwohnerzahl unter den Woiwodschaften verteilt, deren regionales Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt niedriger als 80 % des durchschnittlichen nationalen Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukts war. Die restlichen 10 % wurden proportional zur Einwohnerzahl in den Kreisen vergeben, in denen die Arbeitslosenrate in jedem der drei letzten Jahre 150 % über der durchschnittlichen nationalen Arbeitslosenrate gelegen hatte (vgl. Ministerrat 2000).

Während im Unterstützungsprogramm für die Jahre 2001–2003 fünf thematische Förderschwerpunkte eingerichtet wurden, legt das Unterstützungsprogramm für das Jahr 2004 nur zwei thematische Schwerpunkte fest: Ausbau und Modernisierung der technischen und sozialen Infrastruktur in der Region und Förderung von Wirtschafts- und Gesellschaftsinitiativen zur Steigerung der Lebensqualität der Menschen in der Region.

Das Gesetz über den Nationalen Entwicklungsplan vom 20. April 2004 ersetzte das Gesetz über die Prinzipien der Förderung der Regionalentwicklung vom 12. Mai 2000.

Das Programm PHARE „Sozialer und wirtschaftlicher Zusammenhalt“ hatte unter anderem zum Ziel, die Entwicklungsrückstände durch die Förderung von Wirtschaftsaktivitäten kleiner und mittlerer Unternehmen und die Infrastrukturentwicklung im KMU-Bereich zu überwinden (vgl. Masowisches Büro für Raumplanung und Regionalentwicklung 2006: 8). Das PHARE-Programm bestand aus drei Komponenten: Infrastruktur, Entwicklung der Humanressourcen und KMU-Sektor. Es gab insgesamt vier Ausgaben des Programms: PHARE-2000, PHARE-2001, PHARE 2002 und PHARE-2003. Die auf den KMU-Sektor ausgerichtete Komponente des PHARE-2001-Programms wurde in den Jahren 2003–2004, die des PHARE-2002-Programms im Zeitraum 2004–2005 und die des PHARE-2003-Programms von 2005 bis 2006 umgesetzt (vgl. PARP 2005: 5).

Mit dem Regionalprogramm zur Förderung kleiner und mittelständischer Unternehmen wurden PHARE-Fördermittel sowie öffentliche Finanzmittel aus dem Staatsbudget und den Budgets der Selbstverwaltungseinheiten kombiniert. Im Rahmen des Regionalprogramms gab es kleinere Teilprogramme, wie beispielsweise Fonds für Investitionszuschüsse, das Programm zur Unternehmensentwicklung, das Programm zur Entwicklung von Exportunternehmen oder das Programm Informationstechnologien für Unternehmen (vgl. PARP 2008: 5).

Für die erste Förderperiode 2004–2006 wurden keine regionalen Operationellen Programme zur Förderung der regionalen Entwicklung erarbeitet, sondern ein einheitliches Integriertes Operationelles Programm der Regionalentwicklung in jeder polnischen Region durchgeführt. Dies war das Ergebnis von Verhandlungen zwischen der polnischen Zentralregierung und der Europäischen Kommission (vgl. Grosse 2007a: 43).

Zu den Maßnahmen, die im Rahmen der Investitionspriorität 2.6 zu unterstützen waren, zählten die folgenden: Aufbau und Anpassung der regionalen Innovationsstrategien, Schaffung von Netzen für den Innovationstransfer zwischen dem FuE-Sektor, den Unternehmen und anderen regionalen und lokalen Akteuren, Entwicklung eines Kommunikations- und Austauschsystems, Wissenstransfer aus dem FuE-Sektor in den Unternehmenssektor durch Praktika von Hochschulabsolventen und FuE-Mitarbeiter in Unternehmen, Vergabe von Stipendien an überdurchschnittliche Hochschulabsolventen, die ein Promotionsstudium im Bereich exakter Natur- und technischer Wissenschaften zu absolvieren beabsichtigen (vgl. Wyższa Szkoła Przedsiębiorczości i Zarządzania im. Leona Koźmińskiego w Warszawie 2006: 189). Zu den Zuwendungsempfängern zählten Einheiten der territorialen Selbstverwaltung, Unternehmen, Hochschulen, Institutionen, Promovierende, FuE-Mitarbeiter, Institutionen, die die regionale Innovationsentwicklung fördern, sowie Hochschulabsolventen, die nicht arbeitslos gemeldet sind (vgl. MRR 2010: 153).

Die Angaben zu den eingeführten Produkt- und Prozessinnovationen wurden in der Programmevaluation nicht nach Woiwodschaften dargestellt. Deshalb können keine Angaben darüber gemacht werden, wie viele Produkt- und Prozessinnovationen die geförderten Unternehmen aus Masowien in ihren Betrieben eingeführt hatten.

Es fehlen konkrete statistische Angaben zur räumlichen Verteilung der im Rahmen der Fördermaßnahme 2.3 realisierten Investitionsprojekte.

Auch hier fehlen Angaben zur räumlichen Verteilung der Investitionsprojekte, die im Rahmen der Teilmaßnahme 2.2.1 umgesetzt wurden.

Die rechtliche Grundlage für die Erarbeitung von Woiwodschaftskontrakten in den Jahren 2005–2006 bildete der Nationale Entwicklungsplan für die Jahre 2004–2006. Der Woiwodschaftskontrakt für das Jahr 2004 wurde auf der Grundlage des Unterstützungsprogramms für das Jahr 2004 erarbeitet. In den Jahren 2005–2006 spielten die Woiwodschaftskontrakte eine Doppelrolle im Rahmen der Umsetzung der Regionalpolitik. Einerseits diente der Regionalkontrakt der Woiwodschaft Masowien zur Kofinanzierung der im Rahmen des Integrierten Operationellen Programms für die Regionalentwicklung für die Jahre 2004–2006 realisierten EU-Projekte und andererseits zur Finanzierung der im Rahmen der staatlichen Regionalpolitik realisierten Investitionen, die nicht mit EU-Finanzmitteln kofinanziert wurden (vgl. Grosse 2007: 15).

Die ZukunftsAgentur Brandenburg GmbH (ZAB) wurde 2017 in Wirtschaftsförderung Land Brandenburg GmbH (WFBB) umbenannt.

Angesichts der Veränderungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und des neuen Förderzeitraums 2014–2020 wurde Ende Oktober 2013 die Entwicklungsstrategie der Woiwodschaft Masowien 2020 vom Selbstverwaltungsparlament angenommen. Die Umsetzung der in der Strategie vorgesehenen Maßnahmen erfolgt aus den Mitteln des ROP der Woiwodschaft Masowien für die Jahre 2014–2020.

Das ROP für die Woiwodschaft Masowien für die Jahre 2007–2013 wurde am 10. Oktober 2007 von der Europäischen Kommission genehmigt.

http://​ec.​europa.​eu/​regional_​policy/​de/​atlas/​programmes/​2007-2013/​poland/​operational-programme-mazovia (letzter Zugriff: 15.07.2014).

Bei der „innovation new to the firm“ handelt es sich um eine Innovation, die als etwas Neues erstmals in einem Unternehmen eingeführt wird, wobei sie möglicherweise bereits in einem anderen Unternehmen verwendet worden ist. Eine Innovation kann auch für einen Markt oder ein Marktsegment neu sein („innovation new to the market“). In diesem Falle gilt eine Innovation dann als neu, wenn ein Unternehmen ein neues Produkt (Gut oder Dienstleistung) in seinem Absatzmarkt zum ersten Mal eingeführt hat. Wenn eine Innovation neu für die Welt ist, dann gilt nur das als neu, was bislang noch an keinem Ort der Welt erfunden, entwickelt und angewendet worden ist (vgl. OECD 2005: 58 f.).

Die Aktivitäten des Masowischen Innovationsrates wurden aus den Mitteln des Systemprojekts des Marschallamtes der Woiwodschaft Masowien Aufbau des Monitoringsystems und der Grundlagen für die Evaluation der Umsetzung der Regionalen Innovationsstrategie der Woiwodschaft Masowien (Budowa systemu monitoringu i podstaw ewaluacji wdrażania Regionalnej Strategii Innowacji dla Mazowsza) finanziert. Die Frage der Systemprojekte des Marschallamtes der Woiwodschaft Masowien wird in Abschnitt 6.3.4 ausführlich erörtert.

Laut RIS-Dokument von 2008 soll der Masowische Innovationsrat die Planungs- und Durchführungsfunktion im Rahmen der RIS-Umsetzung übernehmen (vgl. PSDB 2012: 53).

Die Innovationsunterabteilung und die Abteilung für Strategie und Regionalentwicklung des Marschallamtes der Woiwodschaft Masowien in Warschau wurden Ende 2015 umbenannt und heißen jetzt Unterabteilung für Innovation und Entwicklung (Wydział Innowacyjności i Rozwoju) und Abteilung für Regionalentwicklung und EU-Fonds (Departament Rozwoju Regionalnego i Funduszy Europejskich).

Laut RIS-Dokument von 2008 soll die Verwaltungsbehörde in drei Unterabteilungen gegliedert werden, die die Aufgaben in den Bereichen Monitoring, Evaluation und Umsetzung von Projekten wahrnehmen. Schließlich sind zwei informelle Mitarbeiterteams entstanden, die die Aufgaben im Bereich der RIS-Evaluation und des RIS-Monitorings übernahmen und nicht als Unterabteilungen innerhalb der Innovationsunterabteilung beziehungsweise des Marschallamts der Woiwodschaft Masowien gegliedert wurden.

Nach dem Gesetz über Formen der Innovationsförderung vom 30. Mai 2018 verbirgt sich hinter dem Begriff „FuE-Zentrum“ ein Unternehmen, das unter anderem Forschung und Entwicklung betreibt und kein Forschungsinstitut im Sinne des Gesetzes über Forschungsinstitute vom 30. April 2010 ist. Die Zuerkennung des Status eines FuE-Zentrums erfolgt durch den zuständigen Wirtschaftsminister. Den Status eines FuE-Zentrums besitzen derzeit sechs Unternehmen mit Sitz in oder in der Nähe von Warschau: GLOBEMA sp. z o. o., CBR 74 Sp. z o. o. s. k., Nokia Solutions and Networks sp. z o. o., KCR S.A., Instytut Technik i Technologii Specjalnych sp. z o. o. und Instytut Wzornictwa Przemysłowego Sp. z o. o. Siehe http://​mr.​bip.​gov.​pl/​centra-badawczo-rozwojowe/​wykaz-przedsiebiorcow-posiadajacych-status-cbr.​html (letzter Zugriff: 16.11.2017).

Bei den JR-Einrichtungen handelt es sich um private und staatliche Industrieunternehmen, die eine eigene FuE-Basis in Form von Projektbüros sowie Technologie- und Forschungszentren besitzen.

Das Operationelle Programm „Innovative Wirtschaft“ und sein Verwendungszweck werden in Abschnitt 6.3.4 ausführlich erläutert.

Abschnitt 6.3.4 präsentiert eine detaillierte Beschreibung der Prioritätsachsen I–V des Operationellen Programms „Humankapital“ und dessen Verwendungszweck.

http://​rpo.​mazowia.​eu/​mapa-projektow-rpo-wm/​ (letzter Zugriff: 12.01.2017).

http://​rpo.​mazowia.​eu/​mapa-projektow-rpo-wm/​ (letzter Zugriff: 04.12.2016).

Vgl. ebd.

Vgl. ebd.

http://​rpo.​mazowia.​eu/​mapa-projektow-rpo-wm/​ (letzter Zugriff: 12.10.2016).

Die Woiwodschaft Masowien lässt sich auf Subregionsebene in sechs Subregionen untergliedern: die Subregionen Płock, Ciechanów, Ostrołęka, Siedlce und Radom sowie die Hauptstadtregion Warschau. Die Subregion Płock umfasst die Stadt Płock und die Kreise Gostynin, Płock, Sierpc. Zur Subregion Ciechanów gehören die Stadt Ciechanów und Kreise Mława, Płońsk, Żuromińsk, Przasnysz und Ciechanów. Die Stadt Ostrołęka und die Kreise Ostrołęka, Maków Mazowiecki, Pułtusk, Wyszków und Ostrów Mazowiecka gehören wiederum zur Subregion Ostrołęka. Zur Subregion Siedlce gehören die Kreise Łosice, Sokołów Podlaski, Węgrów, Siedlce, Mińsk Mazowiecki, Garwolin und die Stadt Siedlce. Die Subregion Radom besteht aus acht Kreisen (Lipsko, Zwoleń, Radomski, Szydłowiec, Przysucha, Białobrzegi, Kozienice und Grójec) und der Stadt Radom. Die Hauptstadtregion Warschau umfasst die Hauptstadt Warschau und die Kreise Nowodwór, Legionowo, Wołomin, Otwock, Piaseczno, Pruszków, Grodzisk, Źyrardów, Sochaczew und Warschau West.

Einige RIS-Projekte wurden nicht in nur einer, sondern in mehreren Subregionen durchgeführt. Daher stimmt die Gesamtzahl der Projekte, je nach Maßnahmenbereich, nicht mit der Gesamtzahl der Projekte, je nach Subregion, überein. Vgl. https://​www.​funduszeeuropejs​kie.​2007-2013.​gov.​pl/​NaborWnioskow/​listabeneficjent​ow/​Strony/​Lista_​beneficjentow_​FE_​311215.​aspx (letzter Zugriff: 10.08.2017).

https://​www.​funduszeeuropejs​kie.​2007-2013.​gov.​pl/​NaborWnioskow/​listabeneficjent​ow/​Strony/​Lista_​beneficjentow_​FE_​30092017.​aspx (letzter Zugriff: 15.11.2017).

https://​innowacyjni.​mazovia.​pl/​aktualnosci/​konferencja-podsumowujaca-realizacje-projektu-budowa-systemu-monitoringu-i-podstaw-ewaluacji-wdrazania-rsi-dla-mazowsza.​html (letzter Zugriff: 12.10.2016).

Gemeint ist der Bericht Die innovative Region Masowien – Stand der Innovationsfähigkeit nach der Verabschiedung der RIS Mazovia für die Jahre 2007–2015 (Innowacyjne Mazowsze – stan innowacyjności po uchwaleniu RIS Mazovia 2007–2015), dessen Autoren auf die Notwendigkeit des Aufbaus eines nachhaltigen und nach Abschluss der Förderperiode 2007–2013 funktionierenden Monitoringsystems und einer zuverlässigen Informationsbasis sowie der Schaffung einer breiten Zusammenarbeit mit dem Wissenschaftssektor in der Aufbau- und Umsetzungsphase des Monitorings hinwiesen (vgl. Cieślik/Klepka 2010: 173–176).

Der zweite Bericht entsprach dem Abschlussbericht der Evaluation und der Aktualisierung des Diagnoseberichts zum Thema „Innovatives Masowien – Der Stand der Innovationsfähigkeit nach der Verabschiedung der RIS“ für die Jahre 2007 2015 im Rahmen des Systemprojekts Aufbau des Monitoringsystems und der Grundlagen für die Evaluation der Regionalen Innovationsstrategie der Region Masowien (Raport końcowy z badania oraz aktualizacji raportu otwarcia pn. Innowacyjne Mazowsze – stan innowacyjności po uchwaleniu RIS Mazovia 2007–2015 w ramach projektu systemowego pn. „Budowa systemu monitoringu i podstaw ewaluacji wdrażania Regionalnej Strategii Innowacji dla Mazowsza“).

http://​www.​zamowienia.​mazovia.​pl/​?​act=​info&​id=​6462 (letzter Zugriff: 12.05.2016).

https://​innowacyjni.​mazovia.​pl/​dzialania/​projekty-zakonczone/​mazowiecka-siec-osrodkow-doradczo-informacyjnych-w-zakresie-innowacji-msodi.​html (letzter Zugriff: 10.05.2016).

https://​innowacyjni.​mazovia.​pl/​dzialania/​projekty-zakonczone/​mazowiecka-siec-osrodkow-doradczo-informacyjnych-w-zakresie-innowacji-msodi/​infoseminaria-regionalne.​html (letzter Zugriff: 10.05.2016).

Im Rahmen der Projektaktivität wurden Treffen mit ausgewiesenen Innovationsexperten, masowische Kreativitäts-, Design- und Innovationstage (Mazowieckie dni twórczości, designu i innowacyjności) sowie Wissenschafts- und Kooperationsmessen veranstaltet. Für die Organisation der Konferenz Treffen mit bekannten Forschern – praktische Dimension der Wissenschaft konnte das Marschallamt fachlich besonders ausgewiesene Wissenschaftler aus Polen und dem Ausland für Gastvorträge gewinnen, wobei der Aspekt des Networkings zwischen den eingeladenen Forschern und den Konferenzteilnehmern außer Acht gelassen wurde. Die in Warschau und anderen Schlüsselstädten veranstalteten Kreativitäts-, Design- und Innovationstage widmeten sich der Kreativ- und Innovationswirtschaft und setzten sich aus unterschiedlichen Veranstaltungsformaten (z. B. Kreativworkshops, Happenings, thematische Diskussionen und Debatten, Ausstellung innovativer Produkte und Erfindungen masowischer Firmen und Organisationen) zusammen. Die Wissenschafts- und Kooperationsmessen, die im Jahr 2014 in Warschau stattfanden, zeichneten sich durch ihr Konferenz- und Ausstellungsformat aus (vgl. Klepka 2014: 28–37).

https://​innowacyjni.​mazovia.​pl/​dzialania/​modelowanie-systemu-ofert-dla-innowacji-msodi.​html (letzter Zugriff: 18.11.2017).

https://​innowacyjni.​mazovia.​pl/​dzialania/​informator-mazowsza/​ix-edycja-konkursu.​html (letzter Zugriff: 19.10.2016).

https://​innowacyjni.​mazovia.​pl/​dzialania/​projekty-zakonczone/​mazowiecka-siec-osrodkow-doradczo-informacyjnych-w-zakresie-innowacji-msodi/​konkurs-grantowy.​html (letzter Zugriff: 15.10.2015).

https://​innowacyjni.​mazovia.​pl/​dzialania/​projekty-zakonczone/​-podniesienie-kompetencji-kadr-urzedu-marszalkowskiego​-wojewodztwa-mazowieckiego-odpowiedzialnych​-za-proces-implementacji-rsi.​html (letzter Zugriff: 10.12.2014).

https://​www.​mazovia.​pl/​aktualnosci/​art,2606,stypendia-samorzadu-wojewodztwa-dla-uczniow-i-doktorantow.​html (letzter Zugriff: 26.10.2015).

http://​edziennik.​mazowieckie.​pl/​WDU_​W/​2013/​3794/​akt.​pdf (letzter Zugriff: 12.11.2016).

https://​www.​funduszeeuropejs​kie.​2007-2013.​gov.​pl/​NaborWnioskow/​listabeneficjent​ow/​Strony/​Lista_​beneficjentow_​FE_​311215.​aspx (13.12.2016).

https://​www.​funduszeeuropejs​kie.​2007-2013.​gov.​pl/​NaborWnioskow/​listabeneficjent​ow/​Strony/​Lista_​beneficjentow_​FE_​311215.​aspx (13.12.2016).

https://​innowacyjni.​mazovia.​pl/​dzialania/​projekty-zakonczone/​mazowiecka-siec-osrodkow-doradczo-informacyjnych-w-zakresie-innowacji-msodi/​konkurs-grantowy.​html (letzter Zugriff: 10.10.2015).

https://​innowacyjni.​mazovia.​pl/​dzialania/​informator-mazowsza/​idea-konkursu-innowator-mazowsza.​html (letzter Zugriff: 29.10.2017).

http://​pokl.​parp.​gov.​pl/​index/​index/​1960 (letzter Zugriff: 19.01.2015).

http://​pokl.​parp.​gov.​pl/​index/​index/​1450 (letzter Zugriff: 04.02.2016).

http://​serwis-uslugirozwojowe.​parp.​gov.​pl/​informacje-o-portalu/​krajowy-system-uslug (letzter Zugriff: 23.12.2016).

http://​pokl.​parp.​gov.​pl/​index/​index/​1582 (letzter Zugriff: 13.12.2015).

http://​innowacje.​biz/​info/​o_​projekcie_​LEM.​jsp (letzter Zugriff: 17.10.2016).

https://​innowacyjni.​mazovia.​pl/​aktualnosci/​krajowi-liderzy-innowacji-i-rozwoju.​html (letzter Zugriff: 12.08.2015).